Norbert Lammert geht in seinem heutigen Beitrag in der „FAZ“ bei der Identitätsfrage noch scheinbar behutsam vor. Aber auch er fragt schon: „Wer oder was ist deutsch?“ Und er stellt fest: „»Volk« ist ein schillernder Begriff, alles andere als eindeutig.“ Natürlich, denn alles andere als verkomplizierendes Zerreden stünde der eigentlichen Absicht seines Texts entgegen. Da ist dann wieder (diesmal mit einem Wieland-Zitat von 1792) von den Stämmen der Schwaben oder Sachsen die Rede, die gegen das deutsche Volk in Stellung gebracht werden - einfach nur noch zum Kotzen. Als wären die Stämme nicht deutsch. Ich kann (obwohl nicht biodeutsch) wahrscheinlich wie jeder andere Deutsche in einer halben Minute feststellen, ob jemand deutsch ist, ohne Ethnologie studiert zu haben; es gibt eben Dinge, die sich einer Definition entziehen. Hingegen wird man die naheliegende Beschreibung der „Deutschen“ als desjenigen Volkes überwiegend germanischer Abstammung, das seit über 1000 Jahren grob zwischen Rhein und Oder lebt und sich selbst seit dieser Zeit „deutsch“ nennt, bei Lammert vergeblich suchen. Es sei aber an Karl Poppers Warnung erinnert: Definitionen helfen niemand, sie seien „ruinös“ für das Denken, denn sie täuschen eine falsche Präzision vor und führen an der echten Aufgabe vorbei, die darin bestehe, politische Vorschläge zu diskutieren. Der klar verständliche Vorschlag, den Lammert eigentlich meint, aber in dieser Deutlichkeit noch vermeidet, lautet: Das deutsche „Volk“ soll als Souverän von einer in Deutschland lebenden „Bevölkerung“ abgelöst werden. Das wäre ein klarer Vorschlag im Sinne Poppers, über den wirklich diskutiert werden könnte, denn dann wüsste man, woran man ist.
Lammert arbeitet mit dem Taschenspielertrick der Politikerelite, die tatsächlich zunehmende Vernetzung der Weltwirtschaft unter dem Schlagwort der Globalisierung mit dem Projekt ebendieser Elite, neben den Warenströmen auch die Migration grenzenlos zu machen, gleichzusetzen. „Deutschland ist anders als vor hundert Jahren - glücklicherweise“, schreibt er und meint damit nicht etwa, dass Deutschland nicht mehr wie vor hundert Jahren weltführend in Wissenschaft und Technik ist, sondern dass „17 Millionen Menschen mit ausländischen Wurzeln“ in Deutschland leben. Das sind jedoch überwiegend Einwanderer aus europäischen Nachbarländern, die sich wegen ihrer kulturellen Nähe nach kurzer Zeit problemlos einpassen, wie das ja seit jeher so war. Hugenottische Franzosen und katholische Polen sind aber nie das Problem gewesen. Was ist denn neu an der heutigen Situation? Das eigentliche Problem spricht Lammert, unredlich wie er ist, nur indirekt durch ein abstoßendes Zitat des persischen Vorzeigemoslems der bundesrepublikanischen Elite Navid Kermani an, der das Volk, unter dem er sehr gut leben kann, stellvertretend für viele seiner Glaubensgenossen beleidigt: „Man stelle sich nur vor, man würde in allem, was man tut, denkt, fühlt, Deutscher sein, nur als Deutscher agieren, essen, lieben - das wäre doch ziemlich grauenhaft.“ Warum eigentlich? Lammerts Autorassismus kommt hier durch seine implizite Bejahung der Kermanischen Beleidigung sehr gut zum Ausdruck.
