Merkel schreddert unser Land: Kollateralschaden in Deutschland

Es ist gerade die Bundeskanzlerin, die durch die Wochenend-Entscheidung vom 4./5. September 2015 geltendes Recht zum Schutze unseres Staates nicht nur außer Kraft gesetzt hat. Sie hat seither nichts unternommen, um den Schutz der deutschen Grenze in der gebotenen Weise wieder herzustellen.

Veröffentlicht: | Kategorien: Blogs, Blogs - Politik, Blogs - Empfohlen | Schlagworte: Angela Merkel, Chemnitz, Migration, Zuwanderung
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Fast zeitgleich kommen zwei Ereignisse explosionsartig in Deutschland hoch, die auf den erste Blick weit auseinanderliegen und erst auf den zweiten Blick einander bedingen. Die Ereignisse in Chemnitz haben deutlich gemacht, daß der Staat zerfällt. Es ist die zentrale Aufgabe des Staates, Sicherheit, Ordnung und den Respekt vor den Gesetzen sicherzustellen. Genau das wird in Deutschland im wahrsten Sinne des Wortes notleidend, obwohl gerade in den neuen Ländern, zwischen Rostock und Dresden, die Bürgerinnen und Bürger förmlich nach einem geordneten Gemeinwesen rufen und dafür auf die Straßen gehen. Das ist nicht nur ihr gutes Recht. Der Staat, den wir bisher hatten, konnte sich mit seinen Menschen-und Bürgerrechten, seiner Verfassung ganz allgemein und mit seinen hohen Standards in der Übernahme internationaler Regeln bestens überall blicken lassen. Was den Umstand anbetrifft, daß ein Mensch in Chemnitz Opfer einer Gewalttat geworden ist, so ist es das legitime Recht eines jeden Staatsbürgers, öffentlich seine Trauer und Anteilnahme zum Ausdruck zu bringen. Wenn die Bundeskanzlerin öffentlich in diesem Zusammenhang von "Zusammenrottungen" und "Hetzjagd" in Chemnitz gesprochen hat, offenbart sie ein außerdemokratisches Rechtsverständnis, indem sie Strafrechtsbegriffe des DDR-Unrechtsstaates gegen das in Deutschland grundgesetzlich garantierte Recht auf Meinungsfreiheit instrumentalisiert und den Eindruck eines illegalen Verhaltens von Staatsbürgern hervorruft.

Sowohl die Bundeskanzlerin als auch der Sprecher der Bundesregierung haben in diesem Zusammenhang in der öffentlichen Diskussion den nur im deutschen Jagdrecht vorkommenden Begriff der (verbotenen) "Hetzjagd" verwendet und damit in der Wirkung denjennigen die Legitimation entzogen, die ihr Recht auf freie Meinungsäußerung wahrgenommen haben. Andererseits wurden durch diese bewußte Wortwahl andere Menschen ermuntert, sich als Verteidiger von Werten aufzuschwingen, die angeblich in Gefahr zu sein schienen. Auf diese Art und Weise spaltet man die Menschen im Lande. Es ist Aufgabe der entsprechenden polizeilichen und sonstigen staatlichen Organe, Rechtsverstöße festzustellen und sie zügig zu ahnden. Wenn die Bundeskanzlerin spalterische und in der Strafrechtsordnung nicht vorkommende Begriffe in Zusammenhang mit rechtlich zu bewertenden Vorkomnissen verwendet, muß sie sich fragen lassen, ob nicht durch ihre Wortwahl die öffentliche Ordnung zerstört werden sollte? Weder durch die Bundeskanzlerin noch durch den immer unglücklicher handelnden Bundespräsidenten kann die Verteidigung unserer Rechtsordnung nicht in die Hände von Kräften gelegt werden, die nach unserer Rechtsordnung dazu nicht legitimiert worden sind. Straße kann und darf nicht gegen das Recht mobilisiert werden, auch und erst recht nicht durch höchste Repräsentanten des Staates.

