Kommentar zur Ausgrenzung der AfD

Den bislang besten Kommentar zum Ergebnis der jüngsten Landtagswahlen habe ich von Dr. Maaz im Radio gehört: Die Ausgrenzung der AfD verschärft umso mehr den Protest.

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Den bislang besten Kommentar zum Ergebnis der jüngsten Landtagswahlen habe ich von Dr. Maaz im Radio gehört:

www.ndr.de/info/Maaz-Ausgrenzung-der-AfD-verschaerft-Protest,audio556138.html

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Gravatar: E. Ludwig

An die Redaktion: Warum ist das Urteil des Verfassungsricht auf die Klage der AfD wegen der Beschlußunfähigkeit des Parlaemts in der Freien Welt keine Meldung wert?
Ich fand dazu in Epoch Times einen Bericht und dazu den folgenden Kommentar eines Foristen:
----------------
Karlsruhe: AfD scheitert mit Antrag zu verwehrtem Hammelsprung im Bundestag
Epoch Times24. September 2019 Aktualisiert: 24. September 2019 15:27

Aus einem Kommentar zu diesem Thema:

Das - und nur das - erklärt, warum niemand von der AfD zum Bundestagsvizepräsidenten gewählt wird:
Laut Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages ist zwar der Bundestag nur dann beschlußfähig, wenn mehr als die Hälfte seiner Mitglieder im Sitzungssaal anwesend ist (§ 45 Abs. 1), aber auch wenn nur ein einziger Abgeordneter im Sitzungssaal sitzt - solange der Sitzungsvorstand die Beschlußfähigkeit des Bundestags einmütig bejaht, hat er die de facto auch - sie wird einfach nicht festgestellt und gilt damit als gegeben (§ 45 Abs. 2).
Da der Sitzungsvorstand aus (1) dem Bundestagspräsidenten oder einem seiner Stellvertreter (2) einem Schriftführer aus einer Fraktion einer Regierungspartei und (3) einem Schriftführer aus einer Fraktion der Opposition besteht - können die Altparteien den Bundestag de facto für beschlußfähig erklären, wann immer sie wollen - allerdings nur, solange die AfD als die einzige eigentliche Oppositionspartei ohne Bundestagsvizepräsidenten da steht.
Es ist ja noch viel schlimmer.
Der Sitzungsvorstand kann nicht nur nach Belieben schätzen, wieviele Abgeordnete im Sitzungsaal sind und eine Überprüfung seiner Schätzung verweigern, wenn er partout 355 Abgeordnete sehen will, obwohl nur 50 vorhanden sind.
Der Sitzungsvorstand kann auch die Ergebnisse von Abstimmungen nach Belieben schätzen.
Nur wenn der Sitzungsvorstand über das Ergebnis der Abstimmung nicht einig ist, dann darf von den Schriftführern nachgezählt werden, ob diese „Schätzung“ auch wirklich der tatsächlichen Abstimmung entspricht:
Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages: § 51 Zählung der Stimmen
(1) Ist der Sitzungsvorstand über das Ergebnis der Abstimmung nicht einig, so wird die Gegenprobe gemacht. Bleibt er auch nach ihr uneinig, so werden die Stimmen gezählt.
E. Ludwig

https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/karlsruhe-afd-scheitert-mit-antrag-zu-verwehrtem-hammelsprung-im-bundestag-a3012004.html

Gravatar: Der kritische Beobachter

@Petra 04.09.2019 - 17:06
Unbeschadet Ihrer kritischen Anmerkungen zu einzelnen Äußerungen von Dr. Maaz im Interview: Wer sonst noch von den in den MSM bekannten Leuten hat den Mut wie er, zu empfehlen, die AfD und ihre Wähler nicht weiter zu verunglimpfen?
Daher: Hut ab vor diesem Mann, der bereits nach der Wende auf Basis seiner Erfahrungen als Psychiater in Halle sich für einen angemessenen Umgang mit den DDR-Bürgern öffentlich eingesetzt hat.

Gravatar: Lutz

#"Herbert Lachenal 04.09.2019 - 16:35

Warum führen die MSM und Altparteien so eine verlogene Diffamierungskampagne gegen die AfD? Weil sie am Ende wären, ließen sie sich auf eine Sachdiskussion ein und gäbten dabei die schweren politischen Fehler zu."