Nebenbei feuert Lammert naturgemäß gegen die AfD, ohne sie beim Namen zu nennen: Es sei „ebenso geschichtsblind wie politisch unsensibel“, den „antiliberal und rassistisch besetzten Begriff des »Völkischen»“ wiederzubeleben; das mag ja sein, doch weshalb den Begriff des Volkes gleich mit in den Mülleimer schmeißen? „Populismus“ sei „ein Phänomen, das die allgemeingültige Definition scheut wie der Propagandist das sachliche Argument.“ Nun, was die Definition angeht, habe ich schon Karl Popper dazu zitiert; was wiederum die Propaganda angeht, glaube ich, dass Lammert ein Eigentor geschossen hat. Welche Parteibücher haben denn die Intendanten und Chefredakteure der zurecht so genannten Mainstream-Medien? Er meint Pegida und die AfD, wenn er schreibt: „Wer das Abendland gegen tatsächliche und vermeintliche Bedrohungen verteidigen will, muss seinerseits den Mindestansprüchen der westlichen Zivilisation genügen: Toleranz üben, die Freiheit der Meinung, der Rede, der Religion wahren und den Rechtsstaat achten.“ Das Wort „Abendland“ aus Lammerts Munde klingt wie Hohn... Wer die Regierungspolitik der letzten Jahre beobachtet hat, weiß, wer es ist, der weder Toleranz übt (und von „Pack“ und „Dunkeldeutschen“ spricht) noch die Meinungs- und Redefreiheit wahrt (und nach einer Zensurbehörde noch ein Wahrheitsministerium plant). Und ob eine als Religion getarnte Ideologie, die den Rechtsstaat verachtet, unter die Religionsfreiheit fällt, sei bezweifelt - doch denkt Lammert nicht etwa darüber nach, sondern über die Einschränkung der Volkssouveränität: Plebiszite kommen für ihn als angeblich undemokratisch nicht in Frage. „Nicht populäre“ Richtungsentscheidungen seien nur durch das repräsentative System möglich gewesen, er nennt die soziale Marktwirtschaft, die Wiederbewaffnung, die Nato-Mitgliedschaft und den Euro: Bei zwei bis drei dieser Entscheidungen glaube ich, dass es besser gewesen wäre, sie wären nicht so gefällt worden.
Besonders widerlich finde ich einen Bezug Lammerts auf den Roman Boris Pasternaks („Doktor Shiwago“). Dort äußert der Held tatsächlich seine Skepsis gegenüber dem Begriff des „Volkes“, doch weshalb? Er will nicht nur vor einem Missbrauch des Volksbegriffs durch „Kaiser, Könige und Politiker“ warnen, sondern die Völker überhaupt durch das christliche Individuum überwinden. Davon findet sich beim post-christlichen CDU-Mitglied Lammert selbstverständlich keine Spur. Sicher aber ist, dass Politiker wie Lammert sich niemals auf das Volk berufen werden. Wieder vernebelt er, wenn er betont, dass „gewählte Repräsentanten“ doch auch zum „Volk“ gehören würden; was nutzt das aber, wenn sie stracks gegen das Volk arbeiten und darin ihren Stolz und ihre Befriedigung finden?
Der zentrale Punkt des Artikels liegt in folgenden Sätzen versteckt: „Nach dem formalen Volksbegriff des Grundgesetzes entscheidet die Staatsangehörigkeit darüber, wer zum Souverän gehört und wer nicht. Die Betroffenheit ist kein hinreichendes Kriterium - anders als es der im Jahr 2000 im nördlichen Innenhof des Reichstagsgebäudes platzierte und mit wiederum demonstrativer Geste als Gegenfolie zum Giebelfries dienende Schriftzug »Der Bevölkerung« des Künstlers Hans Haacke suggeriert.“ Noch unterscheidet Lammert vorsichtig berechnend zwischen „Volk“ und „Bevölkerung“ als Souverän, doch tut er alles dafür, dass auch noch der letzte und neueste Teil der immer „bunter“ gemischten Bevölkerung durch den Erhalt der Staatsangehörigkeit „formal“ zum „Volk“ gehört und damit zum Souverän wird, wodurch sich der Unterschied zwischen dem deutschen „Volk“ und der „Bevölkerung“ aufhebt. Ob das dem Geist der Grundgesetzes entspricht? Im Gegensatz zu Lammert versteht jeder Türke den Unterschied zum „formalen Volksbegriff“ genau: Spricht ein Türke von den Deutschen, meint er sich nicht mit, auch wenn er die deutsche Staatsangehörigkeit besitzt. Anders und klar gesagt: Das deutsche Volk wird als Souverän abgeschafft. Wer solche Politiker wie Lammert hat, braucht sich um Feinde nicht zu kümmern. Das dergestalt interpretierte repräsentative System der Bundesrepublik Deutschland ist nicht reformierbar, es braucht eine Neubestimmung.
Kommentare zum Artikel
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Vielen Dank, Herr Kovacs, für Ihren mutigen und völlig zutreffenden Beitrag! Als Historiker und "Rest aus der k.u.k. Konkursmasse" erkenne ich an Ihrem häufigen ungarischen Namen Ihre Herkunft, und finde es schade, daß es nur noch wenige "Biodeutsche" gibt, die ähnlich scharf und treffend formulieren können! Vielleicht gibt es einige mehr, die es könnten, aber sich nicht getrauen, ich gehöre nicht dazu, sondern traue mich auch, aber natürlich mit welch für mich herabwürdigenden Bemerkungen der Gehirnamputierten, der gehirngewaschenen, umerzogenen Deutschen!
