Merkels totalitäres Corona-Gesetz ist nun von den Regierungsparteien durchgedrückt worden. Auf diese Weise hat sich sich Parlament in Krisensituationen selbst entmachtet. Das ist ein Schaden für die Demokratie. Denn sie verliert ihr wichtigstes Kontrollorgan. Der Willkürherrschaft von Merkel sind somit Tor und Tür geöffnet.
Merkels Corona-Notstandsgesetz durch Bundestag und Bundesrat gepeitscht – Vor allem die Politiker der Union und SPD sowie der Grünen haben dafür gesorgt, dass das Gesetz vom Bundestag angenommen wurde. Widerstand kam vor allem von der AfD. Anschließend passierte das Gesetz den Bundesrat und wurde von Steinmeier abgesegnet.
Verfassungsrechtler: Merkels Corona-Gesetz »nicht im Sinne der Demokratie« – Die Merkel-Regierung hat jedes Maß für eine wirkliche parlamentarische Demokratie verloren. Ausgerechnet diese Merkel-Regierung macht der Trump-Administration Vorwürfe.
Polizei setzt Wasserwerfer gegen Freiheits-Demonstranten ein – Das Infektionsschutzgesetz der Merkel-Regierung stößt bei den Bürgern auf Widerstand. Die Polizei setzt Wasserwerfer gegen Freiheits-Demonstranten vor dem Brandenburger Tor ein, weil friedlich demonstrierende Bürger nicht weichen wollten.
Deutsches öffentliches Fernsehen erreicht im Umgang mit der Wahrheit das Niveau der Medien Chinas: Berichterstattung unterstützt repressive Maßnahmen der Regierung – Die Merkel-Regierung ging mit einem massiven Polizeiaufgebot und mit völlig überzogener Härte gegen die friedlich rund um das Brandenburger Tor versammelten Freiheits-Demonstranten vor. Das öffentlich-rechtliche Fernsehen berichtete in einer Form, wie es sonst nur aus totalitären Regimen bekannt ist.
Beatrix von Storch: Grundrechte statt Regierungswillkür – Die AfD protestierte im Parlament gegen Merkels Corona-Notstandsgesetz mit einschlägigen Transparenten: Der 18. November ist der Tod der Unantastbarkeit des Grundgesetzes.
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Für Fragen und Anregungen stehen wir Ihnen sehr gerne zur Verfügung.
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Mit herzlichen Grüßen aus Berlin,
Ihr
Sven von Storch
Kommentare zum Artikel
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da finde ich zufällig einen alten Text. Ich meine er könnte passen?
philosophie Magazin
Nr. 06 / 2015 Okt./Nov., Seite 64
Macht meine Arbeit noch Sinn?
Heute scheint die Politik nur noch von Notverordnungen zu leben. Sie ist nicht mehr frei. Dass heißt: Heute gibt es keine Politik mehr. Wenn sie keine Alternative zulässt, nähert sie sich zudem einer Diktatur,...........
(von Byung - Chul Han)
Liebe Elvi Stegner, vielen herzlichen Dank für Ihre Kommentare, die hilfreich und ein echtes Highlight sind.
Sie wissen, dass es bezüglich Ihrer unwiderlegbaren Aussagen keine Diskussion geben wird;-)
@karlheinz gampe 24.11.2020 - 08:33.
"....Denn vorher gab es ein uneingeschränktes Grundrecht auf Eigentum, ...
Sie irren gewaltig!
Ein "GRUNDRECHT auf Eigentum" hat es nie gegeben - und schon gar nicht ein "uneingeschränktes" im Grundgesetz.
Das steht im Grundgesetz über "Eigentum":
Art 14
(1) Das Eigentum und das Erbrecht werden gewährleistet. Inhalt und Schranken werden durch die Gesetze bestimmt.
(2) Eigentum VERPFLICHTET. Sein Gebrauch soll zugleich dem Wohle der Allgemeinheit dienen.
(3) Eine Enteignung ist nur zum Wohle der Allgemeinheit zulässig. Sie darf nur durch Gesetz oder auf Grund eines Gesetzes erfolgen, das Art und Ausmaß der Entschädigung regelt.... Wegen der Höhe der Entschädigung steht im Streitfalle der Rechtsweg vor den ordentlichen Gerichten offen."
Das haben Sie anscheinend niemals gelesen haben und glauben deshalb jeden Unsinn, der Ihnen erzählt wird.
