Diktator Erdogans Vorbilder

Diktator Erdogans Vorbilder
Datum: 09.05.2016, 14:39

So war es auch bei Hitler und deshalb ist es auch nicht weiter verwunderlich, daß der moderne Sultan am Bosporus, Herrscher Erdogan, Hitler offen als Vorbild für die geplante Verfassungsänderung in der Türkei nennt. Am 31.Dezember antwortete er einem Reporter, der ihn fragte, ob ein Präsident an der Spitze der Exekutive in der Türkei möglich sei: „Dafür gibt es schon Beispiele in der Welt, zum Beispiel Hitlers Deutschland“ und auch „einige andere Länder heute“. Er hätte ja einfach nur Frankreich oder die USA nennen können. Aber sein Massstab ist das offenbar nicht. „Mein Kampf“ erreicht am Bosporus unkommentiert und ungehindert Rekordauflagen.

Demokratische Verhältnisse, also Gewaltenteilung, sind für Erdogan kein Ziel der Politik. Er setzt die Medien, die vierte Gewalt, unter Druck und will sie gleichschalten. Soziale Netzwerke wie Twitter, Facebook und Youtube lässt er blockieren. „Wir werden Twitter ausradieren, egal was die internationale Öffentlichkeit dazu sagt.“ Er instrumentalisiert die dritte Gewalt, die Justiz, und verfolgt mit Hilfe neuer Gesetze, die die zweite Gewalt, die Legislative, dank absoluter Mehrheiten  erlassen hat, politische Gegner als Terroristen. Dass er auch sonst keine besondere Wertschätzung für die Gleichwertigkeit aller Menschen in Demokratien hegt, zeigt er am Beispiel der Frauen. Für Frauen habe der Islam eine klare Position definiert: Sie sind, wie es im Koran heißt, „das Saatfeld des Mannes“. Man sollte nicht von der Gleichheit zwischen Mann und Frau reden. „Korrekter ist es“, so Erdogan, „von der Gleichheit unter Männern und der Gleichheit unter Frauen zu reden“. Nebenbei bemerkt: Seit Erdogans AKP 2003 an die Macht gekommen ist, ist die Zahl der ermordeten Frauen um 1400 Prozent gestiegen.

Erdogan überzieht die Kurden mit Krieg, liefert Waffen an die Terrormiliz Islamischer Staat und kauft deren Öl. Er verachtet die Europäer, verlangt jetzt Visumfreiheit ohne Vorbedingungen und verbittet sich jede Kritik an seiner Regierung. Soll man einem Diktator mit Appeasement-Politik begegnen? Nicht nur München 1938, die ganze Geschichte Europas sagt eindeutig: Nein.