Italien_ Addio Demokratie

Italien_ Addio Demokratie
Datum: 27.05.2018, 22:02

Schon Silvio Berlusconi wurde mit fadenscheinigen Begründungen aus dem Amt gejagt und ein EU-genehmer Banker namens Mario Monti wurde als Chef einer so genannten technokratischen Regierung installiert. Das war 2011. Die Sache ähnelte einem vom Ausland gelenkten Putsch. Das Ganze köchelte dann eine Weile so vor sich hin. Hauptsache, die etablierten Parteien, die den politischen Kuchen unter sich aufgeteilt hatten, blieben im Spiel um die Macht.

Kürzlich haben die Italiener tatsächlich die Kraft gehabt, mit den Cinque stelle und der Lega Nord zwei alternativen Parteien die Mehrheit bei Wahlen zu geben und die italienischen Systemparteien, die das Land ruiniert haben, aber das EU-Gebäude mittragen, in die Wüste zu schicken. Mit Giuseppe Conte wurde ein geeigneter Kandidat für die Regierungsbildung gefunden, der frisch war, weil er nicht zur Nomenklatura gehörte. Der wichtige Posten des Finanzministers sollte von einem EU- und Eurokritischen Mann eingenommen werden, wie es die beiden genannten Parteien versprochen hatten. Deswegen sind sie eigentlich gewählt worden.

Doch Sergio Mattarella, der Staatspräsident, gehört zur Clique der EU-Freunde. Er könne niemandem, der den Austritt aus der Währungsunion überhaupt andenkt, ein Regierungsamt geben. Wozu dann noch wählen? Jetzt soll den Italienern wieder ein Banker vor die Nase gesetzt werden, der macht, was der Brüsseler Wasserkopf will. Offiziell soll wieder eine technokratische Regierung an die Macht, eine, die „Reformen“ durchführt, die Italien in Wirklichkeit noch mehr an Souveränität nehmen. Aber „technokratisch“ ist nur ein anderes Wort für „nicht demokratisch gewählt“.

Oder man lässt die Italiener wählen, bis ein genehmes Wahlergebnis herauskommt. Eines, das der EU, also besonders Frankreich und Deutschland, passt. Ach, Italien, du stolzes Land, wirst du dich aus dem Griff der Finanzlobby und Eurokraten befreien können oder gehst du dem griechischen Schicksal entgegen?