Wahlanalyse im Südwesten - um die Ecke gedacht

Wahlanalyse im Südwesten - um die Ecke gedacht
Datum: 15.03.2021, 10:24

Minus drei Prozent in Baden-Württemberg, über minus vier Prozent sogar in Rheinland-Pfalz - in zwei Stammländern hat Merkels CDU schwere Verluste hinnehmen müssen. Auch und nicht zuletzt deshalb, weil der Rückhalt in der Bevölkerung für Merkels vermurkste Corona-Politik massiv zurückgegangen ist. Nur noch jeder dritte Befragte ist der Meinung, dass Merkels dauerhafte Lockdowns der richtige Weg sind. Die Mehrheit jedoch will ihre Freiheit zurück, will, dass die Grundrechte wieder berücksichtigt werden. Mit dieser Merkel-CDU geht das nicht, dafür gab es gestern die Quittung.

In keinem der beiden Bundesländer war es eine Parteienwahl, es war eine reine Personenwahl. In Baden-Württemberg wurde Kretschmann gewählt - obwohl er bei den Grünen ist. Kretschmann hätte auch vor der Wahl zur Klimaliste BW wechseln können oder zur Partei der Humanisten, er wäre gewählt worden, weil er Kretschmann ist.

Ähnliches gilt für Malu Dreyer von der SPD in Rheinland-Pfalz. Ein politisches Programm hat die SPD schon seit langem nicht mehr, sie kann sich auch gar nicht die Zeit dafür nehmen, eines zu erstellen. Denn stattdessen muss sie alle Kraft und Zeit dafür aufwenden, sich über Wasser zu halten und nicht endgültig in der Bedeutungslosigkeit zu verschwinden.

Zurück zu Merkel. Sie ist trotz der vernichtenden Ergebnisse der beiden Wahlen überraschend still. Dabei steht doch im September die Bundestagswahl an. Eine solche Pleite zum Auftakt des Superwahljahrs ist da alles andere als Rückenwind. Da müssten doch die Alarmglocken schrillen und die Regierungschefin entsprechend auftreten.

Nur was wäre, wenn Merkel dieses Ergebnis gar nicht einmal so unrecht ist? Und hier beginnt das "um-die-Ecke-denken". Klar ist, mit dem derzeitigen CDU-Vorsitzenden Laschet aus NRW ist kein Blumentopf zu gewinnen. Dessen Ausstrahlung liegt auf dem gleichen geringen bis nicht vorhandenem Niveau wie die des SPD-Kanzlerkandidaten Scholz. Die beiden kann man beim besten Willen nicht als Kanzler haben wollen. Aus der Union bliebe dann nur noch Söder. Ein Bayer. Von der CSU. Einen CSU-Kanzler wird man wohl auch nur bei den CSU-Wählern in Bayern gutheißen, in den anderen 15 Bundesländern wird man, von der Parteizugehörigkeit unabhängig, rundweg ablehnen.

Noch gibt es auf Bundesebene die Koalition aus Union und SPD. Bestünde die fort, würde einer dieser Drei Merkel im Bundeskanzleramt folgen. Eine schaurige Vorstellung für alle, möglicherweise auch für Merkel. Sie selbst hat sich schon seit Wochen nicht mehr dazu geäußert, dass ihr Rückzug definitiv ist. Was wäre also, wenn sie diese damaligen Äußerungen längst bedauert und umgedacht hat? In einem solchen Fall wäre allerdings eine Fortsetzung der jetzigen Regierungskoalition hinderlich. Andererseits wäre eine starke CDU mit einem Stimmenanteil von über 38 Prozent so stark, dass sie sich jede andere Partei als Mehrheitsbeschaffer ins Regierungsbett einladen könnte.

Merkel hat der CDU seit Jahren eine rücksichtlosen Kurs in Richtung "Grün" aufgezwungen. Atomausstieg, Kohleausstieg, Dieselfahrverbote, Propagierung der E-Mobilität - um nur einige Aspekte zu nennen. Die Bundes-Grünen haben selbst keine wirklich adäquaten Kanzlerkandidaten. Baerbock sucht lieber Kobolde, Habeck verhaspelt sich in Interviews und TV-Auftritten in unschöner Regelmäßigkeit.

Der Verlust von Stimmenanteilen bei der CDU geht aktuell einher mit einem Stimmengewinn für die Grünen. Es ist also gar nicht einmal so abwegig, dass es nach der Bundestagswahl im September nur eine einzige Option für eine Regierungskoalition geben kann: Union plus Grüne. Die Grünen würden im Leben nicht einen Kanzler Söder akzeptieren, über einen Kanzler Laschet würde die ganze Welt sich köstlich amüsieren. Also bleibt nur ein Lösungsweg: Merkel muss es noch einmal machen - weil es sonst niemand macht.

Um die Ecke gedacht? Ja.
Völlig abwegig? Nein.