Auch linke Medien machen jetzt gegen das NetzDG mobil

Auch linke Medien machen jetzt gegen das NetzDG mobil
Datum: 04.01.2018 - 09:48 Uhr

Die ersten beiden Opfer der von Heiko Maas (SPD) erlassenen Zensurvorschriften für die sozialen Netzwerke, um unliebsame Kritik auszuschalten, waren die beiden AfD-Bundestagsabgeordneten Beatrix von Storch und Alice Weidel. Die Sperrung der beiden erlebte in den sozialen Medien eine enorme Resonanz. Von dem Ende der Meinungsfreiheit war die Rede, Maas habe mit seinem Zensurgesetz massiv gegen die Grundrechte verstoßen, das Grundgesetz sei endgültig außer Kraft gesetzt worden. Deutschland bewege sich rasant in Richtung einer Diktatur. Der politisch und mediale linke Flügel hielt sich in diesem Zusammenhang jedoch sehr bedeckt. Es ist nicht ganz von der Hand zu weisen, dass sich möglicherweise der eine oder andere Vertreter aus diesem Spektrum ob dieser Sperre innerlich die Hände feixend gerieben hat. Schließlich hat es ja keinen von ihnen getroffen.

Allerdings dauerte es nur wenige Stunden, bis das Maassche Zensurgesetz auch im linken Spektrum einschlug. Ein Satiremagazin wollte offenbar besonders witzig erscheinen und hatte seiner Meinung nach eine »lustige« Satire auf die Twitter von Beatrix von Storch ebenfalls per Twitter veröffentlicht. Die oberste Zensurbehörde des Kurzmitteilungssystem fand das aber gar nicht lustig und sperrte kurzerhand die Tweets und den Nutzerzugang des Satiremagazins.

Und siehe da, es dauerte wiederum nicht lange, bis sich der »Spiegel« dazu berufen fühlte, jetzt massiv gegen das NetzDG zu wettern. Das Gesetz sei juristisch schlampig, technisch uninformiert und wahlkämpferisch schnellgeschossen, heißt es da. Der Meldetext zu der Sperre gegen den Beitrag lese sich so, wie es das Gesetz ist: bekloppt! 

Als sich die Schaffung des NetzDG abzeichnete, warnten die Repräsentanten der AfD und einige andere aufgeklärte Menschen vor der Tragweite dieses Zensurgesetzes. Bei den Linken muss es aber offenbar erst einschlagen, bevor man dort erkennt, dass ein Blitz gefährlich ist.