Es ist gerade die Bundeskanzlerin, die durch die Wochenend-Entscheidung vom 4./5. September 2015 geltendes Recht zum Schutze unseres Staates nicht nur außer Kraft gesetzt hat. Sie hat seither nichts unternommen, um den Schutz der deutschen Grenze in der gebotenen Weise wieder herzustellen. Wenn öffentliche Aussagen über angeblich rund 700 000 Personen, die sich ohne jeden Rechtsgrund in Deutschland aufhalten, zutreffend sein sollten, wird die Dimension des Schadens deutlich, die den deutschen Staat und damit uns allen zugefügt worden ist. Wenn vor gut einem Jahr in einer deutschen Tageszeitung ein prominenter Richter am Bundesverfassungsgericht davon spricht, daß unter den fast zwei Millionen Menschen, die illegal über die deutschen Grenzen in unser Land gekommen sind, bestensfalls zund 7000 Menschen das grundgesetzlich verbriefte Recht auf Asyl wahrnehmen könnten, dann spricht das doch Bände. Seither erweckt die Bundeskanzlerin den Eindruck, daß alles unternommen werden muß, einen ununterbrochenen Zuzug von Personen ohne jede Legitimation zum Überschreiten der deutschen Staatsgrenze in der Substanz aufrechtzuerhalten und nichts zu unternehmen, die Anzahl der unberechtigt in Deutschland befindlichen Menschen zu vermindern. Damit wird unser Land in der Substanz und auf Dauer verändert. Diese Veränderung widerspricht dem Appell eines der europäischen Gründungsväter. Robert Schumann hat darauf aufmerksam gemacht, daß ein europäisches demokratisches Gemeinwesen nur christlich oder gar nicht sein könne. Von welchen Umbauphantasien die Vereinten Nationen derzeit erfaßt werden, konnten deutsche Fernsehzuschauer im Frühjahr feststellen, als ein Harvard-Professor vom Umbau genau dieser europäischen Demokratie sprach. Auffallend ist, daß die Vereinten Nationen zwar als friedensschaffende Kraft seit Jahrzehnten ausfallen,allerdings über die Marrakesch-Prozeß sich jetzt daran machen, Europa vom Grunde aus zu zerstören. Wer sich mit demographischen Entwicklungen beschäftigt, sollte auf das gewaltige Familien-Unterstützungsprogamm in der Russischen Föderation blicken. Das greift den Familien, die sich bilden wollen, so nachdrücklich unter die Arme, daß man erstaunt sein muß. Noch nicht einmal die christlichen Kirchen in Deutschland blicken auf etwas, das in Rußland seitens der Kirche hervorragend unterstützt wird. Unter diesen Umständen muß sich die Bundeskanzlerin anrechnen lassen, die Rechtsstruktur Deutschlands auszuhebeln und die Kriegspolitik der NATO durch vermeintliche Humanität stützen zu wollen, denn darin liegen um uns herum die Kriegsursachen. Die Schäche des deutschen Staates und der Übergang vom Bürger als Souverän hin zur Macht durch Verbände und Nichtregierungsorganisationen hat mit dem Übergang von Bonn auf Berlin begonnen. Die Bundeskanzlerin hat sich offenbar zum Ziel gesetzt, diesen Weg unumkehrbar zu gestalten. Wenn selbst deutsche Ministerpräsidenten dem Deutschen Bundestag im Fernsehen attestieren, in der Migration seit September 2015 seinen Aufgaben nicht nachgekommen zu sein, dann  weiß man alles. Kein Wunder, daß die Menschen verzweifelt über das sind, was regierungsseitig angerichtet wird. In deutschen Publikationen aus regierungsfreundlichen Verlagen wird doch seit Jahren darauf aufmerksam gemacht, in welcher Weise oberste deutsche Polizisten schon lange vor dem Auftauchen der Migranten an deutschen Grenzen sich bemüht haben, Frau Dr. Merkel zum Handeln zu bewegen. Das war allerdings vergeblich, auch nach dem Septemberwochenende 2015.

