Berlin, A. D. 2020 - ein Blick in die Zukunft

Berlin, A. D. 2020 - ein Blick in die Zukunft
Datum: 11.10.2018, 13:52

Früge man die Protagonisten dieses Trauerspiels, so erhielte man kaum die Antwort darauf, was letztlich den Ausschlag für das Ende der Koalition gegeben hat. Mehr aus der Not geboren stand diese Regierung von Beginn an unter einem schlechten Stern. Zu groß waren die Meinungsverschiedenheiten und die Egos der Hauptdarsteller, zu klein das Bemühen, die Interessen des Volkes, der Bürger, der Wähler zu berücksichtigen. Viel zu oft endeten gemeinsame Sitzungen in einem Schaulaufen der Eitelkeiten, bei dem jeder darauf bedacht schien, möglichst gut wegzukommen. Doch in diesem Bemühen stieß man immer öfter die Menschen im Land vor den Kopf. Das ohnehin geringe Vertrauen in diese Politdarsteller schwand zusehends, der Rückhalt ging immer weiter zurück und eine Wahlniederlage aller drei an der Regierung beteiligten Parteien folgte der nächsten.

Doch auch innerhalb der einzelnen Parteien tobte ein Machtkampf, der jedwede konstruktive Arbeit unmöglich machte. In einer Partei fiel der als eine Art Volkstribun gefeierte und mit einer Zustimmung von 100 Prozent gewählte Vorsitzende innerhalb von kürzester Zeit in Ungnade. Seinen vollmundigen Worten konnte er nämlich in keinem einzigen Punkt auch nur annähernd Taten folgen lassen. Eine derartige Erosion eines Politikers war in Deutschland bis dahin unbekannt. Er wurde auf seinem Posten von einer ewigen erfolglosen Studentin abgelöst, die mit zweifelhaften Sangesvorträgen vor dem Parlament und einigen Ergüssen aus der verbalen Rumpelkammer auf sich aufmerksam machte. Als vertrauensbildende Maßnahme wurde vom Wähler derlei Verhalten nicht gerade betrachtet. Die Konsequenzen daraus waren Stimmenverluste bei Wahlen und Umfragen, die die einstmals große Volkspartei in Richtung einstellige Werte beförderte sowie ein weiterer Verlust jeglicher Glaubwürdigkeit der Partei und ihrer führenden Köpfe.

Bei der größten der drei Koalitionsparteien hatte die Vorsitzende versucht, jedwede aufkommende Opposition in ihrer langjährigen Amtszeit zu ersticken. Kluge und fähige Köpfe hatte sie als gefährlich betrachtet und entweder durch gezielte Intrigen auf das Abstellgleis geschoben oder gleich komplett aus der Partei und der Politik vertrieben. So konnte sie jahrelang ein Arsenal an Speichelleckern um sich scharen, von denen keinerlei Gefahr für ihre exponierte Stellung ausgehen sollte. Dass sie dabei auf ein Reservoir an Kräften zurückgreifen musste, die für höhere Aufgaben ungeeignet waren und sich deshalb um sie scharten, störte diese Dame wenig. Wer einen bestimmten Horizont nicht überschreitet, neigt bekanntermaßen kaum zum Widerspruch. Allerdings gingen auch in ihrer Partei so nach und nach die Zustimmungswerte in den Keller und so kam es, dass sie im Sommer 2018 ihre bisherige rechte Hand, für die sie sich vor einer Wahl explizit ausgesprochen hatte, verlor. Es bröckelte nicht mehr nur noch an Zustimmung, selbst ihre Hausmacht war nun in Gefahr.

Die dritte Partei im Bunde, eine regionale Partei aus Süddeutschland, war ohnehin seit Jahren ein Meister der Selbstzerfleischung. Der bisherige Vorsitzende war von einem aufstrebenden, egoistischen und über politische Leichen gehenden Parteikollegen aus dem Amt gejagt und auf das politische Altenteil in die Bundespolitik nach Berlin geschoben worden. Begründet wurde dieser Thronraub damit, dass die Zustimmungswerte der Partei unter dem alten Granden in den Keller gingen und man nun einen Neuanfang wagen müsse. Das Resultat jedoch war sehr ernüchternd: die erste Wahl im September 2018 setzte der Emporkömmling komplett in den Sand. Erst einmal in der langjährigen Parteiengeschichte erzielte man ein schlechteres Ergebnis. Und das lag fast 70 Jahre zurück. Danach fielen die beiden Herren medienwirksam übereinander her und zelebrierten ein Trauerspiel ungeahnten Ausmaßes.

