Heute kam über die Nachrichten, dass der Weltklasse-Schauspieler Kevin Spacey von einem Londoner Gericht gegen dem letzten Vorwurf des sexuellen Missbrauchs freigesprochen wurde. Ein Mann hatte ihn beschuldigt, 2004 oder 2005, ihm auf dem Weg zu einer Charity-Veranstaltung „aggressiv in den Schritt gegriffen“ zu haben. Elton John entlastete Spacey, indem er öffentlich bekannt gab, dass der Schauspieler weder 2004 noch 2005 auf seiner Gala gewesen war.
Spacey ist somit rechtsstaatlich von allen Vorwürfen freigesprochen, aber sein Ruf und seine Karriere sind ruiniert. Hollywood, das ihn auf bloßen Verdacht hin verurteilt und gemieden hat, schweigt betreten. Niemand scheint sich entschuldigen zu wollen. Die Denunzianten werden nicht zur Rechenschaft gezogen.
Damit wird das Klima der Denunziation, das sich wie ein tödliches Virus ausbreitet, weiter gestärkt. Der ehemals freie Westen, der wohl nie so frei war, wie wir hinter der Mauer vermuteten, demontiert sich selbst. Mir kommt immer wieder ein Bild von Ernest Hemingway in den Sinn, der beschrieb, wie sich angeschossene Wölfe im Blutrausch selbst die Gedärme aus dem Leib reißen.
Tatsächlich wird das Denunziationsunwesen von der Politik gefordert und gefördert. Die Steuermillionenschwere Antonio-Amadeu-Stiftung, gegründet und jahrzehntelang geleitet von einer Stasi-Informantin, hat eine „bundesweite Meldestelle Antifeminismus“ eingerichtet.
Auf dem Portal ist zu lesen:
„Als bundesweite Meldestelle dokumentieren wir antifeministische Vorfälle. Mit Ihrer Hilfe machen wir antifeministische Zustände sichtbar und setzen uns gemeinsam für Geschlechtergerechtigkeit und Selbstbestimmung ein.
Für eine Meldung auf unserer Seite antifeminismus-melden.de sind jedoch keine bestimmten Voraussetzungen zu erfüllen – eine einfache Beschreibung des Vorfalls ist zunächst ausreichend.“
Im Fall Lindemann gab es offenbar keine solchen Meldungen, deshalb setzte die Stiftung folgenden Tweet ab, der von der Antifa Zeckenbiß weiterverbreitet wurde:
Die Aufforderung schlägt jeder Rechtsstaatlichkeit ins Gesicht. Die angeblich um Gerechtigkeit und Selbstbestimmung Besorgten stellen nicht nur Lindemann oder die Band, sondern deren über hundert Mitarbeiter unter Generalverdacht. Das ist Hexenjagd oder Stalinismus pur.
Aber leider kein Einzelfall. Die Antidiskriminierungsbeauftragte der Bundesregierung Ferda Ataman, die in einer Spiegel-Kolumne schrieb:
“Almanis oder wie nennen wir Kartoffeln” und anschließend den “weißen Deutschen”, “Ureinheimischen” und “Germanennachfahren” vorgehalten hat, überempfindlich auf das Wort Kartoffel zu reagieren, hat jetzt ein „Grundlagenpapier“ zur Verschärfung des Antidiskriminierungsgesetzes vorgelegt.
Wie die „Thüringer Allgemeine“ berichtete soll künftig das „Bauchgefühl“ diskriminiert zu werden ausreichen, um Klage zu erheben. Dafür soll der Zeitraum, in dem diese Klage erhoben werden kann, von zwei Monaten auf ein Jahr angehoben werden. Auch gegen Staatsorgane soll geklagt werden können, etwa gegen Entscheidungen des Ordnungsamtes.
Wer als Wohnungssuchender z.B. das „Gefühl“ hat, wegen seines „sozialen Status“ den Zuschlag nicht bekommen zu haben, kann klagen und der Vermieter muss nachweisen, dass er Mieter mit ebensolchen sozialen Status hat und die Absage nicht aus diesem Grund kam.
Entschädigungen wegen erlittener Diskriminierung sollen künftig „abschreckend“ ausfallen. Sogar wenn es keine Opfer gibt, aber einen möglichen, sprich gefühlten, Diskriminierungstatbestand, will Ataman klagen können.
