AfD will öffentlich-rechtlichen Rundfunk umbauen

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AfD will öffentlich-rechtlichen Rundfunk umbauen
Datum: 30.06.2020 - 11:20 Uhr

Der öffentlich-rechtliche Rundfunk ist in seiner jetzigen Form überholt und ein Relikt aus der Vergangenheit. Er ist zu teuer und zu ineffizient. Die Bezüge der Intendanten sind übertrieben hoch, der Wasserkopf in der Verwaltung ist viel zu groß dimensioniert, vor allem aber besteht seitens der Medienanstalten kein Druck, wirtschaftlich zu handeln. Sie erwirtschaften kein eigenes Geld, sondern werden in Form der GEZ-Zwangsabgabe direkt aus dem Geldbeutel der Bürger finanziert. Weil die »Zweifel an der politischen Objektivität und Unabhängigkeit« immer lauter werden, ist es an der Zeit für eine grundsätzliche Reform, sagt die AfD und stellte am gestrigen Montag ein eigenes Konzept vor.

Kern des Konzeptes ist der »Grundfunk«, die der öffentlich-rechtliche Rundfunk anbietet. Dieser umfasst Nachrichten, Kultur und die Berichterstattung über Amateur- und Breitensport. So ließe sich eine Reduzierung um 90 Prozent realisieren, die letztlich den Gebührenzahler massiv entlastete. Die verbleibenden Kosten in Höhe von etwas zehn Prozent, so sieht es das Konzept vor, sollen in einer Umlage von den großen Medienkonzernen beigebracht werden. Zu denen gehören Netflix, Amazon und Apple, außerdem wurden der Springer-Verlag oder Bertelsmann genannt.

Es bestünde laut Konzept durchaus die Möglichkeit, dass diese Unternehmen dann die Umlage auf die Preise für ihre Abonnements aufschlagen. Dem Bürger aber steht mit diesem Konzept eine kostenfreie Grundversorgung zur Verfügung, das sei die originäre Aufgabe eines öffentlich-rechtlichen Rundfunks, so die Initiatoren.

Sven von Storch

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