Die Gründung neuer Parteien in Deutschland ist ein aussichtsloses Unterfangen. Seit der Gründung der Bundesrepublik hat es weit über hundert Parteigründungen gegeben. Es gibt eine einzige neue Partei, die sich im System der Bundesrepublik durchgesetzt hat, das sind die Grünen.
Der Erfolg der Grünen rührt daher, dass sie auf einer Welle schwammen. Sie wurden zum Auffangbecken für die große Zahl linker Basisbewegungen und Initiativen, die in Folge der 68er-Bewegung auftraten. Der Denkfehler von Parteineugründungen liegt in der Vorstellung, dass durch die Gründung einer Partei ein gesellschaftlicher Umbruch erreicht werden könnte. Das Gegenteil ist aber richtig. Der gesellschaftliche Umbruch ging der Gründung der Grünen etwa um 10 Jahre voraus.
Man kann eine Partei nicht gründen wie einen Kegelverein. Man kann schon – nur ein Parlament wird man auf diese Weise nicht von innen sehen. Die Wirkungsmöglichkeiten von Parteien sind nämlich in Wahrheit sehr beschränkt. Das erfahren derzeit auch die Volksparteien. Gesellschaftliche Kräfte an der Basis haben früher oder später Auswirkungen auf die Position einer Partei. Eine Partei selbst hat nur sehr begrenzt Einfluss, auf die gesellschaftlichen Kräfte, die sie für ihren Erfolg braucht. Die Erfolgschance von Parteien hängt von Faktoren ab, die sie selbst nicht bestimmen können.
Kommentare zum Artikel
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Wir sind seit der letzten Kommunalwahl NRW mit einem Ratsmandat im Rathaus. Schlussendlich müssen wir erkennen, das die letzen 5 Jahre fast nur Krampf und Kampf waren, wenn wir mal etwas bewegen wollten.
Mal davon abgesehen, das man uns in den Medien etc. immer wieder verissen hatte oder gleich gar nicht erwähnt. Geht es auch munter weiter mit Diffamierungen auf unterschiedlichsten Blogs, und sogar konstruierten Anzeigen, gegen Mandatsträger.
Jetzt im Kommunalenwahlkampf, werden wir, wie auch die anderen Kandidaten erst gar nicht erwähnt. Bekommen nirgendwo ein Forum uns einzubringen.
Schreiben wir Kommentare zu Zeitungsartikeln, dann werden diese meistens sofort gelöscht und als Werbung bezeichnet. Nur weil wir dort unsere Parteiseiten erwähnen.
Pressemitteilungen werden nicht veröffentlicht, so dass wir auch kaum Möglichkeiten haben, den interessierten Menschen zu sagen das es uns gibt.
Wir hatten bereits vor 5 Jahren viel Ärger. Da wurden unsere Wahlplakate gestohlen. Wir müssen ja alles aus privaten Mitteln finanzieren. Wir können uns nicht soviel leisten wie die etablierten Parteien.
Dabei haben wir vor der Parteigründung schon viel getan, eigentlich wollten wir ein Verband der Hilfe zur Selbsthilfe gegründet haben. Dann wurde eine Partei daraus.
Doch wie soll es weitergehen? Wir haben unsere Kandidaten, doch wir kommen kaum nach draußen. Das ist doch sinnlos. Vielen kleinen Parteien geht das so.
Ist das noch Demokratie?
In unserem Forum, bei aufbruch-mittelstand, kann man eine ganze Menge dazu lesen. Wir haben da viel in den Jahren zusammengetragen.
Dass kleine Gruppierungen chancenlos sind liegt u.a. daran dass sie durch unsere Wahlgesetzgebung (u.a. 5%-Hürde, Listenwahl etc.) benachteiligt werden, was Hans Herbert von Arnim in seinen Büchern fabelhaft beschreibt.
Frau Pauli kann man wirklich nicht für voll nehmen.