+++
Zu Ihren anderen Fragen:
"Was ist mit der Unverletzlichkeit der Wohnung ?"
Zu Artikel 13:
Es war schon immer so, dass die Polizei oder Ordnungsamt auch OHNE richterlichen Beschluss bei WIEDERHOLTEN Beschwerden z.B. wegen nächtlicher Ruhestörung oder GEFAHR im Verzuge die angezeigte Wohnung betreten darf, Sie darf sogar Lärmbeschallende Geräte vorürbergehend beschlagnahmen, wenn die nächtlichen Störungen trotz Abmahnungen weitergehen.
Das alles regeln näher die Lärmschutzgesetze der Länder.
+++
"Was ist mit Zensur ? Löschen von nicht genehmen Aussagen statt diese zu widerlegen. Sprachverboten (political correctnes) ? "
Wem meine offenbar hier nicht genehmen Aussagen nicht passen, kann sie gerne widerlegen. Ich bin gespannt darauf.
@ Elvi Stegner 23.11.2020 - 20:32
" "Der 18. November ist der Tod der Unantastbarkeit des Grundgesetzes." ( zit. Sven v. Storch)
Das Grundgesetz war seit 1949- durch zahlreiche Anpassungen und Novellierungen - insbes. nach der Wende 1990 - schon immer "angreifbar" und ist trotzdem nicht "gestorben".
Welches "Grundrecht " wurde denn dem vollen (!) GG-Wortlaut nach, denn nachhaltig außer Kraft gesetzt ..."
Die großen Probleme sind nicht weniger und nicht kleiner geworden, die der zweite und der fünfte Beamte im Staate schon vor vielen Jahren selbst und gerade mit grundgesetzlichen Grundsätzen hatten, die der Ewigkeitsgarantie unterliegen, Artikel 1 GG, Artikel 20 GG, Artikel 79 Absatz 3 GG, Verpflichtung aller staatlichen Gewalt zum Schutz der unantastbaren Würde des Menschen, Gewaltenteilung ...
https://www.youtube.com/watch?v=uhODzchqeLw&feature=youtu.be&t=94
https://www.youtube.com/watch?v=heFH_knWTAw ,
... um von der alleinerziehenden Mutti der Deutschen und dritten Beamtin im Staate ganz zu schweigen, die ist jenseits von Gut und Böse ...
https://menschundrecht.de/spontifex%202007%20-%202020.pdf#page=276
https://menschundrecht.de/Spiegel%20online%202007%20-%202020.pdf#page=212
https://www.youtube.com/watch?v=BtInXIHfxeM&feature=youtu.be&t=3755
https://www.youtube.com/watch?v=ilEolWazM6o .
Stürmer online, Sturmgeschütz der Dämokratie, der Dämlichkeit und der Dämlacke ...
https://www.spiegel.de/politik/deutschland/antisemitismusbeauftragter-querdenker-sollten-sich-vor-holocaust-vergleichen-hueten-a-e8be0dfb-1757-41a1-8636-f9fce80ec1ed .
"Ein Unding" sind vor Allem die Feminazis, Homonazis, Pädonazis, Klimanazis und all die anderen WeltretterInnen, SpalterInnen, MobilisierungsexpertInnen, TrittbrettfahrerInnen, DummschwätzerInnen, BrunnenvergifterInnen, DenunziantInnen und "social entrepreneurs changing the world" mit ihren merkwürdigen Vergleichen und mit dem Unwesen, das sie in der deutschen Politik treiben ...
https://www.spiegel.de/kultur/gesellschaft/boerne-preis-fuer-alice-schwarzer-sturmgeschuetz-ausgezeichnet-a-551356.html
https://app.box.com/s/39hdzu4lp1kk9xppnl9l4rufm8b2h1k2 .
Die deutsche jüdische Gemeinde hat doch gar kein Problem, so lange ihre bekennenden Mitglieder nicht noch einmal betroffen sind, wie vor achtzig Jahren. Und die Bundesregierung tut alles, um zu vermeiden, dass die jüdische Gemeinde von der Spaltung, Volksverhetzung und Denunziation erfasst wird, wie die Bundesregierung sie längst wieder mit dem Rest der Bevölkerung betreibt ...
http://menschundrecht.de/spontifex%202007%20-%202020.pdf#page=479 .
