Abschiebungen scheitern, weil die Betroffenen nicht angetroffen werden

Abschiebungen scheitern, weil die Betroffenen nicht angetroffen werden
Datum: 17.07.2018 - 11:01 Uhr

Bis Ende Mai sollten in diesem Jahr knapp 24.000 Rückführungen von abgelehnten Asylbewerbern durchgeführt werden. Vollzogen wurden davon aber lediglich rund 11.000, also nicht einmal die Hälfte. Der häufigste Grund für das Scheitern der Abschiebung liegt daran, dass die betreffenden Personen an ihrem letzten Meldeort nicht angetroffen wurden. Das geschah laut einer internen Auswertung der Bundespolizei in 11.500 der insgesamt 12.800 gescheiterten Rückführungen. Über 500 Mal wurde die Abschiebung wegen passiven oder aktiven Widerstands abgebrochen, etwa 150 Mal lehnte der Pilot die Mitnahme des abgelehnten Asylbewerbers ab.

Hauptgrund jedoch ist und bleibt das Nichtantreffen der Personen am zuletzt bekannten Meldeort. Entweder sind sie auf unbestimmte Zeit verreist, schlicht und ergreifend untergetaucht oder wurden vor dem nahenden Zugriff rechtzeitig gewarnt. Die Bundespolizei kritisiert die allgemeinen Verwaltungsbehörden der Länder und Kommunen scharf für diese Fehlschläge. Ernst G. Walter, der Vorsitzende der DPolG-Bundespolizeigewerkschaft, wird in einem Bericht der »Welt« zitiert: »Es verursacht der Bundespolizei einen enormen Aufwand, dass jeder zweite angekündigte Abzuschiebende von den zuständigen Landes- und Kommunalbehörden ihr nicht zugeführt wird.«

Dieses Abtauchen, so Walter weiter, sei nur dadurch zu verhindern, dass das Mittel der Abschiebungshaft endlich viel stärker genutzt würde. Doch damit sind vor allem die Landesregierungen nicht einverstanden, bei denen entweder die SPD und/oder die Grünen beteiligt sind. Und die Durchführung der Abschiebungen ist nach wie vor Ländersache.