Wann ist eine Krise eine Krise_

Wann ist eine Krise eine Krise_
Datum: 01.04.2020, 14:51

Russland, Südkorea, Taiwan, Ungarn sowie viele andere Staaten - sie alle haben beim Bekanntwerden des neuen Krankheitserregers relativ schnell reagiert und ihre Grenzen für Ausländer geschlossen. Flugverbindungen wurden gekappt, die Flugverbote wurden auch überprüft und eingehalten, Tests wurden an den Grenzen und den Flughäfen für die einheimischen Rückkehrer verpflichtend und entsprechend durchgeführt. Die Zahl der am Corona-Virus erkrankten Personen ist aufgrund der getroffenen Maßnahmen verschwindend gering. Derweil wollten die Bundesregierung die Herausforderung offenbar aussitzen und übertraf sich gegenseitig im Nichtstun oder im Dreschen von Phrasen. Erst spät, viel zu spät, ließ man sich dazu herab, Maßnahmen zu ergreifen und schießt damit weit über das Ziel hinaus. Grundrechte werden durch Verordnungen und Beschlüsse am Parlament vorbei eingeschränkt oder außer Kraft gesetzt. Derartige Notverordnungen erinnern an finstere Zeiten der deutschen Geschichte. Argumentiert wird, dass man nur so der Corona-Krise Herr werden könne. Aber wann ist eine Krise wirklich eine Krise?

Nehmen wir einmal an, in der Zentralsahara, fernab jeglicher menschlicher Behausung oder der Handelsrouten der Nomaden oder der Berber, gibt es ein Erdbeben der Stärke 6,5 auf der nach oben offenen Richterskala. Niemand würde argumentieren, dass es sich dabei um eine Krise handelt. Ein Erdbeben gleicher Stärke in einem dicht besiedelten Gebiet könnte allerdings verheerende Folgen haben und eine Krise nach sich ziehen. Nämlich dann, wenn die davon betroffene Bevölkerung seitens der verantwortlichen Regierung im Stich gelassen wird und nicht die notwendigen Maßnahmen trifft. Das Erdbeben an sich ist nicht die Krise, die Unfähigkeit der Regierung erst macht die Folgen zu einer Krise.

So verhält es sich auch hier in Deutschland mit der Bekämpfung des Corona-Virus. Eine sofortige Schließung der Grenzen für Ausländer, ein umfangreiches Flugverbot vor allem für Flugzeuge aus stark betroffenen Ländern wie China oder dem Iran, Tests bei den rückkehrenden Personen und weitere andere Schritte zur richtigen Zeit hätten eine Ausbreitung des Virus stark eingedämmt. Man wollte sich aber von der propagierten Politik der offenen Grenzen partout nicht verabschieden und hat es versäumt, die Menschen im Land verantwortlich zu schützen. Dabei ist die tatsächliche oder angenommene Gefahr des Covid-Virus völlig unerheblich. Merkel und ihre GroKo haben gepennt.

Jetzt hebelt man etliche Grundrechte aus, um das eigene Verschulden zu kaschieren und reagiert fast schon panisch. Die Spätfolgen dieser Panik sind noch gar nicht abzuschätzen. In einer Corona-Krise befinden wir uns in Deutschland nicht, wohl aber in einer politischen und vor allem einer demokratischen Krise. Einer veritablen, von der Bundesregierung hausgemachten und zu verantwortenden Krise.