Kein Aufschwung in Sicht – AfD kritisiert Merz

Es mag ein paar Optimisten gegeben haben, die 2026 mit einem Aufschwung gerechnet haben. Diese Menschen haben sich vor allem an die Sonntagsreden von CDU-Chef Friedrich Merz geklammert. Nun kommt etwas, was sie überraschen, aber für alle anderen zu erwarten war. Das Institut der deutschen Wirtschaft (IW) senkt seine Konjunkturprognose für 2026.

Scheinwachstum von 0,4 Prozent

Wie die Süddeutsche Zeitung berichtete, sieht das IW “in diesem Jahr nur noch ein Wachstum von 0,4 Prozent – zuvor lag die Prognose bei 0,9 Prozent”. Schuld daran ist angeblich der Iran-Krieg, der aber Deutschlands Nachbarländer deutlich weniger betrifft. Nur in der BRD steigen die Energiepreise so massiv an. Aber immerhin wird eingeräumt, dass das minimale Plus “vor allem durch staatliche Konsumausgaben und Investitionen in die Verteidigung zustande” kommt.

Das heißt, es ist nur ein Scheingewinn, da die Kosten am Ende der Steuerzahler trägt und die Kohle für das Plus aus der Staatskasse kommt. AfD-Chefin Alice Weidel fand dazu deutliche Worte: “Die drastische Absenkung der Wachstumsprognose dokumentiert die fortschreitende strukturelle Entkopplung Deutschlands von der internationalen Konjunkturdynamik. Was sich hier abzeichnet, ist eine tiefgreifende Erosion unserer wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit – ausgelöst durch die vollkommen verfehlte Standortpolitik der schwarz-roten Koalition.”

Deutliche Kritik an Friedrich Merz

Sie übte zudem berechtigte Kritik an Kanzler Friedrich Merz: “Tatsächlich hat er seine Kanzlerschaft auf die Fortschreibung eines fiskalisch expansiven und linksideologischen SPD-Kurses reduziert. Diese strategische Selbstaufgabe führt zu einer gefährlichen Gemengelage aus steigender Staatsabhängigkeit, wachsender Verschuldungsdynamik und schwindender Investitionsbereitschaft.”

Weidel fordert das Problem folgendermaßen zu lösen: “Deutschland braucht jetzt einen fundamentalen Kurswechsel. Die AfD fordert die sofortige Entlastung von Unternehmen und Bürgern durch eine umfassende Senkung von Steuern und Abgaben, die vollständige Abschaffung klimapolitischer Kostentreiber sowie die Wiederherstellung einer sicheren und international wettbewerbsfähigen Energieversorgung. Ergänzend sind tiefgreifende Strukturreformen zur Deregulierung und zur Stärkung marktwirtschaftlicher Mechanismen erforderlich.” Allerdings wird es einen solchen Kurswechsel mit den Altparteien nicht geben. Nur die AfD kann das ermöglichen.