@ Elvi Stegner
Was ist mit Zensur ? Löschen von nicht genehmen Aussagen statt diese zu widerlegen. Sprachverboten (political correctnes) ? Was ist mit der Unverletzlichkeit der Wohnung ? Was ist mit dem Grundrecht auf Eigentum ?
EuGH hat auf Anweisung von Merkel ? das Grundrecht auf Eigentum eingeschränkt ! Denn vorher gab es ein uneingeschränktes Grundrecht auf Eigentum, welches nicht vor den Belangen der BRD zurück treten musste. Schritt für Schritt zur roten STASI Schmierlapp Diktatur.
Vorher gab es ein Grundrecht auf Eigentum ! Rote Idioten wollen nicht, dass Menschen etwas besitzen, denn die Sklaven sollen kein Eigentum haben und sind dann abhänig von ihren Herren. Besitz macht die Menschen unabhänig und frei.
ergänzender Nachtrag zu
Elvi Stegner 23.11.2020 - 20:32:
bzgl. des Postulats der AfD:
"Der 18. November ist der Tod der Unantastbarkeit des Grundgesetzes.".
Zu den "Unantastbaren", dh. den "unveränderlichen" Artikeln gehören lediglich Art. 1 und 20 GG !
Die darin niedergelegten Grundsätze sind unabänderlich:
Artikel 1 garantiert die Menschenwürde und unterstreicht die Rechtsverbindlichkeit der Grundrechte - entsprechend der UN-Menschrechtserklärung
Artikel 20 beschreibt Staatsprinzipien wie Demokratie, Rechtsstaat und Sozialstaat.
Artikel 2 GG:
"(1) Jeder hat das Recht auf die freie Entfaltung seiner Persönlichkeit, (Achtung Einschränkungen)
soweit er nicht die Rechte anderer verletzt und nicht gegen die verfassungsmäßige Ordnung oder das Sittengesetz verstößt.
(2) Jeder hat das Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit. Die Freiheit der Person ist unverletzlich.
(Achtung)
In diese Rechte darf nur auf Grund eines Gesetzes eingegriffen werden."
Zur Einschränkung des Art.2 ist nach dem Völkerrecht ein gesondertes Gestz notwendig. Dies ist auch richtig, weil es sich -wie in Abs. 2 ("Leben und körperliche Unversehrtheit.) - um ein Grundrecht handelt.
Eine Einschränkung der Grundrechte (außer Art. 1 und 20) sollte nur durch die Legislative (Bundestag/Bundesrat) möglich sein - Zum Bespiel durch ein parlamentarisch beschlossenes "Infektionsschutzgesetz", das (unter strikter Beachtung von Art. 1 und 20) situationsbedingt zur Abwendung von Gefahren für Leib und Leben jederzeit auf parlamentarischem Wege veränderbar sein soll.
Alles andere würde bedeuten, dass ein Grundrecht z.B. nur durch Regierungserlasse eingeschränkt werden. würde. Das ist natürlich verfassungswidrig.
Dagegen muss sich bei begründetem Verdacht oder gar Beweisen der demokratische, bzw. oppositionelle Protest wenden.
Das Infektionsschutzgesetz (IfSG) als Bundesgesetz regelt bei gefährlich übertragbaren Krankheiten bei Menschen (wie derzeit das Coronavirus), die notwendige Mitwirkung und Zusammenarbeit von Behörden des Bundes, der Länder und der Kommunen, Ärzten, Tierärzten, Krankenhäusern, wissenschaftlichen Einrichtungen sowie sonstigen Beteiligten. Und das entsprechend nach dem jeweiligen Stand der medizinischen und epidemiologischen Wissenschaft und Technik. Es soll demnach dazu beitragen, Infektionen frühzeitig zu erkennen und vorzubeugen.
Es löst das alte IfSG vom 1. Jan. 2001 ab. Wo sollen inhaltlich dabei Grundrechte verletzt woren sein?
Wer aber das Coronavirus nur für einen harmlosen Schnupfen hält oder gar seine Existenz und pandemische Ausbreitung bestreitet, die lebenslangen schwerwiegenden Folgen, die eine Infektion nach sich ziehen kann, nur für politische Propaganda hält und abstandslos ohne MNS und Einhaltung der Hygienegebote trotz Aufforderung der Polizei, so tut, als ob er mit lautem Gebrüll damit den Willen Mehrheit des Volkes widerspiegelt,
der sollte m.E. auch nicht damit rechnen können, dass er im Fall einer eigenen Corona-Erkrankung anderen Schwerkranken bei klinischer Bettenknappheit vorgezogen wird.
