Özdemirs alter Hut

Was Özdemir für Lebensmittel da hervorholt, gibt es längst: das Verbot, unter dem Einstandspreis anzubieten – Marktmächtige im Lebensmitteleinzelhandel dürfen Wettbewerber nicht unbillig behindern – Aber ein Verstoß gegen das Verbot ist extrem schwer nachzuweisen – Vage Formulierungen, die aber notwendig sind – Alles Gaukelwerk, und nun kommt Özdemir und will da abermals ran – Eine Politik, die Wettbewerb beschränkt, statt ihn zu sichern – Wer ein totes Pferd reitet, soll absteigen

Veröffentlicht:
von

So geht Aktionismus: Kaum in der neuen Bundesregierung Agrarminister geworden, sorgte Cem Özdemir für Aufsehen. Er will Supermärkten den Verkauf von Lebensmitteln zu Preisen untersagen, die unterhalb der „Produktionskosten“ liegen. Angekündigt hatte er dies und dabei auch „Ramschpreise“ für Lebensmittel kritisiert, kurz bevor das alte Jahr 2021 ins neue 2022 wechselte: „Für alle in der Lebensmittelkette braucht es faire Bedingungen. Wir wollen dafür unter anderem die kartellrechtliche Missbrauchsaufsicht und die Fusionskontrolle im Bundeskartellamt stärken, weiter gegen unlautere Handelspraktiken vorgehen und prüfen, ob der Verkauf von Lebensmitteln unter Produktionskosten unterbunden werden kann.“ (hier und hier). Was Özdemir da hervorholt, ist ein alter Hut. Was er prüfen will, ist gesetzlich längst geregelt und über die Jahre auch verschärft worden – im Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB) und dort im Paragraph 20, Absatz 3, Satz 2.  Darüber debattiert wurde seit den 1960ern bis zu dieser Regelung jahrelang.   Bitte hier weiterlesen

Für die Inhalte der Blogs und Kolumnen sind die jeweiligen Blogger verantwortlich. Die Beiträge der Blogger und Gastautoren geben nicht unbedingt die Meinung der Redaktion oder des Herausgebers wieder.

Ihnen hat der Artikel gefallen? Bitte
unterstützen Sie mit einer Spende unsere
unabhängige Berichterstattung.

Abonnieren Sie jetzt hier unseren Newsletter: Newsletter

Kommentare zum Artikel

Bitte beachten Sie beim Verfassen eines Kommentars die Regeln höflicher Kommunikation.

Gravatar: Ekkehardt Fritz+Beyer

... „Außerdem zeigt Özdemir, dass er nicht viel Ahnung hat.“ ...

Ähnlich dem Karli
https://www.youtube.com/watch?v=gQK3hhk_qPg
und dem gesamten - nun scheinbar aus dem ehemaligen Büro von Margot Honecker - göttlich(?) bestimmten Scholz-Kabinett???

Weil es die Allmächtige(?) samt ihrem Alten (Gott) war, welche den Gebrauch von Drogen nutzte, um Religionen zu schaffen und die Welt zu erobern https://www.zdf.de/dokumentation/terra-x/drogen-eine-weltgeschichte-mit-harald-lesch-teil-zwei-100.html
und deshalb nun auch Corona schufen, um einen ´weiteren` Glaubenskrieg in der Rückhand zu haben?
https://alternative-presse.de/artikel/Deutschland/47234/Corona-ist-zum-Glaubenskrieg-geworden.html

Aber auch, weil der 3. Weltkrieg scheinbar nur von den westlichen politischen Eliten vorantetrieben wird und Soldaten schließlich in fast jedem Krieg Drogen verabreicht wurden, damit sie besser töten zu können?
https://www.vice.com/de/article/znkpyy/wie-soldaten-in-fast-jedem-krieg-drogen-konsumiert-haben-um-besser-toeten-zu-koennen

Allerdings: Da die gesamte Menschheit im nächsten Weltkrieg sicherlich per Knopfdruck vernichtet wird:

Sind Soldaten deshalb überhaupt noch nötig?

Lässt dies nicht vermuten, dass von diesem Gehabe inzwischen selbst ´schon Kinder` die Nase gestrichen voll haben und entsprechend reagieren???
https://de.rt.com/inland/129631-lockdown-folgen-selbstmordversuche-von-kindern/

Oder ist auch ´das` - ganz besonders vom durch die Schwarzen selbst für mich offensichtlich gewollten Rot/Gelb/Grün - politisch gewollt ... wobei Blau die einzige Hoffnung ist???

Gravatar: Hajo

Was ist Fairnis, das ist ein großes Wort, mehr aber auch nicht. Was dem einen gerecht erscheint ist für den anderen ungerecht und niemand wird gezwungen seine Waren zu unfairen Preisen zu verkaufen, denn dann muß er sich halt andere Wege suchen und wer das nicht kann der wird unter Umständen nicht überleben, denn die Nachfrage regelt den Preis und nicht umgedreht.

Das haben die Sozialisten bis heute noch nicht verstanden und kommen immer mit derselben Nummer der Gleichmacherei, was aber schon deshalb nicht funktioniert weil die Voraussetzungen für jedes Gewerbe recht unterschiedlich sind und wenn es sich nicht rechnen läßt, dann muß man schlimmstenfalls aufhören, oder eine andere Strategie verfolgen um die Hindernisse zu umgehen.

Damit werden doch alle Branchen täglich konfrontiert und in der Regel erhält der Preiswerteste den Zuschlag, weil jeder selbst sehen muß wie er weiter kommt und um das auszuschalten geht nur noch die sozialistische Staatswirtschaft mit allen Folgen, die man ja kennt und niemand dabei dienen außer dem Desinteresse, denn wo nichts zu verdienen ist gibt es auch keine Auswahl und der Anreiz ist weg.

Mit solchen Gedanken bewegt dieser Knülch sich wieder in alten Bahnen, was ein Faß ohne Boden ist und das Ende der freien Marktwirtschaft einläutet, wobei die Subventionsarie auch abgeschafft gehört, das ist unfair allen anderen gegenüber und ist bereits ein Teil der Planwirtschaft, was man dann gerne entgegen nimmt, wenn es einen selbst betrifft.

Schreiben Sie einen Kommentar


(erforderlich)

Zum Anfang