Benjamin Netanyahu hat die Wahl in Israel gewonnen - und auch wieder nicht

Benjamin Netanyahu hat die Wahl in Israel gewonnen - und auch wieder nicht
Datum: 26.03.2021 - 10:38 Uhr

In Israel wurde die Zusammensetzung der Knesset gewählt, zum vierten Mal in den vergangenen zwei Jahren. Als klar stärkste Partei ging die Likud von Benjamin Netanyahu aus der Wahl hervor. Sie bekam über 24 Prozent der Stimmen, was 30 Sitzen in dem Parlament mit insgesamt 120 Abgeordneten entspricht. Nach all dem Hin und Her um Netanyahu und seiner Partei ist das in der Tat ein gutes Ergebnis, nur bringt ihm das nichts. Der vorherige Kooperationspartner »Blue and White« von Benny Gantz ist schwer abgestraft worden und wird nur noch 8 Abgeordnete in die Knesset entsenden. Darüber hinaus ist das ohnehin zuvor schon angespannte Tischtuch zwischen Netanyahu und Gantz endgültig zerrisschen, eine erneute Kooperation wird es wohl kaum geben.

Mit seinen verbündeten Parteien (Schas, Vereinigtes Thorajudentum und der Partei des Religiösen Zionismus) kommt Netanyahu auf 52 der 120 Sitze im Parlament, für eine Regierungsbildung reicht das nicht, von einer Mehrheit ganz zu schweigen. Doch auch die Netanyahu-Gegner kommen in Summe maximal auf 57 Sitze, was ihrerseits für eine Regierungsbildung nicht ausreicht. Einmal ganz abgesehen davon, dass ihr einziger gemeinsamer Aspekt die Ablehnung Netanyahus ist. Für ein Regierungsprogramm ist das definitiv zu wenig.

Netanyahu hat angekündigt, Gespräche mit allen Parteien - bis auf die beiden von Islamisten unterstützten arabischen Parteien Joint List und Ra´am - führen zu wollen. Seine Hoffnung beruht insbesondere auf der Yamina von Naftali Bennett, die die Zahl ihrer Sitze in der Knesset von 4 auf 7 fast verdoppelt hat. Kann Netanyahu die Yamina von sich überzeugen, würde mutmaßlich auch deren Kooperationspartner New Hope (6 Sitze, plus 4 gegenüber der Vorwahl) dem Bündnis beitreten. Dann wäre eine Regierungsmehrheit erreicht.

Doch der »Wenns« und »Abers« gibt es so viele, dass Experten davon ausgehen, dass ein paar Wochen lang sondiert und gesprochen wird, es jedoch keine Regierungsmehrheit geben wird. Das Ende vom Lied wird dann sein, dass die Israelis wieder an die Wahlurne gerufen werden. Dann zum fünften Mal in zwei Jahren.