Grüne Neosozialisten wollen eine Müll-GEZ

Grüne Neosozialisten wollen eine Müll-GEZ
Datum: 01.02.2016, 09:17

Grüne Umweltminister planen den “Grünen Punkt” zu verstaatlichen. Die Neosozialisten sind der Meinung, dass der Staat alles besser und billiger kann.

Ein staatliches Recyclingsystem bräuchte quasi eine Gebühren-Einzugs-Behörde für Müll. Vor allem Baden-Württembergs Umweltminister Franz Untersteller ist ein Wortführer dieses sozialistischen Traums. Er wünscht sich ein “effizientes, ökologisches, verbraucherfreundliches und bürgernahes” Wertstoffgesetz. Klar, wer will das nicht? Der Markt für Sekundärrohstoffe war nie besser origanisiert, als heute – und das privatwirtschaftlich! Niemand beschwert sich und alle sind glücklich. Trotzdem verspüren die Neosozialisten  den Drang zur Verstaatlichung. Vielleicht ist das krankhaft?

Die Verstaatlichung des wertstoffhaltigen Mülls ist ein Schritt zurück. Seit der privatwirtschaftlichen Organisation hat sich der Preis halbiert. Die Politik versucht wohl den Kommunen weitere Einnahmequellen zu erschließen. Ganz ohne Wettbewerb können sie dann die Preise ungestört erhöhen. Aus der Erfahrung wissen wir: Staatliche Gebühren und Steuern kennen nur eine Richtung: Nach oben. Die Kommune ist nicht der bessere Unternehmer, was die Beispiele Energieversorgung oder auch Landesbanken zeigen. Auch kommunale Wohnungsgesellschaften oder Krankenhäuser strotzen nicht gerade vor Vitalität.

Das neue Wertstoffgesetz wurde noch nicht angenommen. Man streitet noch. Die kursierenden Ideen zeigen wie krank die vom manipulierten Wähler gewählte Politik ist. Im Kampf gegen Vernunft und Freiheit fährt die Matrix immer größere Geschütze auf.

Zuerst erschienen auf pinksliberal.wordpress.com