Votum der Ungarn_ 98% der Stimmen gegen die Einwanderung

Votum der Ungarn_ 98% der Stimmen gegen die Einwanderung
Datum: 02.10.2016, 19:43

Warum haben die Deutschen nicht die Möglichkeit, über wesentliche politische Entscheidungen abzustimmen? Das Grundgesetz spricht davon, dass das deutsche Volk seine Macht über Wahlen und, ja, Abstimmungen ausübt. Leider ist ein Gesetz über Volksabstimmungen nie in Angriff genommen worden.

Ungarn hat immerhin diese demokratische Möglichkeit und diesmal zudem ein anspruchsvolles Quorum gefordert. Nun ist die Abstimmung formal gescheitert. Das zeigt deutlich genug, wie wenig diktatorisch Orbán regiert. Das werden wir allerdings in der deutschen Presse so nie lesen. Schon fordert Brüssel eine Konsequenz für die sogenannte Flüchtlingspolitik, nachdem es vorher, als das Referendum gültig zu werden drohte, dauernd hieß, dass es überhaupt keine Folge für die EU-Politik haben würde.

Orbán wird das Beste aus dem Ergebnis machen. Er wird darauf hinweisen, dass mehr Menschen in Ungarn gegen die Einwanderung gestimmt haben als 2003 für den Eintritt in die EU. 98% gegen die Einwanderung, das ist ein starkes Argument! Da hätten noch 30% mehr Wahlberechtigte abstimmen und dagegen sein können, es hätte nichts am Ergebnis geändert. Er wird das Ergebnis also nutzen, indem er die ungarische Verfassung entsprechend ändert. Nur eine ungarische Regierung darf darüber entscheiden, wer dauerhaft ins Land kommt.

Die Ungarn seien, so die ersten Kommentare, nicht zur Wahl gegangen, weil sie „weltoffener“ seien als ihre Regierung. Nun kann jeder nach Ungarn reisen, der will, oder dort studieren oder arbeiten. Nur in Deutschland bedeutet „Weltoffenheit“, die ganze Welt zum Einreisen und Bleiben aufzufordern. Man muss leider sagen, dass die Deutschen kollektiv wahnsinnig geworden sind.

Bei „Anne Will“ wird am Abend der Abstimmung schadenfroh darüber diskutiert, ob Ungarn speziell keine Muslime bei sich haben möchte. Man will das Land in eine „islamophobe” Ecke drängen. Der ungarische Botschafter in Deutschland Györkös darf natürlich wegen der PC nicht direkt darauf eingehen; doch im Grunde ist es ja schon eine Antwort, wenn er sagt, dass Ungarn nur die Menschen bei sich aufnimmt, die es will. Und wer will sich schon die Probleme Frankreichs oder Deutschlands aufhalsen? 

In Wahrheit hat Ungarn aber auch schon viel früher als westliche Staaten Erfahrungen mit dem Islam gemacht, und zwar sehr intensive: 173 Jahre türkische Besatzung eines großen Teils des Landes mit einer an Genozid grenzenden Vernichtung der christlichen Ungarn. Im Jahr 1500 gab es 4 Millionen Ungarn, 200 Jahre später nur noch 2 Millionen. Insofern zeigt es die historische Ahnungslosigkeit westlicher Menschen, wenn sie sich fragen, warum die Ungarn zwar Ukrainer bei sich aufnehmen, aber keine Muslime aus dem Orient wollen.