Das kann ich Ihnen genau sagen: weil sie sich drauf einläßt.

Aus einem unerfindlichen Grund, den die AfD wahrscheinlich selber nicht versteht, möchte sie mit dem Kopf durch die Wand, und fühlt sich dabei von der Wand gestört.

„Joachim von Ribbentrop: Europäischer Staatenbund 21. März 1943

Betrifft: Europäischer Staatenbund.

Ich bin der Meinung, daß man, wie ich dem Führer in meinen vorausgegangenen Notizen bereits vorschlug, möglichst bald, und zwar sobald wir einen bedeutenden militärischen Erfolg zu verzeichnen haben, in ganz konkreter Form den Europäischen Staatenbund proklamieren sollten.

Zunächst kämen als Staaten in Betracht: Deutschland (Esel voran), Italien, Frankreich, Dänemark, Norwegen, Finnland, Slowakai, Ungarn Rumänien, Bulgarien, Kroatien, Serbien, Griechenland und Spanien (?).

(Ribbentrops Notizzettel trug EU-Erweiterungsgauleiter, Günther Verheugen, wohl in seiner Brusttasche?)
..
1. Es würde unseren Freunden und Bundesgenossen die Sorge nehmen, daß sofort bei Friedensschluß bei allen ein deutscher Gauleiter eingesetzt wird.

2. Es würde den Neutralen die Sorge nehmen, daß sie bei Kriegsende Deutschland einverleibt werden.

3. Es würde Italien die Sorge nehmen, daß das mächtige Deutschland Italien an die Wand drücken wolle.

4. Es würde, wenn der Führer sich dazu verstehen will, aus bestimmten besetzten Gebieten noch eine Anzahl mehr oder weniger selbstständige Staaten zu machen, die dann trotzdem restlos in unserem Machtbereich sein würden, den Erfolg haben, daß eine starke Beruhigung und Anpassung der Kräfte für unseren Krieg in diesen Ländern eintreten würde.

5. Es würde bei den Russen das Gefühl aufkommen lassen, daß Rußland ganz Europa entgegensteht, und so würde die russische Kampfkraft geschwächt.“

Daran sehen wir, wofür der Krieg geführt worden ist und für wen.

Die ARD macht gar keinen Hehl daraus, daß es beim Brexit einzig um den WIrtschaftsraum geht mit seinen 400 Mill. "Konsumenten". Die EU-Kommission würde, wenn sie Boris Johnson nachgäbe, die Industrie "verraten".
- Da wird ein Verrat an den Völkern zur Nebensache.

Die Weimarer Verfassung ist niemals durch eine andere ersetzt, sondern einfach durch das Ermächtigungsgesetz, das in periodischen Abständen erneuert wurde und Hitler alle Macht gab, geschmäht worden. Auf dem Boden der Weimarer Verfassung wäre ein europäischer Bürgerkrieg undenkbar gewesen. Wie eine EU auf dem Boden des GGs undenbar ist, es sei denn, das GG wird gestreckt mit Glyphosat und anderen Betäubungsmitteln..

Die Weimarer Verfassung ist auch bei der „Gründung der BRD“ nicht außer Kraft gesetzt worden. Was zu dem bemerkenswerten Umstand führt, daß wir in einer Fata Morgana leben, die „BRD“ heißt, und wir juristisch weiterhin in der Weimarer Republik leben – mit allen Rechtsfolgen.
Die BRD ist ja nicht mal Rechtsnachfolger des Deutschen Reiches, sondern "identisch". Das hat das das BVerfG in einem Urteil festgestellt.


Ich weiß, das ist blöd vel. Aber mit Twitter läßt sich nur ein Krieg erklären, wer einen abwenden will, braucht ein paar Worte mehr.