Diese Zerstörung der deutschen Staatssubstanz hatte ein Vorspiel und es ist erbärmlich, wenn die Bundeskanzlerin in diesen Tagen das Wort "Rechtsstaat" überhaupt in den Mund nimmt. Das Empfinden und die Verpflichtung, staatliches Handeln an Recht und Gesetz auszurichten, wurde mit dem ersten Krieg unter deutscher Beteiligung und unter Bruch der eigenen Verfassung und des Völkerrechts eingeleitet. Wegen des amerikanischen Weltherrschaftspläne wurde die Charta der Vereinten Nationen zerstört, wie der ehemalige Bundeskanzler Gerhard Schöder nach dem Jugoslawien-Krieg freimütig bekannte. Deutschland hat bis in die heutigen Tage bei jedem Krieg unter Mißachtung der Ergebnisse der Nürnberger Prozesse seither mitgemacht. An den Tagen, wo der deutsche Rechtsstaat nicht nur in Chmenitz unter die Räder gerät, ist es Aufgabe der Bundesverteidigungsministerin, über deutsche Tornados für den Krieg in Syrien nachdenken zu lassen. Dabei spielt es keine Rolle, daß ein behaupteteter möglicher Giftgaseinsatz nach den bisherigen Erfahrungen das Werk befreundeter Strukturen vor Ort sein dürfte. Stattdessen sollte sich die Bundesregierung Gedanken darüber machen, wie in Abstimmung mit der syrischen Regierung in Deutschland befindliche Menschen aus Syrien wieder in Syrien unter menschenwürdigen Umständen angesiedelt werden können statt eine Dynamik in Gang zu setzen, die das auf Dauer verhindern wird.

Die regierungsseitig betriebenen Vernichtung der deutschen Rechtsordnung dient nur einem Zweck: es kommt nicht mehr darauf an, die Struktur unseres Staates so stabil wie möglich zu gestalten, um den Stürmen der Zukunft ebenso gewappnet zu sein, wie notwendigen Veränderungen. Wer etwas derzeit ändern will, läß den Bundestag links liegen und macht es lieber mit der Bundeskanzlerin. Früher wurde der Satz zitiert, nachdem es die zentrale politische Aufgabe sei, der  "Stadt Bestes" zu suchen. Das hat sich in der Substanz verändert. Die staatliche Struktur soll so verändert werden, daß diejenigen, die parteiübergreifend derzeit im Sinne von Mc Cain und Hillary Clinton an der Macht sind, unter allen Umständen global in dieser Position maifestiert werden.

Willy Wimmer, 12. 9. 2018

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Kommentare zum Artikel

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Gravatar: Jürg Rückert

Was die Adolfs nicht verbrannten, das shreddern die Merkels.
Die "Großen" sind immer nur im Schwarm groß. Da gibt es keine Einzeltäter.
In einer Diktatur ist die Schuld der Massen weit geringer, als in der freien Zone. Deshalb laden sich die Deutschen derzeit eine gewaltige Kollektivschuld auf.
Nicht "die damals" - wir heute sind gemeint!
Die Großkirchen sind ein Übel. Im Vatikan spielt derzeit ein Krimi: "Mit Arsen und Spitzenhäubchen!"

Gravatar: Karl Biehler

Die "Madame" begeht Verfassungsbruch und das mit Fortsetzungszusammenhang. Aber das BverfG hat die Beschwerde der Staatsrechtler nicht einmal angenommen.
Ich war in Chemnitz und habe die Wahrheit gesehen. Ich konnte mein Grundrecht nach Artikel 8 nicht ausüben. Der Trauerzug wurde nicht nur von Gegendemonstranten - welche die Polizei gewähren lassen hat, sondern auch von Presse und Fernsehen massiv behindert.
Merkel und Seibert waren nicht in Chemnitz, haben scheinbar aber die Unwahrheit gesehen.
Wo bleibt die 4. Gewalt?
Hätte nie gedacht, dass so eine Demokratie ausgehebelt werden kann.