Dabei ist es jetzt schon schlimm genug. Wer Politiker kritisiert, muss mit Strafanzeige rechnen. Die FDP-Bundestagsabgeordnete Strack-Zimmermann stellt laut t-online monatlich 250 Strafanzeigen. Der § 188 StGB macht es möglich. Beleidigung, üble Nachrede und Verleumdung von Personen des politischen Lebens. Damit übertrifft sie die SPD-Politikern Sawsan Chebli, die laut „Welt“ bis zu 30 Anzeigen wöchentlich erstattet hat. So wird die Justiz zum politischen Instrument gegen Kritiker gemacht.
„Wer nicht diskriminiert, hat nichts zu befürchten“, behauptet Ataman. Aber was ist, wenn irgendjemand etwas anderes fühlt? Das Gefühl wird hier über die Realität gestellt. Wenn Atamans Vorschläge Gesetz werden, ist die Hexenjagd auf alle eröffnet und niemand mehr sicher in unserem Land. Das einzige Gegenmittel ist die konsequente Ächtung des Denunziantentums durch die Gesellschaft. Keine Macht den Denunzianten!
Kommentare zum Artikel
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"Social Entrepreneurs Are Changing The World" 29.07.2023 - 14:37
"Mit Ihrer durchaus berechtigten und notwendigen Forderung "Keine Macht den Denunzianten!" dürften Sie in Deutschland einen besonders schweren Stand haben, Frau Lengsfeld, denn dort gilt spätestens seit Mutti 2005 der eiserne Grundsatz "Alle Macht den Denunziant*Innen!"
Es gilt nämlich auch, dass die Justiz zum Teil vollkommen versagt und das Recht wissentlich und willentlich elementar fehlerhaft anwendet mit existenziell nachteiligen Folgen für die Betroffenen ...
https://www.youtube.com/watch?v=CHCEDv6XCO8
https://menschundrecht.de/T%20Fischer%202017%20Der%20Normbefolgungswille%20in%20der%20deutschen%20Justiz.mp4
https://www.lto.de/recht/nachrichten/n/olg-muenchen-13ss8117-anwalt-beleidigung-senat-roland-freisler-meinungsfreiheit/
"Der Unterschied zwischen Ihnen und Roland Freisler liegt in Folgendem: Während Roland Freisler im Gerichtssaal schrie und tobte und überhaupt keinen Wert darauf legte, das von ihm begangene Unrecht in irgendeiner Weise zu verschleiern, gehen Sie den umgekehrten Weg: Sie haben sich ein Mäntelchen umgehängt, auf dem die Worte "Rechtsstaat" und "Legitimität" aufgenäht sind. Sie hüllen sich in einen Anschein von Pseudolegitimität, die Sie aber in Wahrheit in keiner Weise für sich beanspruchen können. Denn in Wahrheit begehen Sie – zumindest in diesem vorliegenden Justizskandal – genauso schlicht Unrecht, wie es auch Roland Freisler getan hat. So betrachtet ist das Unrecht, das Sie begehen noch viel perfider, noch viel abgründiger, noch viel hinterhältiger als das Unrecht, das ein Roland Freisler begangen hat: Bei Roland Freisler kommt das Unrecht sehr offen, sehr direkt, sehr unverblümt daher. Bei Ihnen hingegen kommt das Unrecht als unrechtmäßige Beanspruchung der Begriffe Rechtsstaatlichkeit und Demokratie daher: Sie berufen sich auf die Begriffe Rechtsstaatlichkeit und Demokratie, handeln dem aber – zumindest in dem vorliegenden Justizskandal – zuwider."
Rechtsanwalt Alexander Würdinger gemäß Oberlandesgericht München 5 OLG 13 Ss 81/17 vom 31.05.2017 über einen anderen Senat des Oberlandesgerichts München
https://de.wikipedia.org/wiki/Rechtsbeugung#Andere_Ansicht ,
... was vielen Deutschen aber, wenn sie selbst nicht unmittelbar betroffen sind, unglaublich oder sogar denkunmöglich erscheint.
