Ausstieg von Kritikern bietet Boris Johnson neue Optionen

Ausstieg von Kritikern bietet Boris Johnson neue Optionen
Datum: 13.09.2019 - 11:03 Uhr

Ein Knackpunkt beim Brexit, dem Ausstieg Großbritanniens aus der EU, ist die Irland-Frage. Nordirland gehört mit zum Vereinigten Königreich von Großbritannien und Nordirland (so der offizielle Name), wäre also im Fall des Brexit nicht länger zur EU zugehörig. Die Republik Irland, der Süden der Grünen Insel, aber ist nach wie vor EU-Mitglied. Die beiden Inselteile würde also eine EU-Außengrenze trennen, die laut EU-Richtlinien theoretisch scharf überwacht werden müsste (dass dies faktisch nicht gemacht wird, beweisen die Bilder und Meldungen über unkontrolliert in die EU einsickernde »Flüchtlinge«). Allerdings würden weder die republikanischen Iren noch vor allem die im Norden lebenden Befürworter einer irischen Vereinigung eine gesicherte und möglicherweise von bewaffneten Briten kontrollierte Grenze auf ihrer Heimatinsel akzeptieren. Eine Aussetzung des Karfreitagabkommens und eine Rückkehr zu bewaffneten Auseinandersetzungen wäre in dem Fall vorprogrammiert.

Bisher musste der britische Premier Boris Johnson bei seinen Entscheidungen bezüglich des Brexit stets Rücksicht auf die mit seiner konservativen Partei koalierenden Partei der Unionisten Nordirlands (DUP) nehmen. Die nämlich pochten darauf, dass Nordirland nicht anders behandelt werden dürfe als der Rest des Königreichs. An der Widerstandshaltung der DUP scheiterte das bereits auch von Teresa May vorgestellte Projekt des sogenannten Backstop.

Jetzt, nachdem ohnehin so viele seiner eigenen Fraktionäre die konservative Partei verlassen haben, kann Boris Johnson die sitzungsfreie Zeit nutzen und eine neue Lösung für Irland ausarbeiten, die sich an dem »Backstop« orientiert: eine Mehrheit hat seine Koalition ohnehin nicht mehr. Und die Opposition hat schon unter May durchblicken lassen, dass man eine Vereinbarung, die den jetzigen Status Quo auf der wesltichen Nachbarinseln festlege, mittragen würde.