AfD gründet neue Fraktion im Europäischen Parlament

AfD gründet neue Fraktion im Europäischen Parlament
Datum: 11.07.2024 - 10:45 Uhr

Der neuen Fraktion »Europa Souveräner Nationen (ESN)« gehören ersten Meldungen zufolge die Abgeordneten der AfD an sowie insgesamt 25 Abgeordnete aus elf Mitgliedsländern der EU. Damit sind die Mindestanforderungen zur Gründung einer Fraktion im Europäischen Parlament erfüllt. Bisher bestätigte Fraktionsmitglieder sind die Abgeordneten der Recônquete aus Frankreich, drei Abgeordnete der Konfederacja aus Polen, die Partei Wasraschdane aus Bulgarien, die tschechische Svoboda a přímá demokracie, ein Mitglied der Republika aus der Slowakei, die People and Justice Union aus Litauen und eine parteilose Abgeordnete aus Ungarn.

Die neue Fraktion, so heißt es in den Medienberichten, stünde weiteren interessierten Parteien oder auch einzelnen Abgeordneten zum Beitritt offen. So führe man derzeit Gespräche mit der spanischen Se Acabó La Fiesta über einen Beitritt, diese seien aber noch nicht zum Abschluss gekommen.

Mit den beiden Neugründungen, den »Patrioten« rund um Viktor Orbán und seiner Fidesz sowie der ESN hat sich das Bild der Fraktionen im Parlament deutlich verändert. Die bisherige ID-Fraktion ist Geschichte. Der größte Teil ihrer bisherigen Mitglieder hat sich den Patrioten angeschlossen. Die Europäischen Reformer (EKR) existieren - noch. Doch es ist ein offenes Geheimnis, dass die Französin Le Pen seit Monaten an der Italienierin Meloni herumgräbt, um sie in eine gemeinsame Fraktion zu locken. Sollten die Fratelli Italia (Brüder Italiens; geführt von einer »Schwester«) dem Ruf Le Pens folgen, dürften auch die Reformer ihre Pforten dauerhaft schließen.

Das wiederum könnte dann auch der ESN Verstärkung verschaffen. Es bleibt spannend im Europäischen Parlament.