Ampel verliert bei Teil-Wiederholungswahl in Berlin

Ampel verliert bei Teil-Wiederholungswahl in Berlin
Datum: 12.02.2024 - 09:52 Uhr

Weil der 2021 von der SPD geführte Senat es nicht auf die Reihe bekommen hat, die Bundestagswahl ordnungsgemäß und fehlerfrei über die Bühne zu bringen, wurde am gestrigen Sonntag nach unendlich langen Querelen und Rechtsstreitigkeiten zumindest in einigen Teilen der Stadt die Bundestagswahl 2021 wiederholt. Weil die Wahl nicht, wie es einige Staatsrechtler und Experten gefordert hatten, in ganz Berlin wiederholt wurde, waren die Ergebnisse in ihrer Auswirkung auf die Bundespolitik erwartungsgemäß gering. Allerdings gab es doch einige Auffälligkeiten.

Die Zweitstimmenanteile der Bundestagswahl 2021 in Berlin zeigen Verluste bei den Ampelparteien und leichte Zugewinne sowohl bei AfD wie auch CDU. Die SPD fällt auf 22,2 Prozent zurück, die Öko-Sozialisten auf 22,0 Prozent und die Liberallas auf 8,1 Prozent. Die CDU verbessert sich auf 17,2 Prozent, die AfD auf 9,4 Prozent. Für die mehrfach umbenannte SED zeigten sich keine Änderungen; das Wagenknecht-Bündnis durfte - weil es eine Wahlwiederholung war - noch nicht antreten.

Vier Berliner Altparteienpolitiker müssen jetzt wieder (oder erstmals) richtig arbeiten: sie rangierten auf den hinteren oder hintersten Listenplätzen ihrer Parteien und sind durch die kleinen Verschiebungen aus dem Bundestag geflogen.

Besonders auffällig ist ein Aspekt, der bei den bisherigen Betrachtungen der ganzen Skandale rund um die Wahl offensichtlich viel zu kurz gekommen ist: die eklatanten Mängel sind vor allem in Wahlbezirken mit hohem Anteil an Stimmen für die Öko-Sozialisten aufgetaucht. Denn würde man die von der Wiederholung betroffenen Stimmen separat auszählen, dann stünden dort 27 Prozent für die Ökos, Die CDU käme auf 21 Prozent, AfD und SPD auf je 14 Prozent, die mehrfach umbenannte SED auf immerhin auch noch 12 Prozent. Nur Lindners Liberallalas wären mit 3 Prozent in der Bedeutungslosigkeit verschwunden.