Putzig! Bundestagsabgeordnete wollen Demokratie spielen

Putzig! Bundestagsabgeordnete wollen Demokratie spielen
Datum: 19.06.2015, 09:54

Ist das nicht irgendwie süß, wenn naive Politdarsteller denken, sie würden was entscheiden dürfen? Neben einigen CDU-Politikern fordern nun auch die Grünen einen Bundestagsbeschluss zu neuen Griechenland-Hilfen (lt. FAZ)

Manche wollen keine neuen Kredite nach Athen schicken und andere pochen auf ein drittes Hilfspaket. Doch für alle Abgeordneten gilt: Das hat nicht der Bundestag zu entscheiden. Trotzdem ist es süß, wenn die das denken. Kleine Kinder glauben auch an den Osterhasen oder den Weihnachtsmann und diesen Glauben soll man ihnen auch lassen. Zudem ist es für die Systemmedien viel einfacher über gespielte Demokratie zu schreiben, als über die Wahrheit. Ob und wieviel Geld nach Griechenland fließt hat die EZB entschieden. Die EZB hat über die sogenannten Ela-Kredite („Emergency Liquidity Assistance“) inzwischen 80,7 Milliarden Euro an griechische Banken überwiesen. Laut EG-Vertrag muss dieser Betrag kurzfristig umgeschuldet werden; Eigentümer der EZB ist der Steuerzahler. Wer denkt, das haben gewählte Politiker zu entscheiden, denkt wohl wir würden in einer Demokratie leben. Irgendwie ist es putzig, dass manche noch immer denken, die vom Wähler gewollte EU sei eine Demokratie.

Die Diskussion und eine eventuelle Abstimmung über weitere Kredite an Athen sind nur eine Demokratie-Inszenierung; ein Schauspiel zur Unterhaltung der Massen! Alea iacta est.

Zuerst erschienen auf pinksliberal.wordpress.com