Trumps Einreiseverbot_ Konsequent und nicht antimuslimisch

Trumps Einreiseverbot_ Konsequent und nicht antimuslimisch
Datum: 30.01.2017, 10:13

Donald J. Trump hat ein Einreiseverbot für Bürger aus Irak, Iran, Syrien, Libyen, Somalia, Sudan und der Jemen ausgesprochen - Menschen aus diesen Ländern dürfen 90 Tage lang nicht in die USA einreisen. Flüchtlingen aus Syrien wird zudem auf unbestimmte Dauer der Zugang zu den USA verwehrt. Damit zieht Trump die Konsequenz aus der Erkenntnis, dass nicht alle Muslime Terroristen sind, aber alle Terroristen Muslime. Auch der vorurteilsfreie Blick in die Vorstädte und Stadtteile französischer und deutscher Großstädte offenbart Probleme, die die USA zusätzlich zu jenen mit Afroamerikanern nicht auch noch haben müssen.

Toleranz ist keine Einbahnstraße. Es kann nicht so weitergehen, dass Millionen Menschen aus seit Jahrhunderten totalitär beherrschten Gebieten, die Andersdenkenden keinen Millimeter Freiraum geben, ohne Obergrenze in westliche Staaten einreisen können. Die Annahme, es handle sich bei diesen Menschen mehrheitlich um Widerstandskämpfer und Dissidenten, die begeisterte Anhänger der westlichen Demokratie sind, ist absurd.

Viele naive Amerikaner protestieren gegen Trumps Dekret, weil sie die Puritaner der „Mayflower“ mit sunnitischen Immigranten gleichsetzen. Die deutsche Presse, die offen Rechtsbruch und illegale Masseneinwanderung praktisch geschlossen unterstützt, schäumt, obwohl Deutschland vom Dekret gar nicht betroffen ist; zum Beispiel schreibt die „SZ“: „Die Einreise-Dekrete jedenfalls laufen auf einen nach religiösen und ethnischen »Kriterien« pauschal diskriminierenden Bann hinaus. Man könnte, will man es scharf formulieren, auch sagen, es handelt sich um politisch motivierten Rassismus.“

Das ist natürlich Blödsinn. Die Mehrzahl der muslimisch beherrschten Länder sind vom Dekret nicht betroffen. Außerdem ist es zeitlich begrenzt und soll nach Erarbeitung strengerer Prüfmethoden bei der Einreise aufgehoben werden. Seriösere Nachrichtenmacher wie der „DLF“ melden zudem: „Die Auswahl der sieben Länder könnte aber auch einen anderen Hintergrund haben: Es sind genau die Staaten, die von der Obama-Administration 2015 mit Einreise-Restriktionen belegt wurden. Und auf diese Gesetzgebung seiner Vorgänger-Regierung bezieht sich Trump auch in seinem Dekret.“ Das wird häufig nicht erwähnt.

Der schon lange stereotype „Rassismus“-Vorwurf funktioniert in Deutschland. In den USA dürfte er nicht funktionieren. Rationaler ist die Kritik, dass mit Saudi-Arabien unverständlicherweise ein besonders gefährliches Land nicht von der Maßnahme betroffen ist. Was bedeutet diese Kritik aber? Das Dekret müsste entweder andere Staaten betreffen oder es müsste eigentlich noch strenger sein. Beides dürfte Globalisten nicht gefallen. Vorwürfe wiederum, dass Trump mit Saudi-Arabien Geschäfte mache und es deshalb schone, sollten gerade aus Deutschland nicht erhoben werden.

Die Stichhaltigkeit der Kritik an der Pauschalität des Dekrets hängt davon ab, wie man den Islam einstuft, als Religion oder als Ideologie. Dass in Deutschland durch die Religionsfreiheit immer auch der radikale Islam mitgeschützt wird, kann kaum bestritten werden; pauschalisierende Maßnahmen wären daher auch in Deutschland unvermeidbar, würde der deutsche Staat noch funktionieren. Der deutsche Staat schützt aber seine Bürger nicht mehr effektiv, was schon die absurden Vergleiche zeigen, dass die Chance, bei Verkehrsunfällen zu sterben, höher sei als der Tod durch Terrorismus.

Gegen friedliche Gläubige, so das ebenfalls pauschale Argument, könne man doch nichts haben. Allerdings wissen nur Wenige, was ein gläubiger Moslem täglich betet. Er betont nicht nur, was er glaubt, er erwähnt auch ständig, was er nicht glaubt und wogegen er ist: nämlich gegen alle „Ungläubigen“. „Leite uns den rechten Pfad, den Pfad derer, denen Du gnädig bist, nicht derer, denen Du zürnst und nicht derer, die in die Irre gehen.“ In die Irre gehen nach islamischer Auffassung Christen, Juden und alle Polytheisten. „Wahrlich, der Mensch ist in einem Zustand des Verlusts, außer denjenigen, die glauben.“ Also sind alle außer den Muslimen in einem Zustand des Verlusts. „Er ist Allah, der EINE, Allah, der Immerwährende, ER zeugt nicht.“ Das ist eine explizite Ablehnung des christlichen Dogmas der Gottessohnschaft Jesu. Warum hat ein Moslem das nötig? Reicht ihm sein Glaube nicht? Muss er ausdrücklich Andersgläubige im täglichen Gebet herabwürdigen? Nein, leider sind auch friedliche Muslime ein Sicherheitsproblem, denn sie hetzen täglich im Gebet gegen Andersgläubige. Das ist Rassismus und Extremismus pur. Das ist der scheinfriedliche Boden, auf dem die Saat der Gewalt aufgeht. Dagegen muss vorgegangen werden dürfen. Trumps Dekret ist davon meilenweit entfernt. Doch muss ein wehrhafter Staat einen Anfang machen beim Schutz seiner Bürger. Das hat Donald J. Trump getan.