Ich will keine Merzel-Regierung

Ich will keine Merzel-Regierung
Datum: 19.11.2024, 14:59

Was wird unter Friedrich Merz anders als unter Angela Merkel, wenn er mit der SPD oder den Grünen regiert?

Nehmen wir einmal an, Friedrich Merz wird Kanzler und Olaf Scholz Vize-Kanzler. Und die Grünen üben Druck aus. Was wird dann gemacht? Es wird mehr oder weniger die Politik gemacht, die schon unter Merkel bestimmend war: Die Trends aus EU-Brüssel und der NATO werden in Deutschland umgesetzt. Deutschland zahlt für die Schulden anderer Länder. Deutschland macht bei der Energiewende weiter, die zu großen Teilen bereits in der Merkel-Ära eingeleitet wurde. Und die Migrationskrise wird nicht behoben, sondern nur sporadisch angegangen, um die Wähler zu beruhigen. 

Wetten, dass es so kommt?

Die Merzel-Regierung wird die neue Merkel-Regierung sein. Es wird ein Déjà-vu nach dem anderen geben. Auch wenn Friedrich Merz in Opposition zu Merkel stand und von ihr einst gedemütigt wurde, so gibt es außer ihm noch den ganzen Rest der Partei, der sich in den vergangenen drei Jahren ja nicht komplett geändert hat.

Die einzige Möglichkeit, die CDU/CSU auf einen anderen Kurs zu bringen, wäre die Koalition mit der AfD. Denn in der AfD haben sich viele gesellschaftliche Kräfte versammelt, die früher im konservativen Flügel der CDU/CSU und FDP waren. Die AfD könnte der Union einen neuen Kurs geben. 

Doch bis es soweit kommt, wird noch viel Wasser den Rhein hinunterfließen. Denn aktuell kann die Union bei ihren Umfragewerten auf ihren alten Schienen rollen.