Nur als negatives Beispiel meiner sarkastischen Ausdrucksweise: der Schriftleiter Dieter Stein der Wochenzeitung "Junge Feigheit" hat vor vier Wochen in seinem Seite1-Editorial dümmlich gegen Höcke sich entäußert, gleichzeitig wurde eine Woche später in seinem Blatt der "Tod der "JF"_Autorin Susanne Kablitz bedauert. Dies mutige Frau hat ein Vermächtnis einen Tag vor ihrem Suizid veröffentlicht, am 10.2.2017 mit dem Titel. "dieses Land ist unrettbar verloren"! Darin hat sie sich "mannhaft" den Ansichten Björn Höckes angeschlossen bezüglich seiner diskriminierend entstellten Wertungen über "Denkmal der Schande" sowie der "Beendigung der Geschichtslügen", er hat es als "Umkehr der Geschichtsschreibung" ähnlich bezeichnet.
Anstatt das Vermächtnis der "JF"-Autorin zu veröffentlichen, schrieb Dieter Stein gegen ihren Sinn mit der Hinrichtung Höckes als "ewig Gestrigen" im Sinne des "Krampfes gegen Rechts" wie die Willkürmachthaber an, dazu fällt mir nur der Spruch Einsteins hinsichtlich der Unendlichkeit der Dummheit ein.
Ist dieses Land wirklich unrettbar verloren? Die ehrenhafte Susanne Kablitz, die ich leider nicht kannte,
schied anscheinend wegen einer Terminalphase eines Krebsleidens freiwillig aus dem Leben, dies mag ihre Überschrift des Themas formuliert haben. Ich hoffe nicht, ihr in einer solchen Situation folgen zu müssen, deshalb - auch weil es Sie, Herr Kovacs gibt - kämpfe ich weiter, um vielleicht doch noch eine Rettung in allerletzter Minute herbeiführen zu können!
Was soll der Unsinn?
Eine Kultur und ein Volk benötigt vom Verständnis her keinen STAAT um existieren zu können. Was man in letzter Zeit aus der Umgebung unserer Regierung hört würde in jedem Land auf diesem Planeten als Landeshochverrat geandet. Punkt. Und das ist nicht wiederlegbar!
Also worauf warten die Menschen in diesem Land? Die Dreistigkeit es den Menschen offen ins Gesicht zu sagen das man ihre Kultur und ihre Lebensgrundlage auflösen will, sagt genug über die Einstellung unserer Staatsdiener.
Stellt diesen unfähigen Lammert vor Gericht. Ein geistig im Mittelalter stehen gebliebener Bilderstürmer eignet sich nicht für politische Ämter !
Wer Volkseigentum zerstört oder beschädigt, ist ein Krimineller !
Ich kann dem Autor und vielen Kommentatoren in Vielem nur zustimmen!
In Vielem, Nicht in Allem!
Energiewende:
Was ist daran zu kritisieren, wenn ein Volk (hier: Das Deutsche), ein Land (hier: Deutschland) sich energieautonom machen will?
Aus patriotischer Sicht ?
Aus energiepolitischer Sicht ?
Aus technologiepolitischer Sicht ?
Aus ressourcenpolitischer Sicht ?
Aus umweltpolitischer Sicht ?
etc.
Sehr merkwuerdig, sehr, sehr merkwuerdig.
Ausgerechnet beim Thema Energiewende geht auch hier ein Riss durch die hiesige Gegenoeffentlichkeit zu Merkel & Co.
Dieser Riss in Sachen Energiewende ist von ganz anderer Art und Qualitaet, wie der gesellschaftliche Riss bei den Themen Fluechtlinge, Gender, Familie, Russland, usw.
Da beim Thema Energie mit handfesten Zahlen (TWh, Euro, to-CO2 equiv., etc.) operiert und argumentiert werden kann, bleibt es fuer mich ein unerklaerliches Phaenomen, warum hier auf FW soviele gegen die Energiewende feuern.
Als haetten Einige ein Interesse, uns auch hier zu spalten ... Aber wer sind die ?
MfG, HPK
Staat ohne Volk?
