Ampel-Parteien bei EU-Umfragen im Sinkflug

Ampel-Parteien bei EU-Umfragen im Sinkflug
Datum: 17.04.2024 - 12:09 Uhr

Das Europäische Parlament wird auch nach der Wahl im kommenden Juni aus 720 Abgeordneten bestehen. Da die Parlamentarier ausschließlich über Listenwahl bestimmt werden, gibt es keine Überhangs- und Ausgleichsmandate. Anders als der Bundestag wird also das EU-Parlament nicht überdimensioniert aufgeblasen werden, damit noch mehr Ungelernte, Schul-, Berufs- und Studienabbrecher oder ungelernte Hilfskräfte sich auf Kosten der Steuerzahler einen »Lenz« machen können.

Auch daran, dass die Europäischen Volksparteien die stärkste Fraktion stellen werden, wird sich nach der Wahl nichts ändern. Tatsächlich ist es sogar so, dass sie ihren Vorsprung gegenüber den Sozialisten noch deutlicher ausbauen wird. Das hängt allerdings damit zusammen, dass die Sozialisten anhand der aktuellen Umfragen schwere Verluste hinnehmen müssen. Derzeit gehen die Prognosen davon aus, dass die Sozialisten 19 Parlamentsplätze verlieren werden. Verluste in etwa gleicher Höhe werden bei den Liberalen (minus 21 Sitze) und bei den Öko-Sozialisten (minus 22 Sitze) erwartet. Die drei Parteien der Berliner Ampel schmieren also nicht nur in Deutschland ab, sondern gleich in ganz Europa.

Sieger werden den Prognosen zu folge die beiden patriotischen Fraktionen sein. Die Konservativen Reformisten werden 19 Abgeordnete mehr stellen als bisher, die Identitären Demokraten derer 9. Hier könnte sich bei einer der beiden Fraktionen der Zugewinn sogar noch einmal deutlich erhöhen, da die ungarische Fidesz zwar aus der Fraktion der Volksparteien ausgetreten ist, sich aber noch keiner der beiden patriotischen Fraktionen angeschlossen hat. Immerhin geht es hier um 12 Sitze, die die Fidesz den Prognosen folge in Ungarn gewinnen wird.

Ähnliches gilt in Italien für die 5-Sterne-Bewegung. Sie hat ihre politische Heimat bisher auch noch in keiner der existierenden Fraktionen gefunden. Sie wird 14 Abgeordnete stellen. Auch die slowakische SMER,die ebenfalls als EU-kritisch gilt, ist noch fraktionslos; sie wird mit 5 Abgeordneten im EU-Parlament vertreten sein. Sollten sich diese über 30 Abgeordneten doch noch einer der beiden patriotischen Fraktionen anschließen, werden sich die Kräfteverhältnisse im EU-Parlament dramatisch verschieben.

Aktuelle Zahlen zu den Prognosen und Umfragen sowie auf europäischer Ebene wie auch in den einzelnen Mitgliedsländern gibt es hier: https://europeelects.eu/ep2024/