Gravatar: Jan Trenk

Einige Gedanken zur Rechtslage:
Ein parlamentarischer Untersuchungsausschuß zur Durchleuchtung der von Frau Merkel Anfang September 2015 verfügten Grenzöffnung für aus sicheren Drittstaaten einreisende asylbegehrende Ausländer wäre geboten, ist aber politisch nicht durchsetzbar. Der Bundestag hat offenkundig kein Interesse an der Untersuchung dieses Vorgangs. Er hat sich ja Frau Merkels Vorgehen bis heute nicht verbeten, obwohl sie gegen den sog. Parlamentsvorbehalt verstoßen, d.h. als Bundeskanzlerin dort gehandelt hat, wo nur der Bundestag hätte handeln dürfen.
Frau Merkel ließ im September 2015 die Bundespolizei anweisen, Ausländer, die an Grenzübergängen Asyl begehren, entgegen § 18 Abs. 2 Nr. 1 Asylgesetz auch dann einreisen zu lassen, wenn sie aus sicheren Drittstaaten einreisten. Sie handelte insoweit eigenmächtig. Alle politisch Verantwortlichen zeigten sich höchst überrascht. Zum Beispiel beklagte die Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz, bei einer Entscheidung dieser Tragweite entgegen den üblichen Gepflogenheiten als Ministerpräsidentin nicht in die Entscheidungsfindung einbezogen worden zu sein. Insbesondere aber war Frau Merkel zu dieser Anweisung in ihrem Amt als Bundeskanzlerin gar nicht befugt. Ihre Anweisung war rechtswidrig. § 18 Abs. 2 Nr. 1 Asylgesetz ist zwingendes Recht, d.h., die Bundespolizei muß asylbegehrenden Ausländern die Einreise versagen, wenn sie aus sicheren Drittstaaten einreisen. Das (durch den Bundestag erlassene) Asylgesetz erlaubt der Bundesregierung nicht, die Bestimmung des § 18 Abs. 2 Nr. 1 (vorübergehend oder gar dauerhaft) außer Kraft zu setzen. Zu einer Abänderung des § 18 Abs. 2 Nr. 1 Asylgesetz ist nur der Bundestag befugt (im Zusammenwirken mit dem Bundesrat, in dem die Ministerpräsidenten der Länder bei der Bundesgesetzgebung mitwirken).
Gegen Frau Merkel besteht durch ihr Vorgehen der Anfangsverdacht der strafbaren Beihilfe zur unerlaubten Einreise in hunderttausenden von Fällen.
Die durch Frau Merkels Vorgehen ermöglichten Einreisen asylbegehrender Ausländer aus sicheren Drittstaaten erfüllen regelmäßig den Straftatbestand der unerlaubten Einreise nach § 95 Abs. 1 Nr. 3 Aufenthaltsgesetz, weil diese Ausländer typischerweise bei der Einreise keinen Paß oder jedenfalls kein Visum oder einen anderen Aufenthaltstitel nach dem Aufenthaltsgesetz besitzen. (Diese Ausländer werden aber in der Regel nicht strafrechtlich belangt, sondern die Verfahren gegen sie werden wegen geringer Schuld eingestellt.) Frau Merkels Vorgehen, die Bundespolizei anzuweisen, diese Ausländer entgegen § 18 Abs. 2 Nr. 1 Asylgesetz einreisen zu lassen, ist als Beihilfe zu diesen Einreisen zu werten. Ihr Vorgehen ist kausal zu diesen Einreisen, d.h., es kann nicht hinweggedacht werden, ohne daß diese konkreten Einreisen entfielen. Hätte Frau Merkel ihre Anweisung an die Bundespolizei nicht erteilt, hätte diese die Ausländer abgewiesen, die dann nicht über die Grenzübergänge eingereist, sondern (zumindest zunächst) in den sicheren Drittstaaten verblieben wären.
Die strafrechtlichen Ermittlungen gegen Frau Merkel wären durch die örtlich und sachlich zuständige Staatsanwaltschaft, möglicherweis durch die Bundesanwaltschaft, zu führen. Zuerst aber müßte der Bundestag über die Aufhebung ihrer Immunität als Abgeordnete entscheiden. Diese Entscheidung würde dem Bundestag durch die Arbeit des eingangs angemahnten Untersuchungsausschusses voraussichtlich sehr erleichtert werden.
Das Führen der Ermittlungen wäre angesichts der Vielzahl der Einzelfälle eine erhebliche Fleißarbeit, die aber bei Einsatz mehrerer Staatsanwälte in angemessener Zeit bewältigt werden kann und im übrigen als Spezialwissen im wesentlichen nur gute Kenntnisse des Aufenthalts- und Asylrechts erfordert. Es wären von sämtlichen Staatsanwaltschaften in Deutschland die Akten zu den unerlaubten Einreisen seit September 2015 beizuziehen und alle Vorgänge herauszufiltern, in denen die unerlaubte Einreise über einen Grenzübergang, also mit Billigung der durch Frau Merkel entsprechend angewiesenen Bundespolizei, erfolgte. Diese Vorgänge könnten Frau Merkel voraussichtlich angelastet werden.
Es ist jedoch eine große Utopie, zu meinen, daß jemals gegen Frau Merkel die hier angeregten Ermittlungen geführt werden, geschweige denn daß sie zu einer Verurteilung von Frau Merkel wegen des Straftatbestands der Beihilfe zur unerlaubten Einreise führen würden. Selbst wenn der Bundestag das Führen der Ermittlungen durch Aufhebung der Immunität der Abgeordneten Merkel freigäbe, könnte der zuständige Justizminister durch Weisungen die Ermittlungen mit dem Ziellenken, sie im Sande verlaufen zu lassen. Denn Staatsanwälte sind nicht unabhängig, sondern weisungsgebunden. Es gibt in Deutschland, wie in den meisten anderen Staaten der Welt auch, keine unabhängige Staatsanwaltschaft und dadurch keine unabhängige Strafjustiz.

