Ist Herr Leuenberger mit dem UVEK klammheimlich der EU beigetreten_

Ist Herr Leuenberger mit dem UVEK klammheimlich der EU beigetreten_
Datum: 21.09.2010, 07:09

Die kapieren es ja eh nicht. 

Allerdings: Die Schweizer tun ja nur so, als ob sie ihr politisches System verstehen würden. In Tat und Wahrheit ist es ihnen, wie jedem Ausländer auch, ein Rätsel.

Nehmen wir beispielsweise Herrn Leuenberger, ein Bundesrat, der demnächst zurücktritt. Er hat dem Tages Anzeiger ein Interview gegeben und gewährt darin einen etwas tieferen Einblick in seine tägliche Arbeit als Bundesrat.

Hei, das habe ich aber nicht gewusst, werden da nicht wenige Leser ausrufen.

Beispielsweise sagt Bundesrat Leuenberger, dass er an jedem EU-Ministertreffen seiner Amtskollegen teilnimmt. Er werde dazu immer eingeladen. Er sagt:

 

Wir sind jeweils 30 Minister am Tisch und diskutieren ganz offen. Es ist wie in einer Kommission des Nationalrats: Da trägt auch nicht jeder ständig die Farben seiner Partei vor sich her, sondern man debattiert sachlich. Man kennt sich und hat auch persönliche Beziehungen. Das spielt übrigens eine ganz grosse Rolle. Natürlich ist die Schweiz nicht Mitglied der EU, es zählt aber eben auch die persönliche Ebene. 

 

Herr Leuenberger sagt auch, dass er nur deshalb zu diesen Treffen eingeladen wird, weil er sich ziemlich lange bemüht habe, dabei sein zu können. Und wir lernen, dass dieser Teilnahme nicht eine Strategie oder eine politische Absicht oder ein Beschluss der Schweizer Regierung zugrunde liegt, sondern dass es sich um die Einzelaktion eines der sieben Präsidenten der Schweiz handelt. 

Denn Herr Leuenberger fügt hinzu: 

 

Ich weiss nicht einmal, ob meine Kolleginnen und Kollegen in der gleichen Regelmässigkeit an die EU-Treffen eingeladen werden. 

 

Interessant. Es sieht also so aus, als sei Herr Leuenberger mit seinem Departement klammheimlich der EU beigetreten.

Ich gebe es offen und ehrlich zu: Ich verstehe das politische System der Schweiz auch nicht.

arlesheimreloaded.ch