Antrag auf Volksabstimmung über Unabhängigkeit Schottlands verschoben

Antrag auf Volksabstimmung über Unabhängigkeit Schottlands verschoben
Datum: 28.10.2021 - 11:24 Uhr

Nach der vorherigen Wahl zum britischen Unterhaus 2019 siegte in Schottland die Nationalpartei Schottlands (SNP) von Nicola Sturgeon klar und deutlich. Dieser Sieg veranlasste die Erste Ministerin (sozusagen das politische »Staatsoberhaupt« Schottlands) eine Abstimmung über ein Referendum mit dem Ziel der Unabhängigkeit des Landes abhalten zu wollen. Mit dieser Ausrichtung ging sie dann auch in die Wahl zum schottischen Parlament im vergangenen Mai. Fast 48 Prozent der Wähler stimmten für sie und ihre SNP, ein einziger Sitz fehlt ihr derzeit zur absoluten Mehrheit in Holyrood, dem Sitz des Parlaments.

Nach diesem klaren Sieg - wobei zu erwähnen ist, dass auch ein Großteil der anderen Parteien mehrheitlich für eine Unabhängigkeit Schottlands sind - kündigte Sturgeon das baldige Referendum an. Aktuell allerdings musste sie jetzt mehrfach zurückrudern.

Einerseits macht die Zentralregierung in London dem schottischen Parlament das Recht streitig, allein über die Einberufung des Referendums entscheiden zu dürfen. Damit weicht London von der bisherigen Linie ab: 2014 entschied man allein in Holyrood über das damalige Referendum, allerdings war vor sieben Jahren klar, dass die Mehrheit für einen Verbleib im Vereinigten Königreich stimmen würde. Diese Situation ist jetzt eine ganz andere.

Andererseits aber war in den vergangenen Wochen und Monaten aufgrund diverser einschränkender Maßnahmen in ganz Großbritannien nur bedingt politische Arbeit und vor allem auch hinsichtlich des Referendums wichtige Arbeit möglich, sagte Sturgeon vor wenigen Tagen. Das Referendum werde »auf jeden Fall« vor der nächsten Wahl zum britischen Unterhaus (2024) abgehalten werden, vermutlich aber erst 2023.