15 Jahre Merkel - 15 Jahre schleichender Niedergang der Demokratie

15 Jahre Merkel - 15 Jahre schleichender Niedergang der Demokratie
Datum: 23.11.2020 - 09:17 Uhr

Angela Merkel ist seit dem gestrigen 22. November 2020 genau 15 Jahre im Amt als Regierungschefin. Mainstreammedien feiern Merkel überschwenglich. Doch ihre Bilanz und vor allem ihre Entscheidungen jenseits der vorgesehenen Gesetzgebungswege und vor allem der Bruch zahlreicher deutscher Gesetze und international verbindlich geschlossener Abkommen wird von eben jenen Medien geflissentlich unter den Tisch fallen gelassen. Dabei sind es genau diese Schritte, an der sich eine Regierungschefin messen lassen muss. Und diese Bilanz sieht bei Merkel alles andere als gut aus.

Aktuell kassieren Gerichte im ganzen Land die von Merkel und der Ministerpräsidentenkonferenz hinter verschlossenen Türen vereinbarten Beschlüsse zur angeblichen Eindämmung der Ausbreitung des Corona-Virus. Die Begründung ist jedes Mal identisch: die Beschlüsse und ihr Zustandekommen stehen nicht im Einklang mit dem Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland. Doch obwohl die Gerichte Merkel ein grundgesetzwidriges Handeln belegen, reitet sie exakt auf dieser Welle weiter.

Es ist in ihrer Regierungszeit nicht das erste Mal, dass Merkel in Deutschland geltende Gesetze aushebelt. Im September 2015 ordnete sie im Alleingang den Wegfall der Personenkontrollen an den deutschen Grenzen an und verstieß gleich gegen mehrere im Land geltenden Gesetze sowie darüber hinaus auch noch gegen international verbindlich abgeschlossene Abkommen.

Außerdem hat Merkel das Land und seine Bevölkerung tief gespalten wie noch kein Regierungschef vor ihr. Die Wirtschaft fährt sie bewusst vor die Wand, ihre sinnfreien Ausstiegsorgien aus der Kohle- und Atomenergie sind im gleichen Maße fatal für das Land wie die Vernichtung der Automobilindustrie. Zahlen muss die Zeche der Bürger, der im weltweiten Vergleich mit der zweithöchsten Steuer- und Abgabenlast gedrückt wird. Um das Bild komplett zu machen, werden Kritiker an der Merkel-Politik diskriminiert, diskreditiert, drangsaliert, stigmatisiert und nicht selten sogar kriminalisiert. Mit Demokratie hat das nichts mehr zu tun. Merkel verwandelt Deutschland in ein totalitäres Regime, angeführt von ihr und den ihr nahestehenden Politikern und mitgetragen von regierungstreuen und regierungsnahen Medien. So wie in Weißrussland oder in der Volksrepublik China.