Bereits sieben Parteien werden der neuen EANP-Fraktion beitreten

Bereits sieben Parteien werden der neuen EANP-Fraktion beitreten
Datum: 16.04.2019 - 10:26 Uhr

Die Wahl zum Europäischen Parlament Ende Mai rückt immer näher. Doch noch bevor der erste Wähler sein Kreuz auf dem Wahlzettel gemacht hat, dürfte bereits ein Sieger feststehen: die neu gegründete Fraktion »Europäische Allianz der Völker und Nationen (EANP)« hat mit der slowakischen »Sme Rodina« sein siebtes und jüngstes Mitglied in seinen Reihen begrüßen dürfen.

Den jetzt in der neuen Fraktion verbundenen sieben Parteien Lega (Italien), AfD (Deutschland), PS (Finnland), DF (Dänemark), FPÖ (Österreich), EKRE (Estland) und Sme Rodina (Slowakei) sagen die Experten ein in ihrem jeweiligen Heimatland sehr gutes Abschneiden voraus. Prognostiziert wird, dass die EANP zu einem echten Gegengewicht zu den beiden alten, fast alles beherrschenden Fraktionen EVP (Europäische Volksparteien; aus Deutschland die Union) und S&D (Sozialdemokraten; aus Deutschland die SPD) erwachsen wird.

Zudem ist der Wachstumsprozess der EANP offensichtlich noch längst nicht abgeschlossen. Aus Frankreich hat die RN großes Interesse an einem Beitritt angekündigt. Bei den Schwedendemokraten ist man sich hinsichtlich eines Beitritts noch nicht ganz schlüssig. Beiden Parteien wird in ihren Heimatländern ebenfalls ein sehr gutes Wahlergebnis vorhergesagt.

Ob Orban nach der Wahl im Mai mit seiner Fidesz in einem Block mit der CDU verbleiben wird, die ihn ja mehrfach schwer attackiert hat, ist auch noch offen. Matteo Salvini, der Initiator der EANP, wirbt jedenfalls nach wie vor ganz stark um Orban und den Beitritt der Fidesz zu der neuen Fraktion. Den Altparteien im Europäischen Parlament dürfte langsam aber sicher aufgehen, dass sich hier ein ernstzunehmender Mitbewerber formiert.