AfD könnte Orbáns neuer EU-Gruppe beitreten

AfD könnte Orbáns neuer EU-Gruppe beitreten
Datum: 04.07.2024 - 10:03 Uhr

Die Freie Welt berichtete vor einigen Tagen, dass der ungarische Ministerpräsident Viktor Orbán eine neue Anti-Einwanderungsparteigruppe im EU-Parlament gründen wolle. Dies geschieht durch die ungarische Regierungspartei Fidesz gemeinsam mit der Freiheitlichen Partei Österreichs (FPÖ) und der Partei Ano des tschechischen Ex-Premierministers Andrej Babi.

AfD-Chefin Alice Weidel spricht in einem Interview über den Beitritt ihrer Partei zu den »Patrioten Europas«, wie die neue Gruppe heißen wird, und fügt hinzu, dass die Gründung der Gruppe eine »absolut fantastische« Entwicklung sei. Im Interview sagt Alice Weidel weiter, ihres Wissens nach werde die Partei der neuen Gruppe zwar kurzfristig nicht beitreten, aber »wer weiß, was wir mittel- und langfristig machen werden?«

Sie sei »voller Bewunderung« für FPÖ-Chef Herbert Kickl und Orbán für diesen Schritt. Die Äußerungen des AfD-Chefs erfolgen, nachdem Europas Patrioten mit der portugiesischen Partei Chega ein neues Mitglied gewonnen haben. Um eine offizielle Gruppierung im EU-Parlament zu bilden, sind nach den Regeln des Europäischen Parlaments jedoch Mitglieder aus drei weiteren Ländern erforderlich. Sollte die AfD beitreten, wären daher Mitglieder aus zwei weiteren Ländern erforderlich. Die AfD selbst versucht, eine neue Parteigruppe im EU-Parlament zu bilden, da die Partei aufgrund einer von Marine Le Pen inszenierten Kampagne aus der Fraktion »Identität und Demokratie« (ID) ausgeschlossen wurde.