Populismus ist der Feind der Demokratie

Populismus ist der Feind der Demokratie
Datum: 09.04.2019, 16:07

Die Einwanderungen sowohl in den USA als auch in Europa haben große Probleme gebracht. Sie können die illegale Einwanderung nicht wirklich kontrollieren. Die Tatsache, dass die Nationen nicht die souveräne Kontrolle über ihre Grenzen haben, ist eines der Elemente, die den Populismus nähren.

Es ist legitim sich darüber Gedanken zu machen, denn es kann keine Demokratie geben, wenn man nicht definieren kann, wer das Volk ist. Das Volk hat das Recht zu sagen, wer Teil seiner Gemeinschaft ist, oder nicht. Wenn das klipp und klar feststeht, wird es den populistischen Politikern einen Teil der Munition wegnehmen.

Die EU als wirtschaftlicher Block war sehr erfolgreich, und hat viel Wohlstand geschaffen. Sie kann kollektiv handeln, z.B. bei der Regelung bestimmter Rechtsfragen oder der Verbrechungsbekämpfung, aber sie bietet den Menschen keine kulturelle Heimat.

Nach der Euro-Krise sind die nationalen Unterschiede zwischen den Ländern deutlicher geworden denn je.
Sensible Themen sind: Staatsbürgerschaft, Einwanderung, Wahlrecht in den nationalen Wahlen.

Die meisten europäischen Länder sind einfach nicht bereit diese Themen an eine übernationale Körperschaft abzugeben.

Die Nation ist immer noch eine entscheidende politische Einheit, denn so organisieren wir die Demokratie.
Die Legitimität eines einzelnen EU Mitglieds ist höher als die der EU, die sehr indirekt eine Demokratie ist.

Für die demokratische Theorie ist es grundlegend, dass die Nation immer noch der Gründungsort der Macht bleibt, und Sitz der Kontrolle dieser Macht ist.

Wir müssen an Nation und nationalen Identitäten festhalten, als wichtigster Bestandteil unserer heutigen politischen Ordnung Wenn wir kein Vertrauen in die Gemeinschaft der Bürger haben, die durch das Wahlrecht in den Parlamenten Entscheidungen treffen, dann haben wir keine Demokratie.  
                 

Eine Vision für Europa

Es besteht die Gefahr, dass Europa nur noch als eine geographische und wirtschaftliche Größe betrachtet wird. Die kulturelle Vielfalt wir nicht erwähnt.

Europa bildete nie eine politische, historische oder staatsbürgerliche Einheit. Es war ein Mosaik aus lateinischen, baltischen, slawischen und germanischen Kulturen. Trotzdem besaß es über Jahrhunderte  eine eigene spirituelle und kulturelle Einheit, die durch das Christentum geprägt war.