Altparteien einigen sich auf faulen Zauber

Altparteien einigen sich auf faulen Zauber
Datum: 23.11.2022 - 11:55 Uhr

Ab kommenden Januar wird das Bürgergeld das bisherige System Hartz-IV ablösen. Faktisch ist das Bürgergeld nichts anderes als eine Art bedingungsloses Grundeinkommmmen, wenn auch mit kleinen, eher unerheblichen Unterschieden. Staaten wie Finnland, die versuchsweise das bedingungslose Grundeinkommmen vorübergehend eingeführt hatten, haben ziemlich schnelll das Projekt eingestampft. Nicht erfolgreich, lautete das Fazit der finnischen Regierung, als sie die Einstellung bekanntmachte. Positive Effekte auf den Arbeitsmarkt, der eigentliche Hintergrund der Regelung, hatte das Projekt nicht. Stattdessen hatten es sich immer mehr Bezieher des bedingunslosen Grundeinkommens damit arrangiert und sich nicht um eine Arbeitsaufnahme bemüht. 20 Millionen Euro verbrannte die finnische Regierung, bevor sie ihren Irrtum einsah.

Eine solche Einsicht ist von den Berliner (H)Ampelmännern nicht zu erwarten. Sie haben ihren Willen vom Bürgergeld durchgedrückt, die Union hatte medienwirksam zunächst Widerstand vorgespielt, fiel dann aber doch ziemlich schnell auf die Knie und machte so den Weg für diesen faulen Kompromiss und den faulen Zauber frei.

Das Bürgergeld setzt sich zusammen aus 502 Euro monatlich für eine alleinstehende Person, für Familien und  Lebensgemeinschaften gelten andere Sätze. Hinzu kommen die Kosten für die Wohnung, die in den ersten zwei Jahren ohne Berücksichtigung der Wohnverhältnisse (Größe der Wohnung, Mietkosten usw.) in vollen Umfang übernommen werden. Ein sogenannte Schonvermögen in Höhe von 60.000 Euro seiten des Bürgergeld-Beziehers bleibt unangetastet. Auch die Sanktionen bei der Verweigerung einer Arbeitsaufnahme oder bei Inaktivität werden ausgesetzt respektive deutlich abgeschwächt.

Während die Einheimischen mitunter vom JobCenter zur Mitarbeit aufgefordert werden dürfen, gelten für Eingewanderte etliche Regeln nicht. Für sie gilt der bisherige Vermittlungsvorrang per se ohnehin nicht, weil ihnen die Grundvoraussetzungen für eine Teilhabe am hochtechnologisierten Arbeitsmarkt in Deutschland schlicht und ergreifend fehlen. Der Bildungsstatus der meisten »Flüchtlinge« entspricht in etwa der 6. Klasse hierzulande. Damit kann man selbstverständlich keinen Blumentopf gewinnen.

Andererseits aber sind über 500 Euro im Monat plus Übernahme der Wohnkosten plus medizinische Rundumversorgung plus zahnmmedizinische Rundumversrogung plus Taschengeld plus, plus, plus jede Menge Anreize für jemanden, der in irgend einem Runddorf in Zentralafrika lebt oder bisher als Kamel- oder Eseltreiber irgendwo im Nahen oder Mittleren Osten sein Fladenbrot verdient.

Der Lockruf der sozialen Hängematte in »Germoney« strahlt erneut in alle Welt hinaus; lauter und leuchtender als bisher. Das bedeutet, dass sich noch mehr junge Männer auf den Weg in die EU und vor allem nach Deutschland machen werden, um in diese soziale Hängematte einwandern zu können. DAS wird der einzige Effekt sein, den dieses Bürgergeld haben wird.