Meinungsfreiheit, Drohungen und rote Parteien

Auch wenn es öffentlich kaum bekannt ist: es gibt gravierende Unterschiede bei der Behandlung von mißliebigen Websites und Meinungsäußerungen durch die einzelnen Parteien. Wie bei internen Gesprächen mit anderen Web-Autoren schnell klar und durch eigene Erfahrungen nur allzu deutlich und wiederholt bestätigt wird, klagt etwa die Union auch bei gravierensten Verletzungen des Anstandes oder auch bei Gesetzesübertretungen fast nie. Beinahe immer wird stillgehalten, soll kein Ärger fabriziert, “die Sache kleingehalten” werden. Ganz anders verhält es sich bei SPD und Linken.

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Hier sind Klagen an der Tagesordnung. Sobald eine mißliebige Meinung auftaucht, wird mit Klage und Geldstrafen gedroht: das Gegenüber soll mundtot gemacht werden. Ob bei legal veröffentlichten Pressemitteilungen(!) der Linkspartei, bei Namensnennung von Stasimitarbeitern oder -SPD-spezifisch- bei Verwendung von legal zum Download bereit stehenden Bildern von SPD-Politikern: es wird geklagt, gedroht und gemahnt was das Zeug hält.

In den meisten Fällen ohne rechtliche Grundlage zwar – doch entsteht den Politischen Gegnern oftmals ein Schaden durch hohen Zeitaufwand und eigene juristische Bemühungen. Auch knicken viele Seitenbetreiber ein und nehmen legale Angebote aus dem Netz, um Ärger mit den Heerscharen sozialdemokratischer und linker Juristen zu vermeiden, die sich auf Abmahnungen spezialisiert haben und nur auf die Gelegenheit warten, gegen andere vorzugehen – Grundlage hin oder her.

Anders bei FDP, Grünen und CDU: hier ist man gelassener, klagt nur selten, will keinen Ärger auch bei schlimmsten Diffamierungen  und Anfeindungen.

Die roten Parteien und deren Anhänger und Kandidaten aber gehen schnell und brutal gegen diejenigen vor, die nicht der eigenen Linie folgen. Diese Fakten sind wenig bekannt, aber sprechen Sie einmal mit Anbietern politischer Websites über Drohungen und versuchte Meinungsunterdrückung: die Klagekönige sind SPD und Linke.

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Kommentare zum Artikel

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Gravatar: jezek

Ein sehr tendenzieller Beitrag, der nur Behauptungen aufstellt ohne Beispiele und Quellen zu nennen...

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