Gravatar: Vorsokratiker

tja, Herr Biehler, die kommunistischen Menschenschinder haben gelernt aus ihrer Ohnmacht 89/90. Wäre doch gelacht, wenn man die Freiheit nicht irgendwie noch mit Tücke erwürgen kann.

Gravatar: Ekkehardt Fritz Beyer

„Merkel schreddert unser Land: Kollateralschaden in Deutschland“ ...

Himmelherrschaftszeiten, Kreuzkruzifix, A... und Zwirn noch a mal!

Die Göttin(?) - alias deutsche Bundeskanzlerin oder auch "Angela Merkel - ist eben nicht die „Retterin Europas“, wie sich einige westliche Politiker sie vorstellen, schreibt die US-Zeitung „Politico“ in einem Artikel über Merkels Vorgehen in der europäischen Flüchtlingskrise“! https://de.sputniknews.com/politik/20180630321371624-merkel-zerstoert-eu-politico/

Da diese Merkel schon kurz nach ihrem Amtsantritt vermutlich auch intern merkeln ließ, dass es sich bei ihr eher um das Gegenteil einer Göttin handelt http://www.onlinezeitung24.de/article/313,
die den demokratischen Korridor längst verließ https://philosophia-perennis.com/2018/09/12/an-spd-linkspartei-und-gruene-sie-haben-den-demokratischen-korridor-schon-lange-verlassen/,
sagt uns unsere sich wohl mit gutem Grund noch immer Grundgesetz nennende Verfassung in Art. 20:

(4) „Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.“

Wie drückte sich die Kanzlerin immer wieder aus?

"Wir schaffen das"!!!

Werde ich - mit jüdischem Hintergrund - nun auch als Nazi verunglimpft???

Gravatar: Absalon von Lund

Es ist nicht möglich, daß Menschen, die innerlich völlig strukturlos sind, keine Maßstäbe haben und keine Gebote kennen, einen Rechtststaat regieren. In Ihrem Artikel über Donald Trump vom 07.09.18 haben Sie die "Erzpriester des Krieges" genannt. Das war John McCain und das sind die amerikanischen Demokraten von jeher (siehe Präsident Woodrow Wilson 1917 und Hillary Clinton heute). Sie sind die Destabilisierer der Welt, weil sie aus sich heraus nicht lebenstüchtig sind. Sie brauchen die Macht um jeden Preis, sonst gehen sie unter. Das geben sie natürlich nicht zu, sondern heucheln große Parolen wie Verantwortung für den Weltfrieden. In ihren Herzen aber herrscht der Krieg. Frau Rice, obwohl Republikanerin, gehört auch dazu.
und die deutsche Bundeskanzlerin, die für die zuvor Genannten eine willige Vollstreckerin ist.
Lebenstüchtig ist nur der Gläubige, der sich auf die Frequenz Gottes begibt und nach den Geboten handelt. Im Himmel gibt es keine Demokratie und keine Diskussion. Gott hat alles streng hierarchisch geordnet und entscheidet in jedem Augenblick richtig. Deshalb ist unsere Welt, die in Wahrheit seine ist, stabil. Der Gläubige nennt es Fügung.
Danke noch einmal für Ihren Artikel zu Donald Trump und der Beschreibung der Machtverhältnisse im Hintergrund. So klar habe ich es noch nirgendwo gelesen und ich habe schon seit meiner Kindheit darüber nachgedacht. In den 60er fragte ich mich, was die US-Army auf deutschem Boden zu suchen hat. Meine Antwort heute: NICHTS!