Gravatar: Heinrich Bömken

Die Zeit des bisherigen Deutschland ist abgelaufen. Wir brauchen ein neues Deutschland. Was bisher hut und richtig war, müsssen wir behalten und pflagen. Überlebtes und Falsches müssen wir aufgeben. Neues müssen wir aufnehmen, wenn es uns nützt und einen Dauerwert hat.Wir von der GfS wissen, was das ist. Auf die Parteien ist kein Verlass mehr. Kein Wunder! Politiker und andere kennen nicht die Lösung der unheimlich gewordenen Schwierigekeiten. Wenn ich alle Probleme niederschreiben würde, könnte ich Bände füllen. Politiker und ähnliche kenne die Mittel und Wege zur Lösung nicht. Aber wir!
Heinrich Bömken, Kurt-Schumacher-Xtr. 36, 45699 Herten
E-Meil: boemken-herten@t.online.de

Gravatar: Wolfram

SEHR SEHR GUT !!!

Das Migrationsproblem und die damit zusammenhängende Explosion der Kriminalität - insbesondere Messerangriffe auf Deutsch - wurde bei sämlichen Kommentaren zum Wahlerfolg der AfD auf allen Sendern völlig ausgeblendet !!!

Wer das nicht gemerkt hat, muss schon senil schwerjörig sein oder Tomaten auf den Augen haben !!!

Das war offensichtlich von Vornherein abgesprochen und ggf. sogar eine Order aus dem Kanzleramt (?) für die regierungsgesteuerten /scheinheilig unabhängig betitelten) Medien !!! Nur in den auslänischen Medien wurde die Unzufriedenheit vieler AfD-Wähler mit der Mtgrationspolitik verbalisiert !!!

Danke für diesen wertvollen Kommentar !!!

Gravatar: kassaBlanka

Solange man über den Elefanten im Wohnzimmer nicht einmal reden darf, wird die AfD zulegen. Wer in den andern Parteien das Tabu bricht und meint, der Elefant sei das Problem, wird sofort weggebissen: So Frau Wagenknecht bei den Linken, Herr Sarrazin bei der SPD, Herr Maaßen bei der CDU oder Herr Palmer bei den Grünen. Die Leute wollen ihr Land zurück, in den ländlichen Gebieten des Ostens gar nicht erst verlieren. Die etablierten Parteien und Medien haben sich demgegenüber fürchterlich verrannt. Und weil sie ihre unhaltbare Position auch noch mit triefender Moral überhöht haben, kommen sie nicht mehr davon runter. Sie müssten die Forderungen der AfD übernehmen, die sie zuvor als Ausdruck widerlicher Fremdenfeindlichkeit und Nazi-Gesinnung niedergemacht haben. Weil der Elefant ein Tabu bleibt, wird der Alptraum weitergehen: Heute z. B. ist zu lesen, dass ein Schulleiter zusammengeschlagen wurde, dass den Lehrern die Duisburger Schulen zu gefährlich sind, dass die Zoos über Angriffe auf Tiere und Personal klagen oder dass die Stuttgarter Polizei nach sexuellen Übergriffen sechs verdächtige Schwarze sucht. Morgen wird es ähnliche Nachrichten geben, welche die Wähler zur AfD führen.

Gravatar: Harald Hütt

Wir wählen oder sympathisieren mit der AfD als Resultat von Nachdenken, Abwägen, Vorstellung einer Zukunft und strategischem Kalkül. Als Produkt der Erkenntnis, dass die Schnittmenge der Inhalte kohärent zu den eigenen politischen Ansichten, Wertvorstellungen und Lebensentwürfen ist.
All die sog. Experten, ob selbsternannt und/oder sich berufend fühlend, in ihrer Einfalt und selbstverliebt in ihre Sprech Dirrahoe, erklären uns, dass unsere Motivation zur Wahl der AfD einem "gebrochenen Lebenslauf", Friktionen mit seiner Umwelt und/oder Mitmenschen und ganz allgemein einem sozialen Mangelgefühl entspränge. Diesen sei gesagt, dass ihre "Analysen" auf Opportunismus, Regime- und Obrigkeitshörigkeit und Anmaßung fußen. Das Gros der Wähler und Sympathisanten wählt die AfD aus rationalen Erwägungen und strategischem Kalkül. Die "Denkfaulen" und kognitiv Dissonanten - also der Typus Mensch, den man als den typischen AfD Wähler medial ansieht und verunglimpft, haben in den GRÜNEN ihre Heimat gefunden.

