Amtsenthebungsverfahren gegen Biden nimmt Hürde im US-Kongress

Amtsenthebungsverfahren gegen Biden nimmt Hürde im US-Kongress
Datum: 14.12.2023 - 10:32 Uhr

Joe Biden soll, so die Vorwürfe, aufgrund seiner Eingriffsmöglichkeiten Einfluss auf unter anderem die zahlreichen Strafverfahren gegen seinen Sohn Hunter Biden genommen haben, um dem vielfach strafrechtlich in Erscheinung getretenen Zögling einen längeren Aufenthalt auf Staatskosten in einem »Prison« (staatliches Gefängnis) oder einem »Jail« (lokales Gefängnis) zu ersparen. »Sleepy-Joe« soll darüber hinaus auch lukrative Geschäfte durch direkte Einflussnahme Familienmitgliedern zugeschustert haben. Ergänzend dazu ist nach wie vor ungeklärt, in welcher Form und in welchem Umfang Biden Senior in die krummen und kriminellen Machenschaften seines Sohnes mit den Kommunisten in China und den korrupten Ukrainern verwickelt ist.

All diese Vorwürfe reichten dem US-Kongress aus, um in einer Abstimmung mit klarer Mehrheit den Weg für ein Amtsenthebungsverfahren gegen Biden frei zu machen. Diese Abstimmung selbst ist noch KEINE Eröffnung des Verfahrens an sich, stellt aber eine unbedingte Voraussetzung dar. Im vergangenen September wurden die notwendigen ersten Schritte für eine »formale Impeachment-Untersuchung« eingeleitet, die Liste der abzuarbeitenden einzelnen Punkte ist relativ lang. Erst wenn diese alle entsprechend der Vorgaben erfüllt sind, kann das Amtsenthebungsverfahren an sich eröffnet werden.

Für »Sleepy-Joe« ist das die nächste Baustelle einer ganzen Reihe von Problemen, die auf ihn einprügeln. Sein Sohn steht - wieder einmal - im Fokus der Strafermittlungsbehörden, die Werte in den politischen Umfragen für Biden und seine Administration sind vernichtend und Donald Trump, mit dem sich Biden im kommenden November messen will, eilt von einem Erfolg zum nächsten.