Lager-Koller

Es ist, wie "bei Hempels unter dem Sofa". Drunter und drüber geht das, was sich die staatliche und überstaatliche Ebene leisten. Den Vogel hat dabei Kommissionspräsidentin Frau Dr. von der Leyen abgeschossen.

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Man liegt nicht falsch, wenn man sich der Corona-Politik der Bundesregierung unter der Bundeskanzlerin, Frau Dr. Merkel und der Europäischen Kommission unter der Präsidentin, Frau Dr. von der Leyen, umgangssprachlich nähert. Es ist, wie "bei Hempels unter dem Sofa". Drunter und drüber geht das, was sich die staatliche und überstaatliche Ebene leisten. Den Vogel hat dabei Kommissionspräsidentin Frau Dr. von der Leyen abgeschossen. Wer auf der britischen oder der irischen Insel jemals "Europa-freundlich" gedacht haben sollte, wurde letzte Woche eines Besseren belehrt. Um die eigene Unfähigkeit in der ordentlichen Impfstoffversorgung zu kaschieren, wurde flugs das auf der irischen Insel torpediert, was jahrelang als "europäischer Gral" verkündet worden war: keine "harte" Grenze zwischen der britischen Provinz Nordirland und der Republik Irland. In London wird man sich vor Begeisterung über die "Putz-Truppe" in Brüssel auf die Schenkel geschlagen haben. Bei den Bestrebungen in Schottland, Nordirland oder Wales, bei dem "EU-Europa" zu verbleiben oder wieder dazugehören zu können, hat sich die EU-Kommission wie "Johnsons fünfte Kolonne" verhalten.
 
Jetzt findet morgen wieder ein "Corona-Gipfel" statt. Um es ganz klar zu sagen. Ein nach menschlichem und vor allem politischen Maß geordnetes Verfahren bei dieser Herausforderung hätte man in Berlin zu Beginn der Pandemie finden können. Man hat jeden Gedanken an ein grundgesetz-konformes Verfahren, wie es der für Entwicklungen -wie diese Pandemie- vorgesehene "Gemeinsame Ausschuß" geboten haben würde, in den Wind geschlagen. Übrigens in der Art, wie wir es bei den Berliner Regierungen und ihren Beziehungen zum Grundgesetz zum Nachteil eines rechsstaatlichen Deutschland leider gewohnt sind. Man muß nur sämtliche Kritikpunkte, die im letzten Jahr gegen die Politik von "Schneewittchen und den sechszehn Zwergen" vorgebracht worden sind, neben die Grundgesetzbestimmungen zum "Gemeinsamen Ausschuß" legen. Dann weiß man, was uns ein Staatshandeln nach den Vorschriften aus der Verfassung über den "Gemeinsamen Ausschuß" gebracht haben würde. In der alten Bundesrepublik Deutschland haben die obersten Verfassungsorgane Herausforderungen -wie die einer Pandemie- geübt, um vorbereitet zu sein. Man muß sich nur an die Charade mit den Gesichtsmasken erinnern, um von staatlicher Desinformation bis Chaos das ganze Faß aufzumachen.
 
Das, was dem deutschen Volk in Erinnerung bleiben wird, ist eine Bundeskanzlerin, die entweder über Wochen oder Monate weggetaucht war oder sich als "Damokles-Schwert" für unserer Staat und die deutsche Gesellschaft gerierte. Dabei gab es so eine Art von Grundvertrauen, das einer fähigen Regierung und einem Parlament, das nicht zum Jagen getragen werden muß, entgegen gebracht wird. Alleine die Not spricht dafür. Wenn die Antwort allerdings darin besteht, es mit organisierter Unfähigkeit und Spaltung der Nation zu tun zu bekommen, ist für die Menschen "Schluß mit lustig". Auf keinem anderen Feld wird das so deutlich, wie in der Frage, mit welchen medizinischen Mitteln man der Pandemie begegnen soll, um den Menschen Hilfe zuteil werden zu lassen. Man muß nur in die "Kanzlerin-Begleit-Presse" schauen, um die Antwort zu finden. Das, was das Ehepaar Gates sagt, "scheint Gesetz in Deutschland" zu sein. Impfen als alleiniges Mittel, um der Pandemie Herr zu werden. Vor einem Jahr gab es noch bei ARD und ZDF aussagekräftige Berichte über deutsche Medikamentenforschung. Auch Pillen sollten helfen. Die Universitäten Gießen und Jena rückten bis Ende 2020 in den Blickpunkt. Nichts davon wurde seitens der Regierung oder der Europäischen Kommission bislang verwirklicht oder derart gefördert, wie es für die "Gates-Impfstrategie und ihre Perspektive für kommende Pandemien" gilt. Da scheint "unterlassene Hilfeleistung in einem politischen Kontext" auf. Vor diesem Hintergrund wird morgen die Verlängerung des Lagerkollers in Deutschland das wahrnehmbare Ergebnis des Gipfels sein oder die Fortsetzung des Wirrwars von herangezogenen "Experten", die sich deshalb austoben können, weil die Bundesregierung das vormacht.
 