Gravatar: martin43

Ich als "Wessi" schäme mich für Meinesgleichen, früher hat man hier massiv die "Ossis" herablassend belächelt, heute muss man sagen:"Alle Achtung, Ihr habt Mut und zeigt den Altparteien wo Recht und Ordnung noch zählt". Könnte die Ideologische Wende auch im Westen zünden und den Multikulti-Quatsch niederschlagen und wieder zu alten Werten zurückfinden. Wir sind hier verdummt und blind geworden. Wer könnte da noch helfen? Den Link zu dem hervorragenden Kommentar habe ich schon verteilt. Bin gespannt auf die Antworten. Ich werde die dann ggfls. hier weitergeben.

Gravatar: Petra

Ich sehe in diesem Interview nichts Neues. Diese Anklänge gibt es auch anderswo. Ein guter Kommentar wäre es gewesen, wenn endlich mal aufgehört werden würde, sich an Rechtsradikalen Rändern hochzuziehen. Ich weiß jetzt nicht, was dieser Herr unter Rechtsradikal versteht. Es nervt besonders, dass in der AfD immer auf sogenannte Rechtsradikale herumgeritten wird. Die Partei die Linke hat ihre Kommunistische Plattform. Interessiert das irgendjemand in den Medien? Die Linken fördern die Antifa. Interessiert das jemanden in den Medien? Beide Fragen sind mit NEIN zu beantworten. Es mag einige in der AfD geben, die in meinen Augen etwas komisch sind. Aber komische Leute gibt es in JEDER Partei und damals in der CSU hat das auch niemanden gestört. Herr Dr. Maaz kommentiert nur etwas geschickter. Übrigens, kann ich mir nicht vorstellen, dass Ostdeutsche die AfD wählen, weil sie etwas gegen den Kapitalismus haben. Da würde sich ja eher das Original anbieten, die PdL, die mit der Errichtung des demokratischen Sozialismus Wahlkampf gemacht hat. Diese Partei hat Wähler verloren. Herr Dr. Maaz spricht auch den Hauptgrund nicht an, was die Wähler zur AfD treibt. Die Zerstörung unserer Gesellschaft durch die Migranten aus nicht kompatiblen Kulturen. Die vielen Morde, die Messerangriffe, die sexuellen Übergriffe sind beredtes Beispiel dafür.

Gravatar: Warstat

Da kann ich den vorherigen Kommentaren nur beipflichten. Die sogenannten Volksparteien wollen die wahren Probleme der Bürger im Osten nicht erkennen. Keine dieser Parteien zeigt einen Weg, wie wir aus der Flüchtlingskrise heraus kommen. Ist es wirklich der Weg, wie Frau Rackete und eine Spitzenpolitikerin der Linken fordern, alle in Libyen weilenden Flüchtlinge nach Deutschland zu holen. Was kommt danach? Weitere Millionen? Das ist doch keine Lösung! Von Afrika aus wird sich der Migrationsdruck weiter verschärfen. Und die Schlepper werden nicht weniger werden, weil wir sie durch unsere abgesprochenen „Rettungsaktionen“ kräftig unterstützen. Damit löst man die Probleme Afrikas nicht.
Kaum ein europäisches Land will mehr Migranten aufnehmen. Immer wird uns eingeredet, es sei unsere Pflicht und wir sollten uns schämen...Mit dieser Meinung bin ich schon Rassist oder gleich Nazi. Das ärgert die Menschen hier. Außerdem haben wir Erfahrungen in einem Einheitsparteienbrei.
Im übrigen bin ich zurzeit in Bulgarien. Wenn ich mit den Menschen spreche, habe ich den Eindruck, dass man nur den Absatzmarkt Bulgarien braucht. Die Menschen sind denen sowieso egal. Wo bleibt da die Solidarität vom reichen Deutschland?

Gravatar: Herbert Lachenal

Warum führen die MSM und Altparteien so eine verlogene Diffamierungskampagne gegen die AfD? Weil sie am Ende wären, ließen sie sich auf eine Sachdiskussion ein und gäbten dabei die schweren politischen Fehler zu.

