Hopp Schwiiz

Hopp Schwiiz
Datum: 25.04.2022, 14:30

Für viele Menschen in Deutschland sind die Töne ihrer Regierung bezüglich der Waffenlieferungen an die Ukraine mehr als nur verstörend. Diejenigen, die nicht über den eigenen, manchmal offenbar sehr beschränkten, geistigen Horizont zu schauen in der Lage sind, fordern lautstark Lieferungen von Panzern und anderen schweren Waffen an die Ukraine. Sie lassen dabei völlig außer Acht, dass solche Lieferungen einen Verstoß gegen das Verbot von Waffenexporten in Krisengebiete verstoßen. Sie lassen auch außer Acht, dass derlei Lieferungen eine erhebliche Provokation darstellen und das Land direkt in einen Krieg hineinziehen könnte.

Statt sich für Frieden und Aussöhnung stark zu machen, durch Verhandlungen auf eine Beilegung des Krieges in der Ukraine beizutragen und schließlich durch die Anerkennung der beiden Donbas-Republiken, die seit 2014 um ihre Unabhängigkeit von der Ukraine kämpfen, Konfliktpotenzial beiseite zu schaffen, versuchen sich einige Politiker in kriegshetzerischer Rhetorik, wie sie selbst in der Hochphase des Kalten Kriegs selten zu hören war. Vor allem die deutschen Grünen übertreffen sich von Tag zu Tag selbsst mit neuen kriegslüsternen Forderungen.

Zum Glück sind die Politiker in der Schweiz da in ihrer Entscheidungsfindung wesentlich reifer. Sie untersagen Deutschland den Weiterverkauf der in der Schweiz produzierten Munition für den Schützenpanzer Marder. Jetzt können die avisierten 100 Marder aus Deutschland an die Ukraine geliefert werden, aber dann eben ohne Munition. Ob Selensky damit zufrieden sein wird, darf bezweifelt werden.

Dem deutschen Steuerzahler bringt dieses Verbot eine erhebliche Erleichterung. Denn ein Schützenpanzer Marder kostet etwa eine halbe Million Euro. Scholz hatte der Ukraine zugesagt, dass die Anschaffungskosten für die 100 Marder von Deutschland übernommen werden, vom deutschen Steuerzahler also. Die 50 Millionen Euro werden jetzt nicht ausgegeben.

Da das Geld bereit stand und nun nicht mehr für den Panzer gebraucht wird, könnte es die Regierung doch stattdessen in soziale Projekte in Deutschland fließen lassen, zum Beispiel zur Bekämpfung der  um sich greifenden Armut. Dort wäre das Geld besser investiert als in Waffen, die nichts anderes bringen als den Tod.