Gravatar: Ketzerlehrling

Deutschland ist der Kollateralschaden auf Merkels Weg, der sie weiter nach oben führen soll.

Gravatar: karlheinz gampe

Die rote CDU Linkspupolistin Merkel ist einer von den politischen Stasi DDR Betonköppen, ein altes Fossil aus alten Tagen, die BRD ist ihr Klassenfeind, den diese Irre zerstören will. Demonstrationen gegen ihre Politik nennt sie in ihrem DDR Stasijargon Zusammenrottungen. Diese rote CDU Linke, die CDU Stasi Merkel ist eine lupenreine Antidemokratin und ein Feind aller Deutschen.

Rote SED CDU Merkel zur Demokratie :
"Denn wir haben wahrlich keinen Rechtsanspruch auf Demokratie und soziale Marktwirtschaft auf alle Ewigkeit."
Wer ist so krank und wählt antidemokratische rote Parteien mit kriminellen Antidemokraten z. Bsp. CDU Betonkopp Merkel oder SPD Maas.

Gravatar: die Vernunft

Merkels Verhalten ist wirklich nur zu verstehen, wenn man weiß, das sie eine von amerikanischen Geheimdiensten bestimmte Verwalterin (Insolvenzverwalterin) der BRD- GmbH ist. Diese GmbH soll jetzt abgewickelt werden, da es keinen Wettstreit der Systeme (DDR) mehr gibt. So wurde sie dem deutschen Volk als Henkerin bestimmt! Wäre sie nicht, wäre es Frau Nahles oder Frau Karrenbauer.

Übrigens bezüglich Merkel- Gott hat gesagt, nein, das sind ganze mächtige Denkfabriken, die ihr die Worte in den Mund legen. ...
Die AFD wird seit ihrer Gründung mit allen Mitteln (einschließlich Lügen, versuchten Verboten, Verdrehungen und Fälschungen von Material) bekämpft. Sie lebt nur Dank Millionen ehrlicher aufrichtiger mutiger Menschen, die sich für sie einsetzen und für sie spenden! Sie lebt nur Dank unserer Liebe zu unserem Vaterland Deutschland!
Ohne die AFD sehe es absolut trost- und hoffnungslos für die von Deutschland verwaltete EU- Länder aus. Doch die Grundlagen für den Bürgerkrieg in/ gegen Deutschland werden täglich weiter geschaffen! Schon jetzt gibt es von den rassistischen Einwanderern Mord und Totschlag. Das wird sich vervielfältigen, je mehr diese werden und je stärker sie in unsere Sicherheitsorgane eindringen.
Deutschland ist zu absolut Großem in der Lage! Hoffen wir das die AFD schnell genug wächst, um in unserem Land den Wechsel zu einer wahren Demokratie des Volkes einzuleiten. Angst vor den Amerikanern brauchen wir dabei keine zu haben! Wir müssen nur aufpassen, das diese keine Möglichkeit bekommen, gegen uns einen Kriegsgrund zu inszidieren! Unsere Zukunft beginnt jetzt!

Gravatar: Manni

Wiederholung:1)USA als Vordenker in dieser Sache.2)Erika als ausführende Kraft in diesem Land.3)Macron als Unterstützer.4)Russland als Ziel ausgemacht.5)Die EU zerfällt zu Staub.5)Soylent Green ist näher als wir denken.-------Ende der Durchsage.