Eine weitere Wahl im Herbst desselben Jahres setzten zwei der drei Parteien (die süddeutsche Partei verzichtete aus Tradition an Wahlen außerhalb der Heimat) ebenfalls komplett in den Sand. Als sich auch bei den zahlreichen Wahlen im Frühjahr 2019 kein Umschwung in der Entwicklung abzeichnete, war allen Beobachtern klar, dass das Ende der Koalition bevorstünde. Zwar versuchte die Regierungschefin noch einmal, ihr gesamtes politisches Gewicht in die Waage zu werfen und setzte zahlreiche Konferenzen an, die mehrfach bis in die frühen Morgenstunden andauerten. Am Ende aber stand das erwartete Ergebnis: die Regierungskoalition ist geplatzt, eine Fortsetzung unmöglich.

Nun sollten Neuwahlen den Weg für einen Neuanfang bereiten. Allerdings fiel das Ergebnis komplett anders aus, als es sich diese drei Parteien wohl insgeheim erhofft hatten. Die Stimmverluste waren derart gravierend, dass sie von einer Beteiligung an einer neuen Regierung nicht einmal mehr träumen konnten. Die jüngste der auf Bundesebene agierenden Parteien ging als klarer Wahlsieger aus dieser Neuwahl hervor und wurde nun mit der Regierungsbildung beauftragt. Doch dieses Unterfangen war leichter gesagt als getan. Denn von den etablierten Parteien, die sich in der Vergangenheit mit sinnfreien Angriffen gegen die Repräsentanten jener neuen Partei immer wieder selbst übertroffen hatten, lehnten partout jedwede Zusammenarbeit ab. Jetzt will es das deutsche Gesetz nun einmal, dass bis zu der Neubildung einer funktionierenden Regierung die bis dato amtierende Regierung geschäftsführend im Amt bleibt und die Geschäfte weiterführt.

In der Zwischenzeit aber hatten sich Dinge ereignet, die auch diese Fortführung unmöglich machten. Die bisherige Regierungschefin ließ Amt einfach Amt sein, schnappte sich ihren Ehemann und verschwand Richtung Südamerika, wo sie sich auf ihrem üppigen Landsitz niederließ um dort ihren Lebensabend zu verbringen. Ihr Stellvertreter, der bisherige Außenminister – einer jener Politiker, die sich in Angriffen gegen die neue Partei besonders hervorgetan hatten - sah sich angeblich außerstande, ein Land zu repräsentieren, in welchem diese neue Partei stärkste Kraft geworden ist. Er zog sich aus der Politik zurück und verschwand mit seiner Lebensgefährtin, einer bestenfalls mittelmäßigen Schauspielerin ins Privatleben.

Weitere Minister schlossen sich dieser Rücktrittswelle an; mal freiwillig, mal weniger freiwillig. Die bisherige Verteidigungsministerin musste nach einem Entschluss des Untersuchungsausschusses ihren Platz räumen. Sie hatte millionenschwere Beraterverträge für die Armee an externe Beratungsfirmen vergeben. Daran wäre nichts zu beanstanden gewesen, wenn nicht der Großteil dieser Verträge und damit auch der hohen Summen an genau die Firma gegangen wäre, in denen ihr Sohn eine führende Position innehatte. Der farblose Gesundheitsminister folgte dem Lockruf der Pharma-Lobby, für die er zuvor ohnehin schon inoffiziell tätig war, der Finanzminister ging zurück in die Landespolitik seiner Heimatstadt, die er in den Bankrott geführt hatte.

Mit den verbleibenden Figuren der politischen Resterampe war eine ordentliche Regierungsarbeit schlicht nicht mehr möglich. Ein weiterer Wahlgang, der vielleicht neue Mehrheitsverhältnisse erbracht hätte, konnte auch nicht angesetzt werden. Diesen hätte nämlich der Bundespräsident ansetzten müssen. Doch der bisherige Amtsinhaber, der von den etablierten Parteien vor einigen Jahren ins Amt gehievt wurde, war ebenfalls nach der erfolgten Neuwahl zurückgetreten. Auch er könne, so seine Einlassungen, seiner Repräsentationspflicht bei einem solchen Ergebnis nicht länger nachkommen.

So also sieht es aus im politischen Berlin im Jahre des Herren 2020.