Repekt für die Geduld der Berliner Polizisten - aber nur am Silvesterabend

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Repekt für die Geduld der Berliner Polizisten - aber nur am Silvesterabend
Datum: 05.01.2023, 13:13

Kriminelle jugendliche Migrantenbanden verwandelten den Berliner Bezirk Neukölln in der Silvesternacht in einen Bürgerkriegsschauplatz. Mit Sprengsätzen, Feuerwerkskörpern und sogar Schusswaffen gingen sie auf Einsatzkräfte der Feuerwehr, der Rettungsdienste und der Polizei los. Das Gesetz über die Anwendung unmittelbaren Zwanges bei der Ausübung öffentlicher Gewalt durch Vollzugsbeamte des Landes Berlin (UZwG Bln) gibt klar vor, wann ein Schusswaffengebrauch zulässig ist.

In Absatz 2 ist zu lesen: Zweck des Schußwaffengebrauchs darf nur sein, angriffs- oder fluchtunfähig zu machen. Und im zweiten Satz dieses Absatzes wird klar bestimmt, dass der Schusswaffengebrauch auch dann zulässig ist, wenn sich die Gefährdung Unbeteiligter beim "Einschreiten gegen eine Menschenmenge oder eine bewaffnete Gruppe nicht vermeiden läßt."

Klartext: aus einer bewaffneten Gruppe (die kriminellen Migrantenjünglinge) ging massiv Gewalt hervor,  die eine unmittelbare Gefahr für Leib und Leben darstellten (von den zu diesem Zeitpunkt bereits begangenen Straftaten, die mitunter die Tatbestände von Verbrechen erfüllten einmal ganz abgesehen). Die derart massiv bedrohten Polizisten hätten daher das Recht gehabt, ihre Schusswaffen zur Abwehr dieser Gefahren einzusetzen.

Spinnen wir den Gedanken einmal weiter: mindestens einer der angegriffenen Polizisten hätte von seinem ihm zustehenden Recht Gebrauch gemacht und einen der Migrantenbengel umgepustet. Was wäre dann wohl los in Berlin?

Das gesamte politisch linke Lager wäre kollektiv in großes Geheul und Gejaule ausgebrochen. Die ideologisch von jenen Leuten in die Welt gesetzte Mär des angeblich kollektiven Rassimus bei der Polizei wäre gebetsmühlenartig permanent wiederholt worden. Die GEZtapo-Sender würden mit einer Propaganda-Sondersendung nach der anderen den Bürgern einhämmern, dass die Polizisten per se mindestens genau so böse wie Putin wären. Selbsternannte Extremismusexperten wie ein ehemaliger Gastwirt aus Dortmund würden ihre Halbwahr- und Halbweisheiten in die Mikrofone plärren und dürften sich gebauchpinselt fühlen. Und natürlich käme das Geschrei nach "mehr Mittel gegen Rechts" wieder und wieder auf.

Zum Glück aber blieben die Berliner Polizisten an diesem Silvesterabend ruhig. Obwohl sie auch anders  gekonnt hätten und auch können. Das zeigten sie, als es um die "Revolte der Reichsbürger" ging oder wenn sie massiv auf Senioren, Frauen, Kinder und sogar Behinderte bei den regierungskritischen Demonstrationen eingeprügelt haben.

Doch am Silvesterabend blieben sie alle ruhig - und dafür, aber auch nur dafür, zolle ich ihnen meinen Respekt. Ich wäre vermutlich nicht so ruhig geblieben.

Sven von Storch

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