Willy Wimmer

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Kommentare zum Artikel

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Gravatar: Einzelk@mpfer

VdL, also Röschen die selbstwertgestörte hannoveraner Zuchtstute hat getan was sie konnte. Die EU gleicht nun der Bundeswehr.

Gravatar: Papier ist geduldig

@ Egon Scherzer 01.02.2021 - 09:50

"Das Schlimme ist, das der Politik die Achtung vor der Verfassung verloren gegangen ist. ....Wir haben einen Zustand erreicht, dass die Exekutive eine Allmacht in diesem Staat darstellt, die keinerlei verfassungsrechtliches Gewissen mehr hat. In ihrem scheinbaren Sicherheitsstreben vernichten sie sämtliche Grundrechte, die in dieser Republik bisher heilig waren.
Das ist organisierte Kriminalität der Exekutive gegen die Verfassung."


Und als ob das nicht schon schlimm genug wäre, ist das Bundesverfassungsgericht inzwischen längst auch noch in die Knie gegangen und hat Angst, sich lächerlich zu machen und sich mit Entscheidungen eine Blöße zu geben, um die die Exekutive sich dann doch nur wieder nicht kümmert und die sie "aushebelt."

Ein Gericht für die BürgerInnen ist das Bundesverfassungsgericht also schon lange nicht mehr ...

https://www.google.com/search?source=hp&ei=N90XYNTEBaj0kgXU0L6oCA&q=vo%C3%9Fkuhle+rechtsbeugung&oq=vo%C3%9Fkuhle+rechtsbeugung&gs_lcp

https://www.lto.de/recht/justiz/j/bverfg-stephan-harbarth-ex-politiker-ex-anwalt-ausgeschlossen-befangen/ .

Von dem Wolkenkuckucksheim, Elfenbeinturm, Feigenblatt und Raumschiff in erdnaher Umlaufbahn mit jeder Menge loser Kacheln in Karlsfriedhofsruhe kommen, wenn überhaupt, nur noch politisch opportune Letztinterpretationen, im Grunde die letzte Ölung für den todgeweihten demokratischen Rechtsstaat, und man ist bemüht, bei der Durchsetzung des "politischen Willens" zu helfen und dem "Staatswohl" zu dienen, also "gubernative Rechtsetzung" und richtig schlechte Politik statt Justiz zu machen. Grund -, Freiheits -, Gleichheits - und Menschenrechte als Abwehrrechte des Bürgers dem Staat gegenüber und als I n d i v i d u a l r e c h t e gibt es unter solchen Umständen nicht mehr, sondern nur noch staatlich gewillkürtes Recht des Kollektivs dem Einzelnen gegenüber ...

http://kamelopedia.net/images/3/30/Der_deutschen_Herde.jpg .

Die stellen Ihnen mithin das Grundgesetz von den Füßen auf den Kopf, und Sie merken es noch nicht einmal, oder Sie merken es erst, wenn es viel zu spät ist und Sie unfreiwillig im Viehwaggon Richtung Osten sitzen mit selbstbezahlter Fahrkarte ...

https://www.uni-heidelberg.de/presse/unispiegel/us08-1/sp.html

http://menschundrecht.de/Spiegel%20online%202007%20-%202020.pdf#page=212

https://menschundrecht.de/Papieristgeduldig.jpg

https://www.youtube.com/watch?v=WHX494U0muI&lc=UgwarBRj134qX4qbPcF4AaABAg

https://app.box.com/s/hy97zbdbvjdg3ybf6ttqgdqyky0fno2p .

Gravatar: Egon Scherzer

..es wurde bereits mehrfach von Experten gesagt.. Kriminelles Handeln..

Einer der es wissen muss, der Frankfurter Juraprofessor Peter-Alexis Albrecht bereits in 2007 in 'Kontraste'!!!

'Das Schlimme ist, das der Politik die Achtung vor der Verfassung verloren gegangen ist. ....Wir haben einen Zustand erreicht, dass die Exekutive eine Allmacht in diesem Staat darstellt, die keinerlei verfassungsrechtliches Gewissen mehr hat. In ihrem scheinbaren Sicherheitsstreben vernichten sie sämtliche Grundrechte, die in dieser Republik bisher heilig waren.
Das ist organisierte Kriminalität der Exekutive gegen die Verfassung."