Gravatar: Tom der Erste

Bei jeder Hetztirade wird die AfD nur noch stärker. Ich lasse mich gern als Dunkeldeutscher und Rechtspolulist bezeichnen, das ist immer noch besser als als Helldeutscher und Multikultiliebhaber mit einem Messer im Wanst in der Pathologie zu liegen.

Gravatar: L´épouvantail du Neckar

Wäre es "nur" die Ausgrenzung der AfD durch die vereinigten Deutschland-Zerstörer-Parteien, ginge das gerade noch. Inzwischen wird mit ganz anderen Mitteln gegen sie vorgegangen. Mit strafbewehrten nämlich. Die ersten Fälle von massiver Wahlfälschungen sind längst viral.

Gravatar: Frederike Lose

Die Ausgrenzung der AfD ist sicherlich ein Aspekt bei der Verbreiterung der Untersützung für die AfD.
Wenn ich die (gespielte?) Ratlosigkeit der Funktionäre der sog. Altparteien bei der Begründungssuche für das Wahlverhalten eines Großteiles der Menschen in Ostdeutschland beobachte, kann ich nur schmunzeln.

Sie kommen (oder wollen) einfach nicht auf die Idee kommen, daß die Ostdeutschen erkennen, daß eine DDR 2.0 im Entstehen ist. Die Ostdeutschen merken, "den Film" habe ich doch schon erlebt.

Seit Jahren sind aus verschiedenen Parteien Einheitsparteien, die sich nur durch unterschiedliche Namen unterscheiden, entstanden.

Der gleiche Frust wie vor 1989 ist zurück.
Eine Veränderung zum Guten wird wohl nur im Osten gestartet werden können.

Und das fürchten die sog. Altparteien wie der Teufel - na, sie wissen schon.

Gravatar: Unmensch

Die Regierung hat versagt. Die Opposition ist schuld - sagt die Regierung.

Gravatar: Zicky

2017 war es, als die Politiker der Altparteien insbesondere die der CDU tönten, dass sie die AfD entlarven werden.
Und nun? Seit es die AfD gibt wird nur gegen sie gehetzt, diffamiert, unterstellt, und sogar zur Gewalt gegen sie aufgerufen. Das alles ganz öffentlich und natürlich ohne Zensur.
Ja, die Altparteien haben entlarvt. Nur nicht die AfD, sondern sich selbst.
Und der Bürger spürt immer deutlicher, dass etwas nicht mehr stimmt in diesem Staat.
Er spürt dass das demokratische Verständnis der Altparteien nicht mehr stimmt.
Er spürt immer mehr, dass die Meinungsfreiheit nur noch für die gilt, die auch die "richtige Meinung" haben.
Er liest in den, zu Propagandablättern verkommenen Systemmedien, nur noch Gleichgeschaltetes und vorgegebene Meinungen.
Das alles führt dazu, dass die AfD gewählt wird, weil keiner im Land wirklich glauben kann, dass man eine demokratische Partei, ohne inhaltliche und sachliche Auseinandersetzung, einfach so mit Schmutz berwerfen kann. Das sieht so aus, als ob die Altparteien in Wirklichkeit Angst vor einer echten Auseinandersetzung haben, weil sie selbst dann ihre vielen Fehler der Vergangenheit zugeben müssten.
In Ostdeutschland hätte die CDU nun wieder die Chance die AfD "inhaltlich zu entlarven" indem sie mit der AfD koalieren würde. Stattdessen pfeifen die Versager der Vergangenheit auf den Wählerwillen und bleiben aus purer Angst vor der Aufarbeitung ihrer Fehler, lieber unter sich.

Gravatar: Ekkehardt Fritz Beyer

... „Die Ausgrenzung der AfD verschärft umso mehr den Protest.“ ...

Auch ich bin mir sicher, dass Anti-AfD-Attacken – wie jüngst von diesem Seehofer – selbstverständlich immer mehr Trotz bewirken - und das nicht nur in den Reihen der AfD-Mitglieder wie Sympathisanten!!!

Weil sie sich – wie in Deutschland einst schon einmal – von den sogenannten Eliten längst "vom Mitbürger zum Volksfeind" degradiert fühlen???
https://www.dhm.de/lemo/kapitel/ns-regime/ausgrenzung-und-verfolgung.html

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