Nun hoffen wir natürlich alle, Frau Lengsfeld, dass sie einerseits von einer versagenden Justiz nicht unmittelbar betroffen sind und sich andererseits aber trotzdem vorstellen können, dass die deutsche Rechtswirklichkeit sowohl als auch das deutsche Strafrecht die Denunziation als Straftatbestand der politischen Verdächtigung durchaus kennt, § 241a StGB, der in Deutschland mit zunehmender Häufigkeit verwirklicht ist, und der aber grundsätzlich nicht verfolgt wird, weil die deutsche Generalstaatsanwaltschaft der freilich irren Auffassung ist, dass das deutsche Strafrecht einen Straftatbestand der politischen Verdächtigung bzw. der Denunziation nicht kenne, und weil Heiko Maas ...
https://www.youtube.com/watch?v=aXs1Lo5OHhw&t=95s
https://th.bing.com/th/id/OIP.zAmvGh5RmVShKiIEUATDNgAAAA?pid=ImgDet&rs=1 ,
... dieses "Teilchen" im System ...
https://www.youtube.com/watch?v=Dp7iSy9cRmo&t=1698s ,
... irgendwann einmal der noch irreren Auffassung war und wahrscheinlich immer noch ist, dass es zu einer Verwirklichung des Straftatbestands nicht kommen könne, weil er durch die Strafverfolgung von Straftatbeständen wie Verleumdung, falsche Verdächtigung, Vortäuschen einer Straftat usw. aufgefangen und abgefangen würde.
Mit Ihrer durchaus berechtigten und notwendigen Forderung "Keine Macht den Denunzianten!" dürften Sie in Deutschland einen besonders schweren Stand haben, Frau Lengsfeld, denn dort gilt spätestens seit Mutti 2005 ...
https://menschundrecht.de/Die%20heilige%20Kuh%20und%20241a%20StGB.pdf
https://menschundrecht.de/Die%20Staatsgewalt.pdf
... der eiserne Grundsatz "Alle Macht den Denunziant*Innen!" ...
https://menschundrecht.de/241a%20StGB-MP%20Dreyer-Rechtsgueterschutz.pdf
https://menschundrecht.de/Deutschland%20Denunziantenland%20I.jpg
https://menschundrecht.de/Deutschland%20Denunziantenland%20II.jpg
https://menschundrecht.de/SocialEntrepreneursAreChangingTheWorld.mp4
https://menschundrecht.de/Denunziation%20und%20Politische%20Verdaechtigung%20in%20Deutschland%202005%20-%202021.mp4 .
„Keine Macht den Denunzianten!
Nun muss auch die Youtuberin, die mit ihrem Denunziationsvideo die Hetze gegen Till Lindemann losgetreten hat, alle Teile mit falschen Behauptungen oder Mutmaßungen löschen. Weitere juristische Schritte sind angekündigt und werden, da bin ich sicher, auch Erfolg haben.“ …
Was der ´Westen` im Gegenzug etwa auch mit dem Köppel Roger vorhat … weil er die Wahrheit sagt
https://www.youtube.com/watch?v=zhz4X21Hjzs&t=5s,
und aus Uschis göttlich(?)-vermerkelter Sicht deshalb sicherlich zur Intensivbehandlung in ein
„EU-Umerziehungslager für Andersdenkende und Meinungsverbrechen“ gehört?
https://www.buerger-fuer-heusenstamm.de/2016/02/22/eu-umerziehungslager-und-meinungsverbrechen/
Ja mei: Und dann ist da ja auch noch dieser sich in den USA verkriechende Zuesse Eric
https://hubwen.wordpress.com/2015/08/15/us-historiker-die-usa-zerstoeren-europa/
der etwas kritisiert, was speziell auch vom Annchen samt ihrem Roby & Co. ´gefördert` wird!!!
https://www.anti-spiegel.ru/2022/mit-hilfe-der-gruenen-die-usa-planen-die-zerstoerung-der-deutschen-wirtschaft/
Weil beim Entfernen von zunächst Russland durch die USA von der Karte auch die Zerstörung Europas der Erhaltung des Weltklimas dient und darum nur als zu akzeptierender Kollateralschaden betrachtet werden ´darf`???
Ja mei: Da die Grünen noch vor relativ kurzer Zeit für den Frieden kämpften und heute wohl meinen, dass dieser nur durch noch sehr viel mehr Waffen zu erhalten ist, meine auch ich, dass deren „Änderungen im Verhalten und der Persönlichkeit“ schnellsten ´ganz speziell` untersucht und entsprechend abgeklärt werden sollte!!!
https://www.msdmanuals.com/de/heim/psychische-gesundheitsst%C3%B6rungen/psychische-gesundheit-%E2%80%93-eine-%C3%BCbersicht/%C3%A4nderungen-im-verhalten-und-der-pers%C3%B6nlichkeit