Prof. Dr. Adorján F. Kovács

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Heute, 31. Januar 2020, 24 Uhr!

Veröffentlicht:

Heute, 31. Januar 2020, 24 Uhr!
Datum: 31.01.2020, 07:10

Nachdem die teilweise offen kommunistischen, aber unter falscher Flagge segelnden EU-Funktionäre das Ergebnis der britischen Volksabstimmung zum EU-Austritt zuerst negierten, wollten sie dann, als es gegenüber einem großen Mitglied wie Großbritannien nicht möglich war, das Abstimmungsergebnis unter den Teppich zu kehren, alles tun, um an den Briten ein Exempel zu statuieren und ihnen den Austritt so sauer als möglich zu machen. Daran hat sich auch Deutschland beteiligt mit den scheinheiligen Worten aus der Regierung: „Es darf keine Sonderkonditionen für die Briten geben!"

Gleichzeitig kam man auf die absurde Idee, das Referendum zu wiederholen, um propagandistisch zurechtgeklopfte Briten dazu zu bringen, „richtig", also im Sinne der EU-Funktionäre abzustimmen. Glücklicherweise hat sich die Premierministerin May dagegen gewehrt. In bewundernswerter Weise hat sie, die persönlich gegen den Brexit war, den Volkswillen akzeptiert und versucht, die Widerstände in ihrem eigenen Land zu überwinden. Die Parlamentsdebatten in London waren Sternstunden der Demokratie und haben in Deutschland nichts Vergleichbares. In Berlin spielt das Parlament keine echte Rolle mehr.

Schließlich hat Boris Johnson einen fulminanten Wahlsieg für die Konservativen in einer Wahl eingefahren, die zugleich auch eine Abstimmung über den Brexit war. Und hier ist eben der entscheidende Unterschied zu den Franzosen oder den Deutschen. Erstens wäre in beiden Ländern niemals das Volk so oft in so kurzer Zeit zur Wahl aufgefordert worden. Aber in Britannien wurde der Souverän gefragt. Und zweitens: Trotz Propaganda und trotz durchaus schwieriger Materie, über die entschieden werden musste, haben die Briten sich zu einem eindeutigen Votum entschlossen. Hier ist wohl von einem Wahlvolk zu reden, das reif ist für die Rolle des Souveräns.

Das Problem der EU sind vor allem die nicht legitimierten Funktionäre und die kommunistische Vorstellung von zentralistisch beherrschten vereinigten europäischen Staaten. Hier muss eine Reform kommen, die Maastricht und andere Verträge korrigiert. Sonst wird es bald weitere Austrittskandidaten geben. Die Deutschen werden wohl wieder die Letzten sein.

Sven von Storch

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