Da stellen wir uns mal janz domm un saren so:
Der Staat ist ein Staat, weil seine Existenz naturrechtlich logisch ist. Das darf man gern als Staatsräson bezeichnen. Diese "raison d´etre bedingt die Existenz eines Volkes, eines Staatsvolkes in diesem Fall, welches durch diesen Staat organisiert wird.
Wenn man ethnische, kulturelle oder rassische Kriterien als Definitionsgrundlage für den Begriff "Staatsvolk ablehnt, dann muß der jeweilige Staat eine Legitimation jenseits dieser Kategorien erhalten.
In Preußen ist dies für lange Zeit glänzend gelungen- durch perfekte Verwaltungsarbeit, Rechtssicherheit, weitgehende Rechtsgleichheit und vor allen durch weitestgehende Enthaltsamkeit der Führung in bezug auf Moralvorstellungen, Nationalitäten, Religion und Privatleben der Bürger allgemein.
Millionen von Polen lebten in diesem Staat, es ging der Spruch: "Preußen können wir sein, Deutsche niemals."
Ein Staat ohne Nation kann, wenn man so sagen will, "gemanaged" werden, eine Nation ohne Ordnung kann als Nation Bestand haben, aber, lieber Herr Lammert, ohne Nation, Volk und ohne Recht und Ordnung, da haben Sie nur ein Territorium.
Also- Setzen, Sechs!
Dieses Land ist ein groß angelegtes Versuchsexperiment.Die einzelnen Bundesländer, siehe NRW, greifen hier vor. Hierbei braucht man Aufklärung. Denn die gewollte negierende Identität ist hierbei das Problem. Dieses Vorhaben kann man aber auch als Chance sehen in dem man den Volk bewusst macht, dass sie ihre Identität für eine Minderheit aufgeben. Und die Diskussion beginnt.Denn die jüngere Generation fragt danach.......woher kommen wir, wer sind wir.......? eine politisch korrekte Konsumgeneration? Und und und...
Lammert auch nur ein " Bettvorleger " aus der Administration der "Flüchtlingsfee " Merkel und Co.
Anregende, pointierte, gelungene Interpretation, welche hier umgesetzt wurde.
Lammert wird hier geoutet.
Ich hatte ihn mal geachtet, ich vermute, unter seinen zunächst intellektuellen Gehversuchen ist er endgültig gescheitert.
Schade?
Korrumpiert Macht?
Korrumpiert Macht, wenn man unter Blinden als Einäugiger in gehypte Ämter verschoben wird?
Ich vermute: ja.
Das Amt des Bundestagsvorsitzende ist keine Freibrief für Dummheit. Peinlich zeigt sich hier der Versuch einer Person, sein Legitimation durch Pseudo-Zitate zu untermauern.
Es hätte was aus ihm werden können, es wurde nichts.
Um es konkret beim Namen zu nennen:
Das Volk der BRD ist intellektuell nicht in der Lage, eine sinnvolle Willensbildung vorzunehmen. Bleibt als Alternative letztlich nur eine Diktatur. Nur: Wen wem oder durch wen? Ein unlösbares Problem, deshalb ist die BRD als einstmals hoch entwickelter Staat dem sicheren Untergang geweiht.
Nach der Lektüre Ihres Beitrages fiel mir spontan ein altes Bonmot ein.
"Sclimmer kann es nicht werden !" , sprach der Pessimist, der Optimist antwortete " doch, doch !".
Wir befinden uns am Anfang der größten Weltwirtschafts- und Gesellschaftskrise undkeiner dieser ehrvergessenen Altpolitiker besitz den Mut, eine ehrliche Bestandsaufnahme vorzulegen.
Die mit Vehemenz betriebene Umvolkung, die selbt vor dem Reichstag nicht Halt macht, ist nur ein laues Lûftchen vor dem globalen Sturm !
Wie hieß gleich dieses Staubkörnchen der Geschichte ?
Lammert, Lammchen, Belämmerter ?
Kann es noch deutlicher erscheinen, was diese angeblichen Repräsentanten des Deutschen Volkes mit uns vor haben ?
Sie wollen Deutschland als solches sowie unsere Kultur und unser Denken vernichten und durch ihre abstrusen Ideen, von den "Vereinigten Staaten von Europa" , ersetzen.
Dabei vergessen sie aber, daß außer in Deutschland nirgendwo ein so großer Prozentsatz an Selbstverleugnern zu finden ist.
Es werden ihnen daher genau so viele Länder folgen, wie bei der "Energiewende" oder bei der "Willkommenskultur", nämlich keine.
Übrigbleiben wird ein zerstörtes Deutschland .....
