Auch Plan B von May zum Brexit bringt keine Lösung

Auch Plan B von May zum Brexit bringt keine Lösung
Datum: 22.01.2019 - 10:23 Uhr

Der von Theresa May vollmundig angekündigte »Plan B« zum Brexit, den sie am gestrigen Montag im britischen Unterhaus vorstellte, ähnelt auf fatale Weise ihrem Plan A, schreibt »Time«. Gravierende Neuerungen sind nicht zu erkennen. Oppositionsführer Jeremy Corbyn fühlte sich bei Mays Ausführugen an den Film »Und täglich grüßt das Murmeltier« erinnert: hört man May zu, erlebt man immer wieder dasselbe.

Vor allem die zukünftige Handhabung zwischen den nordirischen Provinzen und der irischen Republik stellen May vor eine schier unüberwindliche Hürde. Nach einem Brexit stellt diese Demarkationslinie eine EU-Außengrenze dar und müsste analog der EU-Regeln entsprechend kontrolliert werden. Doch eine solche Kontrolle widerspricht dem Karfreitag-Abkommen aus dem Jahr 1998, welches den blutigen Nordirlandkonflikten ein vorübergehendes Ende setzte.

Das Zünden einer Autobombe vor einem Gerichtsgebäude im nordirischen Derry durch mutmaßlich irische Nationalisten wird daher auch als Warnung aufgefasst, die Planspiele einer behördlichen oder gar militärischen Kontrolle zwischen Nordirland und Irland gar nicht erst weiter zu verfolgen.

Vor der nächsten Abstimmung im britischen Unterhaus am 29. Januar gehen May langsam aber sicher die Optionen aus. Längst haben sich Abgeordnete parteiübergreifend zusammen gefunden, um eigenständig Lösungsvorschläge auszuarbeiten.

Hinzu kommen neue Probleme auf May zu. Das teilweise unabhängige schottische Parlament macht zusätzlichen Druck auf May. Sollte es, wie gegenwärtig zu erwarten ist, am 29. März zu einem ungeregelten Brexit kommen, ist ein neues Referendum über die Loslösung Schottlands aus dem Vereinigten Königreich nur noch eine Frage von kurzer Zeit. Schottland hatte sich geschlossen für einen Verbleib bei der EU entschieden.