Gravatar: Angela Gammel - Fleisch

Was auch immer in Zusammenhang mit der alternativlos Überflüssigen in den vergangenen dreizehn Jahren die Foren rauf und runter diskutiert und über die Massenmedien und den ÖRR verbreitet wird, Klaus Kinkel verkündet gerade im ÖRR bei Phönix, dass die doch schon immer ganz 'toll' gewesen sei (eventuell meint er 'toll' im Sinne von verrückt, Tollwut oder 'Tolleranz'), war, ist und bleibt es nicht zu fassen, dass die Deutschen vollkommen bedenkenlos und blind ihre FDGO und ihren Rechts - und Verfassungsstaat über Bord werfen, um ihrer 'alleinerziehenden Mutti' damit Gelegenheit zu geben, ganz ungestört, systematisch und unter Entfaltung verfassungswidriger, exekutiver Allmacht Recht und Gesetz und Verfassung und internationale Verträge und Konventionen auszuhebeln und zu brechen und deutsch - dämlichen Größenwahn, Chauvinismus, Denunziantentum und Volksverhetzung zu pflegen im Dienste der Rettung Gottes und der Welt, 'Frauen und Kinder zuerst'.

http://www.menschundrecht.de/Reichsgesetzblatt.pdf

Nun gut, die deutschen WählerInnen bekommen eben, was sie verdienen.

Und sofern sie ihn nicht mit in ihre Probleme hineinziehen und verwickeln, nimmt der Rest der Welt wohlwollend oder zumindest mit Gleichgültigkeit zur Kenntnis, dass, wie unter diesen Umständen auf die Dauer kaum verborgen bleiben kann, die Deutschen unter ihrer derzeitigen Regierung und Exekutive wieder krank sind, verrückt spielen und sich vergiften, wie eh und je, und dass sie sich in dieser Hinsicht wohl wieder einmal unaufhaltsam in einer Abwärtsspirale bewegen.

http://www.menschundrecht.de/Familienpolitik.pdf#page=7

Gravatar: Creeping Fascism, Failing State

@ Jan Trenk

Gegen organisierte Regierungskriminalität lässt sich in Deutschland nicht mit einer weisungsgebundenen, politischen Staatsanwaltschaft vorgehen ...

https://www.youtube.com/watch?v=EUgRxzF9QeQ#t=27m8s

https://www.youtube.com/watch?v=heFH_knWTAw#t=1m21s ,

... und der Bundeskanzler oder die Bundeskanzlerin als Kopf der Exekutive, wie hohl und leer auch immer, wird der Staatsanwaltschaft als Teil der Exekutive und als 'Anwalt des Staats' über den betreffenden Minister / die betreffende Ministerin immer die Weisung geben können, sich besser mit jemand Anderem zu beschäftigen, als der Bundeskanzlerin / dem Bundeskanzler.

Mutti hitlert also weiter stumm in der Republik herum.

Wir sollten uns also keine Illusionen mehr darüber machen, dass sich unter der derzeitigen Bundesregierung längst die Widerstandslage des Artikel 20 Absatz 4 GG eingestellt hat.

https://www.youtube.com/watch?v=BtInXIHfxeM#t=1h9m22s

https://www.youtube.com/watch?v=Oj_HiQSKtrw#t=57s

https://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_20.html

Gravatar: Hajo

Merkel schreddert nicht alleine, sie wird unterstützt von von ihrem Koalitionspartner und anderen Parteien, hinzu kommen noch die Medien, die als Herolde falsches zur Verwirrung verkünden und geduldet wird es durch die Ordnungsorgane, die Kraft Gesetz, Rechtsbrüche garnicht zulassen dürften und so nimmt alles seinen Lauf und heute jubeln die Massen, vertreten in den Kirchen, den Gewerkschaften und den Sozialverbänden der neuen Führerin frenetisch zu und das erinnert an alte Zeiten, da wurde auch gejubelt, wenn auch in andere Richtung und was dabei herausgekommen ist haben wir ja gesehen, nur Niedergang und Elend, das Gleiche wird auch hier folgen.

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