Braucht Europa ein Feindbild_

Braucht Europa ein Feindbild_
Datum: 08.04.2015 - 10:25 Uhr

Der Wandel in der Berichterstattung kam schleichend. Noch zu Beginn unseres neuen Jahrtausends, als der damalige Bundeskanzler Gerhard Schröder und der russische Präsident Wladimir Putin sich als beste Freunde gaben, galt der Kalte Krieg als überwunden. Putin durfte sogar im deutschen Bundestag sprechen. Er tat es auf Deutsch.

Doch seit der „Orangen Revolution“ in der Ukraine 2004 hat sich das Medienbild von Russland langsam gewandelt. Berichte über Korruption, Oligarchen und Pussy Riot haben das Image beschädigt. Auch Putins Äußerungen auf der Münchener Sicherheitskonferenz von 2007 mit seiner Kritik an der unipolaren Weltordnung, der Vorherrschaft der USA und ihrem Dollar haben im Westen für Unbehagen gesorgt. Doch spätestens seit der Maidan-Revolution, dem Umsturz in Kiew sowie der folgenden Sezession der Krim und der Annexion derselben durch die Russische Förderation ist Wladimir Putin zum neuen Feindbild Europas und Amerikas geworden.

Statt vom Erfolg der Nord-Stream-Pipeline zu berichten, wird nun davon gesprochen, sich vom russischen Gas emanzipieren zu wollen. Statt sich um Abrüstung zu bemühen, wird nun die Aufrüstung beschworen. Statt Russland an die EU zu binden und die Wirtschaftbeziehungen zu stärken, werden Sanktionen verhängt. Statt Worte der Annäherung zu finden, werden Feindbilder aufgebaut und Ängste geschürt. Willkommen zurück im Kalten Krieg.

Medienecho: Putin, Putin, Putin

Das Putin-Bashing der westlichen Medienlandschaft ist einschüchternd. Gibt es nicht genügend andere „Schurken“ auf dieser Welt? Ist die Menschenrechtslage in Russland wirklich dramatisch schlimmer als in Ländern wie dem Iran, Pakistan oder Nordkorea? Und wie steht es hinsichtlich der Meinungsfreiheit und Rechte in jenen Staaten, die unsere Handelspartner sind, wie beispielsweise die Volksrepublik China oder das Königreich Saudi-Arabien? Die russische Menschenrechtslage kann nicht der Hauptbeweggrund des Medienechos sein, denn dann müsste man eigentlich ganz andere Länder und Regime in den Fokus rücken.

Selbstverständlich werden alle Berichterstattungswellen irgendwann zum Selbstläufer. Wenn die Konkurrenz von der anderen Zeitung kritisch über Putin schreibt, darf das eigene Blatt nicht dem Medienzug hinterherhinken. Schließlich googlen die Menschen im Internet nach Schlagwörtern – und Putin ist eines der bedeutendsten Nachrichten-Schlagwörter des Jahres 2014.

Dennoch ist klar, dass es sich um eine wohl koordinierte Kampagne handelt, bei der fast alle nach denselben Regeln spielen. Nämlich anstatt – wie zur Zeit des Kalten Krieges – allgemein gegen Russland, Moskau oder gegen den Kreml zu wettern, wird Kimme auf Korn gegen die Person Putin gezielt. Russland sei okay, doch Putin müsse weg. Es liegt sie Sehnsucht nach „Regime Change“ in der Luft. Der Mann in Moskau scheint nicht nach den Noten zu tanzen, die andere ihm gerne vorspielen möchten.

Braucht Europas Zusammenhalt ein Feindbild?

Man kann weit in die Geschichte zurückgehen. In der klassischen Antike galt das Großreich der Perser als Inbegriff der orientalischen Despotie. Dem entgegen positionierten sich die griechischen Stadtstaaten, die sich zu antipersischen Bündnissen zusammenfanden, um die eine persische Invasion zu abzuwehren.

Die Griechen gewannen. Der gemeinsame Feind einte sie. Auch wenn es einige mit Persien verbündete griechische Stadtstaaten gab, so waren die tonangebenden Mächte Athen und Sparta und ihre Vasallen entschlossen genug, um dem Druck des Perserreiches standzuhalten. Die entscheidenden Schlachten bei Salamis (480 v. Chr.) und Plataiai (479 v. Chr.), die zu den bedeutendsten des Altertums gezählt werden, brachten schließlich die Wende herbei. Persien war an die Grenzen seiner Expansionsfähigkeit geraten.

Die antipersische Rhetorik jener Zeit durchdrang die gesamte griechische Kultur. Hier der freie Mann des Westens, dort die unterjochten Völker des Ostens. Dieses Gedankengut war schließlich der Hintergrund des von Aristoteles geschulten Alexander. Es folgte die nahezu komplette Zerstörung des Persischen Reiches und Eroberung des Orients durch Alexander dem Großen.

Im Mittelalter und in der frühen Neuzeit war es die Rhetorik des christlichen Abendlandes gegen die „Muselmanen des Morgenlandes“, die als Bedrohung empfunden wurden, insbesondere als die Türken auf dem Balkan vordrangen. 1453 hatten die Osmanen Konstantinopel erobert, 1529  und erneut 1683 standen sie vor Wien. Europa war in Panik geeint.

Man kann die Zahl der Beispiele endlos fortsetzen. Wann immer sich von Osten her eine Bedrohung in Richtung Europa ausdehnte, bemühte man die Denkbilder des Schreckens, um Einigkeit zu erzielen.

Sobald jedoch die Bedrohung verschwunden war, konzentrierten sich die europäischen Staatsgebilde auf ihre eigenen Interessen, die durchaus gegeneinander gerichtet sein konnten, so wie Athen und Sparte sich nach Abwehr der persischen Bedrohung gegeneinander stellten und den Peloponnesischen Krieg auslösten.

Was schweißt Europa zusammen?

Westeuropa wuchs unter dem Schutzschirm der Amerikaner und mit sorgevollem Blick auf das kommunistische Osteuropa zusammen. Die Sowjetunion übernahm die Rolle, die einstmals das Persische und Osmanische Reich innehatten. Sie war der Inbegriff des großen östlichen Imperiums, in dem die Völker unterjocht waren.

Nach dem Kalten Krieg war diese Bedrohung verschwunden. Europa begann abzurüsten, allen voran Deutschland. Im Kalten Krieg galt Deutschland als hochgerüstete Region der Welt. Die Bundeswehr war eine halbe Million Mann stark. Alliierte Truppen waren stationiert, Atomraketen in Stellung gebracht. Auf der Ostseite warteten die Nationale Volksarmee der DDR und die Truppen der UdSSR.

Heute dagegen ist Deutschland umgeben von Freunden. Eine militärische Bedrohung gibt es nicht mehr, zumindest nicht mehr nahe der eigenen Landesgrenzen. Das spüren die Deutschen. Sie wollen Frieden. Viele wünschen sich Abrüstung und ein Ende der Auslandseinsätze der Bundeswehr.

Dennoch werden uns immer wieder neue Schreckensszenarien von ausländischen Bedrohungen präsentiert. Daher die unbequemen Fragen: Braucht Europa ein Feindbild, um nicht auseinander zu fallen? Wäre es nicht besser, ein Europa zu schaffen, das ohne Feindbilder auskommt? Falls die EU tatsächlich ein Feindbild nötig haben sollte, um zentrifugale Kräfte aufzuhalten und zentripetale zu stärken – kann dies dann ein Europa sein, das die Menschen wirklich wollen?

Stichwort: GeoAußenPolitik