Gravatar: Hajo

Gab es nicht mal einen Werbeslogan mit der Aussage, da hilft man sich.

So kann man auch die bundesrepublikanische Politik betrachten, wenn sie denn eine ist und zwar eingeteilt in zwei Gruppen, die Willigen und Guten im gemeinsamen Kampf mit Merkel gegen das Böse und das wird auf Landesebene vertreten durch die Vorsitzende der großen Koalition bis zu den Länderpräsidenten und das gleiche findet auf installierter Ebene in Brüssel statt und in dieser unheiligen Allianz verzehren sie sich bis zur Selbstaufgabe.

Man kann immer nur staunen über die universellen Fähigkeiten einer Frauentruppe, die mittlerweile bis ins Wohnzimmer hinein regieren ohne zu begreifen, daß sie nur einen Teil der Bevölkerung repräsentieren und der andere sich eine Politik wünscht, die sich nur auf das Wesentliche beschränkt und da sie an dieser Stelle nichts vorweisen können, vertiefen sie sich in Einzelheiten, die ihnen nicht zustehen, aber über das Bauchgefühl Emotionen wecken sollen, was widerrum eine typische Variante von Frauen ist, wenn sie die Welt nicht mehr verstehen können.

Beide Figuren sind angetreten um sich gegenseitig zu stützen und vieles wird von ihren Aktivitäten später zu sehen sein, eine darniederliegende Wirtschaft mit exorbitanter Verschuldung auf Jahrzehnte und durch einen üblen Zeitgeist vergiftete Gesellschaft, die nicht mehr so schnell zu kitten ist und darüber hinaus ein Land, was immer mehr in die Bedeutungslosigkeit verfällt und vorher noch von allen ausgesaugt wird, bevor die leere Hülle das sichtbare Zeichen einer völlig verfehlten Politik ist, die mit hoher Wahrscheinlichkeit noch lange unser tägliches Leben beeinflussen wird.

Gravatar: Gretchen

Sie haben es mit spitzer Feder wieder einmal auf den Punkt gebracht , Herr Wimmer!
Nicht das Parlament, sondern dunkle, oligarchische Strukturen wie Gates Foundation, Bertelsmannnverlag etc. entscheiden, WAS in Deutschland geschieht.
Da werden in der Pandemie völlig grundlos kleine Krankenhäuser geschlossen was das Zeug hält, (Bertelsmann Empfehlung) und mRNA- geimpft, (nein , verabreicht, eine Impfung ist das wahrlich nicht!)zum Wohle von Bill und Melinda Gates und Co.Die sicheren Impfstoffe aus Russland und China werden dem Volk bislang mit fadenscheiniger Begründung vorenthalten!
Merkel wird vom Wähler nicht als Bundeskanzlerin , sondern richtigerweise als unterwürfiges, devotes Clubmitglied betrachtet,das willfährig ALLES umsetzt, gegen(!!!) Land und Leute, was man ihr aufträgt!
Aber: das ist ihre Natur, so war sie schon VOR der Wende.Ich denke, DARUM hat MAN sie geholt.
Die erste Partei, die dem Wähler offensiv sagt:WIR geben Euch EUER LAND, EURE FREIHEIT und EURE WÜRDE zurück, wird im September einem erdrutschartigen SIEG einfahren!Hoffentlich wagt das jemand!
Anschliessend gehören jede Form von Nichtregierungsorganisationen verboten,weitere (hintergründige )Zusammenarbeit mit Gefängnis bestraft.
Nur so bekommen wir unser Leben zurück!

Gravatar: Werner Hill

Fortsetzung des Wirrwars: soeben bestätigt bei AnneWill zum Thema "Wie geht es weiter mit Corona?".

Der eine fordert mehr Tests - was logischerweise zu höheren Inzidenzwerten führen würde. Andere wollen (vielleicht) lockern, wenn die Inzidenz unter 50 oder besser auf 10 fällt. Terminforderungen - Fehlanzeige!

Daß ca. 80% der positiv Getesteten weder krank werden noch jemanden anstecken können wird überhaupt nicht erwähnt.
Und eine Begründung, warum die "Alten" besser geschützt sein sollen, wenn Schulen, Läden, Wirtshäuser oder Grenzen geschlossen sind, wurde tunlichst umgangen. Notfalls hat man sich auf die (vielleicht) gefährlichen Mutanden hinausgeredet.

Die in der Sendung anwesende Vertreterin des Einzelhandels dürfte jedenfalls die Sendung so schlau wie zuvor verlassen haben - ebenso die Zuhörer.

Daß es höchste Zeit ist, daß die Regierung die Verantwortung für die Gesundheit an die Bürger zurückgibt, darf wohl schon nicht mehr öffentlich geäußert werden ..

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