Ist die Forderung nach mehr direkter Demokratie demokratiegefährdend_

Ist die Forderung nach mehr direkter Demokratie demokratiegefährdend_
Datum: 14.03.2024, 11:40

Wie kann eine Partei, die sich für mehr direkte Demokratie nach dem schweizerischen Vorbild einsetzt, als »demokratiegefährdend« verfolgt werden?

Und wie kann gleichzeitig eine Partei, die statt mehr Wahlen lieber mehr Bürgerräte fordert und für den Klimaschutz auch schon mal die Bürgerrechte und Freiheitsrechte beschränken will, von den Medien als Beschützerin der Demokratie hingestellt werden?

Das erste Beispiel ist die AfD. Das zweite sind die Grünen.

Derzeit sind es vor allem Politiker der Grünen und der SPD, die mit Verbotsforderungen auf sich aufmerksam machen. Sie fordern im Grunde einen Gesinnungsstaat, bei dem jeder Bürger stets auf die korrekte Gesinnung geprüft wird.

Wir sollten auf ein neues Spektrum mehr achten: Nicht RECHTS versus LINKS ist das Spektrum, das entscheidend ist, sondern das Spektrum FREIHEITLICH versus TOTALITÄR.

Die Gedanken sind frei. Was die Menschen denken, in ihrem Freundeskreis oder ihrer Familie besprechen, hat den Staat nicht zu interessieren. Das ist PRIVAT. Das ist TABU. Das ist FREIHEIT.