Die Blockparteien sind zurück

Die Blockparteien sind zurück
Datum: 30.09.2024, 13:47

Das BSW ist das jüngste Mitglied der Blockparteien, die wie Pech und Schwefel zusammenhalten, um die AfD von Ämtern und politischen Beteiligungen fernzuhalten. Es ist das erste Mal in der Geschichte der Bundesrepublik, dass die stärkste Fraktion nicht den Parlamentspräsidenten stellt. Nicht einmal das Amt des Stellvertreters wurde der AfD gegeben.

Was bedeutet dies für die Wähler in Thüringen? Lohnt es sich überhaupt noch, zur Wahl zu gehen, wenn die stärkste Fraktion von der parlamentarischen Arbeit ferngehalten wird?

Genauso unappetitlich ist das bösartige Pingpong-Spiel zwischen den Blockparteien und dem öffentlich-rechtlichen Rundfunk. Die Einseitigkeit bei der Berichterstattung zum Streit im Thüringer Landtag sprengte jeden Anstand.

Und dann noch diese Verfilzung der Landes-Verfassungsrichter mit den Blockparteien, bis hin zu der Tatsache, dass im Gericht der Vater eines CDU-Abgeordneten sitzt!

Klar ist zweierlei geworden:

Erstens: Thüringen ist verfilzt in einem Ausmaß, dass eine wirkliche Opposition kaum noch möglich ist.

Zweitens: Das BSW ist eine Altpartei mit neuem Namen.