AfD bei Umfragen zur Landtagswahl in Hessen immer stärker

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AfD bei Umfragen zur Landtagswahl in Hessen immer stärker
Datum: 25.07.2023 - 09:50 Uhr

Hessen wird aktuell von einer schwarz-grünen Koalition regiert. Sie hat 69 der 137 Sitze im Landtag in Wiesbaden inne, verfügt also gerade einmal um eine Mehrheit von einer einzigen Stimme. Eine echte Erfolgsgeschichte ist jene Koalition nicht. Vor allem die Grünen mussten in mehr politisch sehr saure Äpfel hineinbeißen als es ihnen lieb gewesen ist. Dennoch wollen beide Parteien nach der kommenden Wahl die Koalition fortsetzen. Die hessischen Grünen wollen eben lieber schlecht regieren als gar nicht. Allerdings scheint der Wähler von dieser Aussicht wenig begeistert zu sein: in Umfragen geht es für beide Parteien stets bergab. Von den vorgesehenen 110 Sitzen im Landtag - ohne Überhangs- und Ausgleichsmandate - holen sie zusammen nur noch 49 Sitze (CDU 30, Grüne 19). Das reicht vorne und hinten nicht.

Bei der SPD hatte man wohl darauf gehofft, in einem ihrer Stammländer von der Schwäche der Landesregierung zu profitieren und sich in alte Höhen aufschwingen zu können. Weit gefehlt. Bestenfalls wird man das schwache Wahlergebnis von 2018 mit etwa 20 Prozent bestätigen können - im Optimalfall. Doch das reicht auch nicht aus, um sich in irgendeiner Form als Partner einer Zweier-Regierungskoalition zu empfehlen. 24 Sitze werden es nach der aktuellen Umfrage werden, ohne Überhangs- und Ausgleichsmandate.

Profitieren von den schlechten Umfragewerten jener drei erwähnten Parteien werden zwei andere Parteien: in geringem Umfang die Freien Wähler, denen in den aktuellen Prognosen der Sprung über die Fünf-Prozent-Hürde zugetraut wird. Und - wenig überraschend - die AfD. Sie wird aktuell mit 20 Prozent taxiert, aufsteigende Tendenz. Damit steht sie auf gleicher Höhe mit der SPD. Weil auch die FDP mutmaßlich die parlamentarische Sperrklausel überwinden wird, werden nach der kommenden Landtagswahl wahrscheinlich sechs Parteien im hessischen Parlament vertreten sein. Das verspricht jede Menge Spannung bezüglich der Regierungsbildung.

Sven von Storch

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