Im Fall von nicht auszuschließender Kanppheit von Klinikbetten kann ich dem Schweizer Gesundheitsökonomen, Dr.oec. Willy Oggier zustimmen, der vorschlägt:
"dass Corona-Skeptiker ihr Recht auf ein Akutbett oder einen Intensivplatz verwirken, falls es zu Engpässen kommt."
https://www.bazonline.ch/corona-skeptiker-verwirken-ihr-recht-auf-einen-intensivplatz-bei-engpaessen-229138575079
Dieses persönliche Risiko konsequent einzugehen und die möglichen Folgen zu ertragen, dazu sollte dann aber auch jeder Anti-Corona - "Freiheitsdemonstrant" bereit sein und nicht billigerweise auf eine wohlfeile Toleranz unserer "Mainstreamgesellschaft" setzen können.
"Der 18. November ist der Tod der Unantastbarkeit des Grundgesetzes." ( zit. Sven v. Storch)
Das Grundgesetz war seit 1949- durch zahlreiche Anpassungen und Novellierungen - insbes. nach der Wende 1990 - schon immer "angreifbar" und ist trotzdem nicht "gestorben".
Welches "Grundrecht " wurde denn dem vollen (!) GG-Wortlaut nach, denn nachhaltig außer Kraft gesetzt oder gar "zum Tode verurteilt" ?
Ich kenne keins.
Habe extra nochmal alle maßgebenden GG-Artikel zu den Grundrechten daraufhin überprüft.
Vielleicht können mir Herr - und Frau von Storch (MdB) mit ihrem direkten Draht zur Legislative (Bundestag/-rat) meinen mir evtl. unbekannten Wissenslücken auf die Sprünge helfen?
Danke im Voraus!
MfG
Nocheinmal zum Zehnten:WIR HABEN KEINE DEMOKRATIE.Geht das nu rein oder nich?
Alle Menschen werden Brüder unter der Gefahr, die von Merkel ausgeht ...
https://menschundrecht.de/Angela.mp4 .
Perform better in the face of danger ...
https://menschundrecht.de/NoFear.mp4 !
Geht mal RT Deutsch im Netz durch, die zeigen überall in ganz Europa wie es gegen Corona und die verbrecherischen Regierungen gärt und das stimmt hoffnungsvoll, denn sie werden es nicht durchhalten und wenn sie so weitermachen haben sie eine Revolution im Haus, die Einzelreaktionen zeigen, wie die Bürger aufgewühlt sind und das ist erst der Anfang, die werden sich noch wundern, wenn sich die Massen erst mal in Bewegung setzen und sie zum Teufel jagen.
Im übrigen wird dies alles von den linken Mainstream-Medien total verheimlicht und die konservative Seite sollte mehr darüber berichten, damit die Leute sehen, wie andere das betrachten, das stärkt das Wir-Gefühl und wird zu einer Lawine werden, vor der sie sich irgendwann mal fürchten müssen und dann können sie ja alle Europäer zu Nazis erklären, das spielt dann auch keine Rolle mehr, wenn sie auf der Anklagebank sitzen.
Sorry, ich hatte "Lückenpresse" gelesen. Die Gäste wurden von den AfD-Abgeordneten Peter Bystron und Udo Hemmelgarn in ihr Büro eingeladen. Auf dem Weg dorthin bedrängte besagte Dame Min. Altmaier. Dr. Gauland hat die einladenden AfD-Abgeordneten nicht namentlich genannt und die Gäste als "AfD-nah" bezeichnet.
@ Rotbrauner A.... nach langem Marsch 21.11.2020 - 01:12
"Die AfD bekommt Prügel, weil sie Personen in den Reichstag eingeladen hat, die sich schlecht benehmen?
...
https://www.spiegel.de/politik/deutschland/afd-und-rechte-stoerer-im-bundestag-entschuldigen-und-relativieren-a-f04ff2cc-cdf6-4683-b533-acd23c3fb0d9?commentId=752419b1-3731-4f24-a491-4bd68655dac1#kommentare
Dabei hatte der coole trendy "Joschka", das größte A. der Nation, doch echt unheimlich was auf dem Kasten, Taxifahren, Rumpöbeln, Bullenklatschen, 'ne Menge Ehen, Frauensammeln, Waffensammeln aufm Kühlschrank, Arschkriechen bei Mutti Maddie, Staatsempfang und Ehrengast in Usbekistan usw. usf."
