Die Chuzpe der SPD Finanzminister

Die Chuzpe der SPD Finanzminister
Datum: 10.08.2009, 10:29

Auf die Frage:  „Welche politischen Aufgaben halten Sie für besonders wichtig?“  werden Renten,  Arbeitslosigkeit,  Gesundheitswesen und andere Themen angesprochen,  aber das Schuldenproblem taucht unter den ersten 10 nicht auf. (Spiegel 2001, Heft 10) 

Wie wollen die Politiker,  bei den unmäßigen Schulden, die genannten Probleme anpacken? Zwischen 1969 und 1982 begann unter den Finanzministern der SPD der Marsch in den Schuldenstaat mit durchschnittlich 21 %  Neuverschuldung pro Jahr.   In diesen Jahren lag die Summe der Nettokreditaufnahme im Bund mit  25o Mrd.DM  weit über der Summe der Zinsausgaben gleichen Zeitraums mit 111 Mrd.DM

1983 begann unter Stoltenberg der Kampf gegen die Schulden. In dem Zeitabschnitt 1983 bis 1998   betrug die jahresdurchschnittliche Verschuldung 6,8%.  Durch die enorm hohen Kosten für die Wiedervereinigung,  lag die Summe der Neuverschuldung zwischen 1990 und 1995 bei 17,5%, und 1996 bis 1998 nur noch bei 4,2%.   In diesen Jahren lag also die Summe der Neuverschuldung, im Gegensatz zu den 70er Jahren,  unterhalb der Summe der Zinsausgaben. (Quelle Konrad Adenauer Stiftung e.V.)  Dringend notwendige Steuerreformen wurden mehrmals von Lafontaine und Schröder im Bundesrat verhindert.  Steuerreformen sind für Sozialdemokraten ein rotes Tuch, aber sie bringen erfahrungsgemäß  mehr Wachstum, und somit wiederum auch mehr Geld in die Staatskassen.

Zwischen 1998 und 2oo8 haben Lafontaine, Eichel und Steinbrück im Bund den Schuldenberg von 958 Mrd.€  auf 1.485 Mrd.€  angehäuft. (Quelle: http.//www.destatis.de)

Die Finanzminister der SPD können das Wichtige und Richtige nicht:  nämlich  umsichtig und verantwortlich   haushalten,  wirtschaften und sparen,  getreu dem Motto eines ehrlichen Kaufmannes, dass man auf Dauer nicht mehr ausgeben  darf  als man einnimmt.

Wer privat so wirtschaften würde wie diese Finanzminister, wäre in Geldangelegenheiten schon längst  für geschäftsunfähig erklärt worden,  aber diese Minister besitzen die Chuzpe Wahlgeschenke auf Kosten der Steuerzahler zu verteilen. Sie haben die Karre an die Wand gefahren. Peer Steinbrück sollte endlich über Einsparungen sprechen.  

Fazit

Die Neuverschuldung muss auf Null zurückgefahren werden,  indem sofort in allen Ressorts mit  gleichem Prozentsatz Kürzungen vorgenommen werden.  Die Hausfrau aus Baden-Württemberg würde sicherlich  1 Prozent in allen Ausgabenbereichen einsparen können. (sinngemäßer Vergleich Frau Merkel auf einem Parteitag) Um den Schuldenberg abzubauen, muss zu der Regel  „ Einnahmen als Obergrenze für Ausgaben“   und Einsparungen,  ein mittelfristig steigender Anteil an Einnahmen zur Schuldentilgung eingesetzt  werden.   An diese sehr einfache und unbedingt erforderliche Regel  ist jedes Unternehmen und jeder Privathaushalt gebunden.