Es ist weg – und jetzt_

Es ist weg – und jetzt_
Datum: 24.07.2015, 09:11

Nun ist es „endlich“ weg, das Betreuungsgeld. Als Herdprämie verunglimpft, Quelle eines ideologischen Streits, der unglaubliche Dimensionen annahm, als ginge es um die Existenz unseres Landes. Dabei handelte es sich um nichts mehr als ein Almosen von 150 € für Familien, die ihr Kind in den ersten drei Lebensjahren nicht in Krippe oder Kita fremdbetreuen lassen wollen. Und nein, auch nach diesem Urteil ist es immer noch nicht verfassungswidrig, sein Kind bis zur Einschulung selbst zu betreuen und zu erziehen. Das muß angesichts des Aufbrausens in den Medien wohl wirklich noch mal eigens betont werden Noch gibt es keine Kitapflicht, wiewohl sie so manch ein linker Politiker im Lande nur zu gerne hätte.

Der Bund war nicht zuständig für dieses Gesetz. Es ist Ländersache. Nun sind die Länder am Zug. Es wird sich nun zeigen, welche Bundesländer die Erziehungs- und Betreuungsleistungen von Eltern zu schätzen wissen und welche doch eher die Lufthoheit über die Kinderbetten anstreben. Bayern wird wohl ein Landeserziehungsgeld einführen. Das ist lobenswert im Sinne einer echten Wahlfreiheit für Eltern. Eine solche ist allerdings wirklich erst dann erreicht, wenn Familien in der Sozialversicherung angemessen berücksichtigt werden, wenn Familien angemessene steuerliche Entlastungen bekommen und wenn auch die indirekten Steuern familienfreundlich gestaltet werden. Das sind nur einige Aspekte, die der Staat in Angriff nehmen könnte, um Familien wirklich angemessen zu fördern. Der Demographie käme es zugute.  Kitas und Krippen sorgen nicht für mehr Kinder. Kitas und Krippen sorgen für mehr Mütter und Väter in der Wirtschaft. In einem Land mit nahezu Vollbeschäftigung, das in eine demografische Katastrophe steuert, ist es extrem kurzsichtig, nur die jetzt existierenden potentiellen Arbeitskräfte im Blick zu haben. Nach uns die Sintflut mag so manch ein als Familienpolitiker getarnter Wirtschaftspolitiker heute denken. Aber der Bumerang kommt zurück.

Die Arroganz, mit der das Familiengeld von seinen Gegnern angesehen wurde, ist nahezu unerträglich. Ja, es waren nur 150 €. Doch diese 150 € können für eine Familie mit niedrigem Einkommen den Unterschied ausmachen, ob es reicht oder nicht. 150 € können bei sparsamer Wirtschaft die Lebensmittel für zwei Wochen für eine dreiköpfige Familie bedeuten. Das Argument, das Betreuungsgeld habe nur die erreicht, für die Kitas und Krippen ohnehin nicht in Frage kommen, geht an der Wirklichkeit vorbei. Wer ohnehin reich oder im oberen Einkommenssektor angesiedelt ist, interessiert sich – je nach persönlicher Entscheidung – weder für Kitas noch für Betreuungsgeld.

Unseren Familienpolitikern sei an dieser Stelle einmal wieder die Enzyklika „Rerum novarum“ ans Herz gelegt. Auch zu Zeiten Leos XIII. gierte die Wirtschaft nach billigen Arbeitskräften und befriedigte diese Gier durch niedrige Löhne, die Väter, Mütter und sogar Kinder in die Fabriken zwang. Leo XIII. forderte von den Staaten und von den Protagonisten in der Wirtschaft, im Sinne der Familien sicher zu stellen, daß ein Verdiener seine Familie angemessen ernähren kann. Diese Forderung ist heute so aktuell wie damals. Die Gier nach Arbeitskräften darf nicht dazu führen, daß Familien zerstört werden.

Die Wirklichkeit der meisten Familien ist ja nicht die Mami, die die Superkarriere hinlegt und vom Jet in die Kita flitzt. Die Wirklichkeit der meisten Frauen im Erwerbsleben ist die Verkäuferin in der Bäckerei, die Kassiererin im Discounter oder die Bürokraft im Betrieb oder öffentlicher Verwaltung. Die Arbeiterin in der Fabrik findet sich deutlich häufiger, als die toughe Business- Lady oder Ministerin. Letztere interessieren sich persönlich ohnehin nicht für Kitas, wenn sie nicht wollen. Die können sich ein Kindermädchen leisten. 

Die Abschaffung des Betreuungsgeldes trifft also mal wieder vor allem die Familien in den unteren Einkommensgruppen, die ohnehin schon arg genug gebeutelt sind. Diese sollten sich tunlichst bei der nächsten Wahl erinnern, wer die Abschaffung des Betreuungsgeldes betrieben und in den Medien lautstark abgefeiert hat. Klare Ansage, Leute: Die haben abgefeiert, daß Ihr jetzt 150 € weniger im Monat habt! Für eine Ministerin ist das weniger als die wöchentliche Portokasse. Was sind für Euch 150€?

Zuerst erschienen auf katholon.de