Da fehlt noch das Veranstalten von Besäufnissen für die Genossen ************* und die frühkindliche Förderung von Stolz auf die weibliche Geschlechtlichkeit, alles auch sehr verdienstvoll ...
https://cdn1.stuttgarter-zeitung.de/media.media.6679d801-4be3-43b8-a111-0ee377aa0636.original1024.jpg
https://app.box.com/s/0mxs9jjzs2
@Werner N.
von Meuthen, einem Antidemokraten halte ich nicht viel, Wer andere aus einer Partei drängt oder wegen einer Meinung diszipliniert ist kein Demokrat. Der steht meines Erachtens auf einer Stufe mit der roten Genossen der Arbeitermörderpartei, die ihre Ikonen Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht ermordeten und einen Querdenker Sarrazin ausschlossen. Solche Leute sind für anständige Menschen kein Umgang. Gauland hat keinen Biss ist aber keine Kreatur wie dieser Meuthen. Statt entschuldigen sollte er die kriminellen Elemente der Altparteien angreifen. Kein Bürger kann einen Politiker bedrängen von dem er Auskunft fordert. Da entschuldigt man sich nicht für den Bürger sondern zeigt wie antidemokratisch eine hochnäsige Abweisung des Bürgers ist. Solch hochnäsige Leute gehören in kein Parlament und hochnäsige Parteien wie CDU, SPD , Grüne gehören in kein Parlament. Es sind keine ehrenwerten Menschen.
Wo bleibt eine Erklärung, warum sich Dr. Gauland für die Dame entschuldigte, die Min. Altmeier im Bundestag bedrängte? Soweit den Medien zu entnehmen, hat sie nichts mit der *AfD* zu tun, ebenso wenig wie die anonyme Stimme im Hintergrund. Nimmt man noch die voreilige Gratulation zur Wahl Bidens hinzu, sieht das alles nach seniler Stümperei aus. Warum macht da Prof. Meuthen stillschweigend mit?
Die AfD bekommt Prügel, weil sie Personen in den Reichstag eingeladen hat, die sich schlecht benehmen?
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https://www.youtube.com/watch?v=xlDdej4gssc&feature=youtu.be&t=481
http://kamelopedia.net/wiki/Braune_So%C3%9Fe
http://kamelopedia.net/images/3/30/Der_deutschen_Herde.jpg ,
... doch einfach einmal auf, sich an die eigene Nase zu fassen, und Sie werden sehen, die gehen ab wie Schmidts Katze ...
https://www.spiegel.de/politik/deutschland/afd-und-rechte-stoerer-im-bundestag-entschuldigen-und-relativieren-a-f04ff2cc-cdf6-4683-b533-acd23c3fb0d9?commentId=752419b1-3731-4f24-a491-4bd68655dac1#kommentare .
Dabei hatte der coole trendy "Joschka", das größte A. der Nation, doch echt unheimlich was auf dem Kasten, Taxifahren, Rumpöbeln, Bullenklatschen, 'ne Menge Ehen, Frauensammeln, Waffensammeln aufm Kühlschrank, Arschkriechen bei Mutti Maddie, Staatsempfang und Ehrengast in Usbekistan usw. usf.
T e a r d o w n t h e w a l l, M r s. M e r k e l!
... „Die Merkel-Regierung hat das totalitäre Corona-Gesetz durchgepeitscht. Verfassungsrechtler sehen einen Schaden für die Demokratie.“ ...
Nimmt unsere(?) Heißgeliebte(?) das etwa deshalb ohne jegliche Rührung in Kauf, weil sie sehr genau zu wissen meint, dass wirklich ´echte` Opposition aus dem Westen Deutschlands schon darum nicht zu erwarten ist, weil es dort eben „keine Mutbolzen“ gibt, welche ihre Diktatur - zusammen mit den im Sturz ihrer Peiniger erfahrenen Ossis – zum Kippen bringen könnten?
https://www.nordkurier.de/politik-und-wirtschaft/keine-mutbolzen-merkel-laestert-ueber-westdeutsche-0537330611.html
Auch in der Überzeugung dessen, dass es dieses Merkel & Co. zur Verhinderung ihres Sturzes auf keinen Fall zu einer „friedlichen Revolution“ kommen lassen werden???