Migration ist kein Menschenrecht

Die Konferenz der Vereinten Nationen in Marrakesch - Der Völkerrechtler und Historiker Professor Alfred de Zayas zum UN-Migrationspakt - Was manche Politiker und Journalisten möchten, trägt das Völkerrecht nicht - Völlige Bewegungsfreiheit würde internationales Recht und Friedenserhalt gefährden - Bewegungsfreiheit innerhalb eines Staates, aber nicht von außen in jeden Staat hinein - Ein demokratischer Staat muss nach dem Willen des Volkes agieren und nicht gegen ihn

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Es ist der Merkel-Regierung bekanntlich nicht gelungen, den UN-Migrationspakt aus der öffentlichen Diskussion in Deutschland herauszuhalten. Mit ihrer Unterschrift in Marrakesch sollte das deutsche Volk vor vollendete Tatsachen gestellt werden, ohne dass es zu wissen bekam, was dieses niederträchtige Zersetzungsmachwerk für die Deutschen und die anderen Europäer bedeutet. Jetzt immerhin wissen sie es. Daran mitgewirkt hat vor allem die AfD. Sie ist es gewesen, dass im Bundestag darüber diskutiert werden musste. Auf ihr Betreiben hat der Bundestag am 29. November namentlich darüber abstimmen müssen, ob er den Pakt begrüßt oder nicht. Für ihn ausgesprochen hat sich nur eine knappe Mehrheit von 52 Prozent. 48 Prozent waren dagegen oder enthielten sich oder nahmen am Wahlgang nicht teil.

Nötig ist eine Volksabstimmung über den Pakt. Zu tief und und gewollt unabänderlich greift er in das Selbstbestimmungsrecht der Deutschen ein. Eine Petition mit in kurzer Zeit über 80 000 Unterschriften forderte den Bundestag zu dem Beschluss auf, dass die Bundesregierung dem Pakt nicht beitritt. Aber die Bundesregierung setzt sich darüber hinweg. Sie setzt sich auch darüber hinweg, dass Migration kein Menschenrecht ist. Lesen Sie, wie der Völkerrechtler Prof. Dr. Alfred-Maurice de Zayas*) dies erklärt, und hören Sie sich von ihm an, warum Selbstbestimmungsrecht und Demokratie zusammengehören.  Bitte hier weiterlesen

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Kommentare zum Artikel

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Gravatar: germanix

Herr Dr. Krause hat völlig Recht - der Pakt greift zu tief in das Selbstbestimmungsrecht der Deutschen ein! Doch wenn ich mir vorstelle, wie die Deutschen zu Hitlers Zeiten hinter den Sieg-Heil-Rufen, also dem Untergang geweiht, herliefen - und stelle mir heute vor, wie ein großer Teil der Deutschen der Merkel-Regierung, also auch unserem Untergang Deutschlands herlaufen, dann muss ich den Deutschen eine Unbedenklichkeitsbescheinigung für ihre genüssliche, dumpfbackene Selbstzersetzung ausstellen. Das Selbstbestimmungsrecht der Deutschen wird durch den Pakt gekippt - doch für die Mehrheit der Deutschen ist das nicht fühlbar, nicht erkennbar - einfach nicht vorhanden. Das Brett vor dem Kopf mit der MEA CULPA Aufschrift hat ihre Wirkung nicht verloren - im Gegenteil - das wissen die Hofschranzen von Merkel u. Co.

Gravatar: Thomas Rießler

Die Menschenrechte sind ein menschliches Konstrukt, das von irgendwelchen Gestalten auf dem Reißbrett entworfen und so gestaltet wurde, dass es ihren persönlichen Vorstellungen entspricht. In diesem Sinne sind die Menschenrechte selbstverständlich Definitionssache.
Wenn man nun bei klarem Verstand feststellt, dass die aktuelle Version 2.0 der Menschenrechte nicht mit dem Völkerrecht kompatibel ist, dann ist das zwar in gewisser Weise bedauerlich, aber ein wenig Strafe muss wohl sein. Dafür, dass man sich eher an die Menschenrechte als an die zehn Gebote hält: „Denn es wird eine Zeit kommen, in der man die gesunde Lehre nicht erträgt, sondern sich nach eigenen Begierden Lehrer sucht, um sich die Ohren zu kitzeln; und man wird von der Wahrheit das Ohr abwenden, sich dagegen Fabeleien zuwenden.“ (2Tim 4,3-4).

Gravatar: Ekkehardt Fritz Beyer

... „Was manche Politiker und Journalisten möchten, trägt das Völkerrecht nicht - Völlige Bewegungsfreiheit würde internationales Recht und Friedenserhalt gefährden“ ...

Versuchte die Merkel-Regierung nicht auch deshalb, „den UN-Migrationspakt aus der öffentlichen Diskussion in Deutschland herauszuhalten“?

Warum aber „will“ dieses Merkel scheinbar gar nicht bemerkeln, dass 7 Millionen Ausländer in Deutschland eine fehlerhafte Entwicklung sind?
https://www.rubikon.news/artikel/wohlstand-migrieren-nicht-menschen

Weil die Göttin Deutschland längst besiegen ließ, wir für alles bezahlen müssen und uns die Asylanten/Migranten längst auslachen?
https://www.journalistenwatch.com/2018/12/09/deutschland-ist-besiegt-und-zahlt-fuer-alles-asylanten-lachen-uns-aus/

Macht es Art. 20 GG denen, ´welche schon länger hier leben`, deshalb nicht sogar zur Pflicht, sich gegen die feste Verankerung des Islam in Deutschland wehren???
https://www.freiewelt.net/nachricht/buerger-wehren-sich-gegen-die-feste-verankerung-des-islam-in-deutschland-10076474/

Ist es nicht schon schlimm genug, dass wir scheinbar unbedingt mit den Lügen unserer(?) christlichen(?) Göttin(?) leben sollen/müssen(?)?? https://www.achgut.com/artikel/luegen_haben_merkel_beine

Wird das Diktat dieser auch für meine Begriffe ´Hochverräterin` nicht schon dadurch deutlich, dass bereits anno 2015 massenhafte entsprechende Anzeigen gegen sie erstattet – wohl aber völlig ignoriert wurden??? https://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2015/10/29/merkel-massenhaft-bei-bundesanwaltschaft-wegen-hochverrats-angezeigt/

Gravatar: Stefan Bahr

Auch gibt es (noch) kein Recht in Deutschland, dass ein Asylantrag grundsetzich positiv entschieden wird. Abgelehnte Asylbewerber haben das Land zu verlassen, alles andere ist Staatsversagen und das bei fortlaufenden Sozialleistungen. In welchen Land gibt es das noch ??

Gravatar: Pedro

Warum haben so viele "Dritt-Staaten", die es mit den Menschenrechten nicht weit her haben, den UN-Migrationspakt unterzeichnet?

Damit sie ihre Regime-Kritiker, ihre Verbrecher, Mörder und Terroristen außer Landes bringen können. Denn die würden, wenn sie im Knast am Leben gehalten werden müssten, dem Staat viel Geld kosten. Also raus mit ihnen, ab nach Europa, als Migranten. Da können sie dann den Europäern teuer zur Last fallen.

Das sind also die Fachkräfte, die wir uns ins Land holen. Der große Arbeitgeber "Mafia" wird sich freuen. Solches Personal brauchen die immer.

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