Ausbau der Infrastruktur und gegen die militärische Bedrohung aus dem Osten

Ausbau der Infrastruktur und gegen die militärische Bedrohung aus dem Osten
Datum: 18.03.2025 - 11:49 Uhr

Verschuldungen auf die Zukunft sind für deutsche Kanzler keine Erfindung der Neuzeit. Heute wird im Bundestag darüber debattiert und abgestimmt. Die Argumente der Vertreter der Verschuldungsparteien Union, SPD und Grüne sind nahezu deckungsgleich: es braucht Geld für den Ausbau der Infrastruktur und das deutsche Militär muss gegen die angebliche Bedrohung aus dem Osten ertüchtigt werden. Selbst diese Argumente sind nicht neu - eine solche Verschuldung auf die Zukunft wurde schon einmal mit nahezu den identischen Argumenten angeführt.

Die deutsche Wirtschaft hatte schwere Jahre hinter sich, mit Rückgang der Wirtschaftsleistung, mit Stellenabbau, mit zunehmender Arbeitslosigkeit. Um diesem Rückgang zu begegnen sollte die deutsche Wirtschaft mit geliehenem Geld wieder in Schwung gebracht werden, auch und insbesondere durch den Auf- und Ausbau der Infrastruktur.

Zudem wurde eine Bedrohungslage aus dem Osten als Begründung für die Ertüchtigung des deutschen Militärs angeführt. Exakt diese Worte wurden von allen Vertretern der Verschuldungsparteien fast deckungsgleich in der Debatte angeführt. Man müsse der Bedrohung aus dem Osten militärisch auf Augenhöhe begegnen können, so die Argumente, damals wie heute. Das Geld sollte auf lange Sicht aufgenommen werden, zukünftige Generationen würden diese Schulden dann abtragen müssen. Das war damals der Plan und ist es heute. 

Wer damals der Kanzler war und wann das geschehen ist, dürfte dem geschichtsinteressierten Leser längst bekannt sein. Deswegen ist die Benennung weiterer Details nicht erforderlich. Bedenklich aber stimmt, dass sich genau das aktuell in der angeblich »besten Demokratie auf deutschem Boden« wiederholt, ohne dass die Massen auf die Straßen gehen, um gegen diesen Rechtsbruch zu demonstrieren.

Nie wieder IST schon wieder.