Die Corona-Krise wird missbraucht, um die Freiheitsrechte der Bürger einzuschränken. Jetzt wird von der Merkel-Regierung versucht, über »aktuelle Änderungen des Infektionsschutzrechts« ein totalitäres Corona-Gesetz einzuführen.
Neues Corona-Gesetz: Verfassung wird ausgehebelt – Der Merkel-Staat wird sukzessive weiter umgeformt: Im Namen der Corona-Bekämpfung hat sich die Bundesregierung ein erschreckendes Gesetz geschrieben. Ein Gastbeitrag von Stefan Schubert.
Kritische Stimmen vor allem aus der AfD: Widerstand gegen Merkels totalitäres Coronagesetz – Über »aktuelle Änderungen des Infektionsschutzrechts« versuchen die Merkel-Regierung und die Abgeordneten der Regierungsparteien die freiheitlichen Rechte der Bürger einzuschränken. Widerstand kommt vor allem von Seiten der AfD.
Merkels Corona-Notstandsgesetz: Das Ende des Verfassungsstaates – Die Merkel-Regierung ermächtigt sich per einfachem Gesetz selbst, Grundrechte nach Belieben außer Kraft zu setzen, ohne Verfassungsänderung und ohne parlamentarische Kontrolle. Das bedeutet in der Konsequenz das Ende des Verfassungsstaates wie wir ihn kennen und faktisch die Rückkehr zum vorparlamentarischen Absolutismus. Ein Blog-Beitrag von Beatrix von Storch.
Merkel-Lockdown: Ausgangssperren nicht mehr ausgeschlossen – Nach zwei Wochen Merkel-Lockdown kann von einer Besserung keine Rede sein. Doch die Politik geht weiter ihren eingeschlagenen Weg.
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Ihr
Sven von Storch
Kommentare zum Artikel
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und damit der Protest schon gleich niedergeknüppelt werden kann, wird im Vorfeld schon mal behauptet, das die Demonstranten mit Gewalt drohen. Dann kann man das ganze Sicherheitspersonal inclusive Wasserwerfern doch schon mal in Stellung bringen. Und die Mainstreammedien stimmen mit ein in den Diktatorischen Gesang. Und der Antifa wird dann ein Heiligenschein öffentlich verliehen.
Das ist reine Vorsorge, Herr von Storch und der Neue im BVG hat ja auch bestätigt, daß wir uns trotz aller Probleme in keinem Ausnahmezustand befinden fast wie im Bezahl-Fernsehen, wo die Koalition auch hochgejubelt wird, während man von juristisch höchster Stelle die Einheit indirekt beschwört, durch verschwurbelte Feststellungen, die genauso absurd sind wie deren Handlungen.
Wollen wir hoffen, daß man sie alle zusammen noch in den Griff bekommt, weil ein Diener seines Herrn zumindest ähnlich problematisch sein kann, wie die Ursache selbst und das wird uns noch schwer zu schaffen machen und kann nur noch über eine Umkehr der Wähler zu schaffen sein, ansonsten werden sie sich gegenseitig helfen, denn die fütternde Hand beißt man nicht, das müßte eigentlich jedem klar sein, der bereit ist noch über diesen üblen Zustand nachzudenken.
... „Die Corona-Krise wird missbraucht, um die Freiheitsrechte der Bürger einzuschränken. Jetzt wird von der Merkel-Regierung versucht, über »aktuelle Änderungen des Infektionsschutzrechts« ein totalitäres Corona-Gesetz einzuführen.“ ...
Sollte man das etwa deshalb verstehen, weil sich längst herausstellte, dass es der göttliche(?) Lockdown ist, der 45 Prozent der ohnehin so gut wie nicht vorhandenen Übersterblichkeit ausmacht
https://deutsch.rt.com/inland/109105-studie-zur-corona-ubersterblichkeit/,
der aber dringend benötigt wird, um die Pharma-Industrie des Westens am Leben(?) zu halten?
https://www.anti-spiegel.ru/2020/corona-impfstoff-die-eu-zeigt-worum-es-ihr-wirklich-geht-aber-die-qualitaetsmedien-berichten-nicht/
Ist es aber auch möglich, dass längst auch Europa - wie die USA – ohne Feinde schon nicht mehr überlebensfähig ist
https://www.rubikon.news/artikel/kein-europa-ohne-feinde,
und die Corona-Pandemie nur vorgetäuscht wird um zu kaschieren, was etwa tatsächlich in Kürze beginnen soll
https://www.anti-spiegel.ru/2020/sie-gehen-ueber-leichen-us-strategiepapier-zeigt-detailliert-was-die-usa-gegen-russland-planen/,
wozu dieses Biden mit göttlichem(?) Segen sein Schattenkabinett bereits schuf!?
https://www.anti-spiegel.ru/2020/bidens-schattenkabinett-ein-schwarm-aus-falken-ueber-dem-weissen-haus/
Brachte die Regierung der Ukraine nicht auch deshalb ein Gesetz über die Einrichtung von „Konzentrationslagern“ ins Parlament ein
https://www.anti-spiegel.ru/2020/ukrainische-regierung-bringt-gesetz-ueber-die-einrichtung-von-konzentrationslagern-ins-parlament-ein/,
wozu die EU sicherlich als ´laues` Beispiel gilt
https://www.afd-heusenstamm.de/eu-umerziehungslager-und-meinungsverbrechen/,
was etwa ebenfalls unter göttlichem(?) Segen steht???