Und,
es gab schon deutsche Politiker, die haben den Reichstag angezündet, er hat es überlebt.
Diese hier wird er auch überleben .....
Lammert und Co gerieren sich in Sieger-Kriegsherren-Logik. Wir wollen, ihr tut. Wir sind die Mächtigen, ihr - die zu Folgenden. Sonst lernt ihr - unten, uns hier oben kennen. Bis 1989 möglich und durchsetzbar, heute - ein Witz. Will der Herr das Volk einlochen, foltern, wegbringen in einen Gulag oder Geschlossene stecken? Wie blöd sind die Armleuchter da oben eigentlich? Hass-Predigen verkünden, Gehorsam einfordern, Geist verbieten. Der kalte Krieg ist vorbei, von Merkel und den Herrn - jetzt wird deutsch gesprochen - noch nicht geistig kapiert. Der Welt den "moralischen Imperativ" vor Augen führen, lächerlicher konnten die da Oben sich nicht geben. Jetzt sitzen sie an der Spree isoliert, die ganze Welt lacht über diese Doofen. Da ist deutsches Volk nicht allein. Trump nannte Merkel "Idiotin", geht's noch schlimmer. Heißt, die lächerliche Dame hat keine politische Reputation, ist einfach eine Landpomeranze. Gut für Kartoffelsuppe ( alte Nostalgie des real existierenden Sozialismus), ungeeignet für Weltpolitik. Nun will Lammert die europäische Mauer um Deutschland bauen, wir sind "Bevölkerung". Der Rest geht uns nichts an, machen unser Ding. Das Ding haben sie in der DDR auch gemacht, 1970 waren sie ruiniert. Soll BRD auch nach 20 Jahren ruiniert sein, weil ein paar alte senile Männer und Frauen imaginären Krieg spielen müssen. Nein danke - bitte geht. Das Volk hat einfach die Schnauze voll von solchen ewig Gestrigen. Gemeinsam macht man ein Ding, nicht alleine. Doch solche Doffi kriegen es eben nicht auf die Reihe. Traurig.
Der Begriff „deutsch“ ist doch ein Ethnonym, also eine Bezeichnung, mit dem eine sich zusammengehörig fühlende Bevölkerungsgruppe selbst bezeichnet, da sie auf Grund eines einheitlichen autochthonen (z. B. europiden) anthropologischen Hintergrundes, einer gemeinsamen Herkunft, Sprache und Kultur, kollektive ethnische, soziale, historische, sprachliche und kulturelle Identitäten entwickelt hat.
Natürlich haben die vielen Völkerwanderungen im Lauf der Jahrhunderte in allen autochthonen Völkern „Spuren“ hinterlassen, auch bei den Deutschen, aber sie wurden dadurch nicht so unkenntlich gemacht, dass sie sich nicht mehr als eigenständiges „Volk“ verstehen könnten. Den Juden, Palästinensern, Kurden, Samen, Basken oder Tibetern würde Lammert das auch sofort zugestehen - warum er das ausgerechnet den Deutschen verweigert, wird wohl nur er selbst wissen. Denn nicht nur der Satz Kermanis auf Tibeter angewandt zeigt auf, welch schäbiges Maß bei den Deutschen angelegt wird:
„Man stelle sich nur vor, man würde in allem, was man tut, denkt, fühlt, Tibeter sein, nur als Tibeter agieren, essen, lieben - das wäre doch ziemlich grauenhaft.“
Auch die Bundestags-Entschließung 13/4445 vom 23.4.1996 tut dies überdeutlich, in der die Bundesrepublik die chinesische Zuwanderungs-Politik in Tibet verurteilt, weil dadurch die „tibetische Identität“ zerstört wird:
„[…] Im Hinblick darauf, dass die Tibeter sich in der gesamten Geschichte eine eigene ethnische, kulturelle und religiöse Identität bewahrt haben, verurteilt der Bundestag die Politik der chinesischen Behörden, die im Ergebnis in Bezug auf Tibet zur Zerstörung der Identität der Tibeter führt, insbesondere mit Ansiedlung und Zuwanderung von Chinesen in großer Zahl, [..] fordert die Bundesregierung auf, sich verstärkt dafür einzusetzen, daß … die chinesische Regierung jede Politik einstellt, welche die Zerstörung der tibetischen Kultur zur Folge haben kann, wie z. B. die planmäßige Ansiedlung von Chinesen in großer Zahl, um die tibetische Bevölkerung zurückzudrängen, und die Verfolgung der Vertreter der tibetischen Kultur…“