Meinungsfreiheit, Drohungen und rote Parteien

Meinungsfreiheit, Drohungen und rote Parteien
Datum: 26.08.2009, 12:33

Hier sind Klagen an der Tagesordnung. Sobald eine mißliebige Meinung auftaucht, wird mit Klage und Geldstrafen gedroht: das Gegenüber soll mundtot gemacht werden. Ob bei legal veröffentlichten Pressemitteilungen(!) der Linkspartei, bei Namensnennung von Stasimitarbeitern oder -SPD-spezifisch- bei Verwendung von legal zum Download bereit stehenden Bildern von SPD-Politikern: es wird geklagt, gedroht und gemahnt was das Zeug hält.

In den meisten Fällen ohne rechtliche Grundlage zwar – doch entsteht den Politischen Gegnern oftmals ein Schaden durch hohen Zeitaufwand und eigene juristische Bemühungen. Auch knicken viele Seitenbetreiber ein und nehmen legale Angebote aus dem Netz, um Ärger mit den Heerscharen sozialdemokratischer und linker Juristen zu vermeiden, die sich auf Abmahnungen spezialisiert haben und nur auf die Gelegenheit warten, gegen andere vorzugehen – Grundlage hin oder her.

Anders bei FDP, Grünen und CDU: hier ist man gelassener, klagt nur selten, will keinen Ärger auch bei schlimmsten Diffamierungen  und Anfeindungen.

Die roten Parteien und deren Anhänger und Kandidaten aber gehen schnell und brutal gegen diejenigen vor, die nicht der eigenen Linie folgen. Diese Fakten sind wenig bekannt, aber sprechen Sie einmal mit Anbietern politischer Websites über Drohungen und versuchte Meinungsunterdrückung: die Klagekönige sind SPD und Linke.